BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Ergebnis 1 bis 5 von 5

Kroatien Jahresbericht 2004

Erstellt von Gast829627, 20.12.2005, 11:52 Uhr · 4 Antworten · 453 Aufrufe

  1. #1
    Gast829627

    Kroatien Jahresbericht 2004

    Sowohl Serben als auch Kroaten wurden unter dem Verdacht, Kriegsverbrechen begangen zu haben, dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (Jugoslawien-Tribunal) überstellt. Nach wie vor konnten sich weitere Tatverdächtige, von denen einige offenbar den Schutz der kroatischen Behörden genossen, ihrer Festnahme entziehen. Das Jugoslawien-Tribunal lehnte einen Vorschlag Kroatiens ab, einen ehemaligen General unter der Bedingung an das Gericht zu überstellen, dass die gegen ihn erhobene Anklage abgeändert wird. Die Zahl der serbischen wie auch der kroatischen Tatverdächtigen, die sich wegen Kriegsverbrechen vor nationalen Gerichten zu verantworten hatten, wuchs. Zeugen waren jedoch weiterhin Einschüchterungsmaßnahmen und Schikanen ausgesetzt. Die für 1200 ungelöste Fälle von »Verschwindenlassen« Verantwortlichen wurden nach wie vor nicht ermittelt. Mehrere tausend Serben, die vor dem Krieg in Kroatien gelebt hatten, wurden infolge diskriminierender Praktiken an der Rückkehr gehindert.[B][U]

    http://www2.amnesty.de/internet/deal...b?OpenDocument



    Recht auf Rückkehr

    Nach Angaben der Regierung waren bis November 9000 Angehörige von Minderheiten offiziell als Rückkehrer registriert worden. In vielen Fällen war die Rückkehr jedoch nicht von Dauer.

    Untersuchungen durch das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) ergaben, dass sich in der Region um Knin im südlichen Kroatien nur 60 Prozent der Rückkehrer dauerhaft wieder ansiedelten. Die Rückgabe von Privateigentum an die Rückkehrer erwies sich weiterhin als schwierig, da die Behörden gesetzliche Bestimmungen nur schleppend und wenig konsequent umsetzten.

    Mehrere zehntausend serbische Flüchtlinge konnten nicht zurückkehren. In unfairen Gerichtsverfahren, die in ihrer Abwesenheit geführt worden waren, hatten viele Rückkehrer ihre Mietrechte aus der Zeit vor dem Krieg verloren. Zwar versprach ihnen die Regierung die Bereitstellung von Sozialwohnungen, eine Wiedergutmachung für die ihnen abgesprochenen Mietrechte erhielten sie jedoch nicht, was die Diskriminierung der serbischen Rückkehrer weiter verstärkte.

    Berichte und Missionen von amnesty international 8)

  2. #2
    Gast829627
    Kroatien

    Berichtszeitraum 01. Jan. bis 31. Dez. 2004

    Amtliche Bezeichnung: Republik Kroatien
    Staatsoberhaupt: Stjepan Mesic
    Regierungschef: Ivo Sanader
    Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft
    Statut des Internationalen Strafgerichtshofs: ratifiziert
    UN-Frauenrechtskonvention und Zusatzprotokoll: ratifiziert

    Die Folgen des bewaffneten Konflikts von 1991 bis 1995 wirkten sich weiterhin nachträglich auf die Menschenrechtslage in Kroatien aus. Viele der für die seinerzeit begangenen Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen Personen konnten sich nach wie vor ihrer Strafverfolgung entziehen. Trotz der Zusage der kroatischen Regierung, in vollem Umfang mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (Jugoslawien-Tribunal) zu kooperieren, verhielten sich die Behörden in bestimmten Fällen nicht dementsprechend. Weniger als ein Drittel der 300 000 kroatischen Serben, die während des Konflikts vor den Kampfhandlungen geflohen waren, waren bis Ende des Jahres zurückgekehrt.

    Die kroatische Justiz unterließ es weitgehend, die Menschenrechtsverletzungen während des Krieges aufzuarbeiten, und die Gerichte handelten parteiisch, wenn es um die Untersuchung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ging.


    Hintergrundinformationen
    Im Juni wurde Kroatien auf dem EU-Gipfel in Brüssel offiziell der Status als Beitrittskandidat zur Europäischen Union zuerkannt. Zuvor hatte die Europäische Kommission im April vermerkt, dass weitere Fortschritte auf den Gebieten Minderheitenrechte, Rückkehr von Flüchtlingen, Justizreform, regionale Zusammenarbeit und Korruptionsbekämpfung vonnöten seien. Im Dezember entschied der Rat der Europäischen Union, im März 2005 mit Kroatien unter der Bedingung Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, dass das Land umfassend mit dem Jugoslawien-Tribunal kooperiert.


    Menschenrechtsverbrechen während des Krieges

    Strafverfolgung durch das Jugoslawien-Tribunal
    Die Behörden unterließen es, den früheren kroatischen Armeegeneral Ante Gotovina festzunehmen, gegen den vor dem Tribunal wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen an kroatischen Serben im Zuge der „Operation Sturm“ 1995 in der Region Krajina Anklage erhoben worden war. Während der genannten und einer weiteren Offensive unter der Bezeichnung „Operation Blitz“ hatten kroatische Einheiten massive Menschenrechtsverletzungen begangen, darunter Hunderte Tötungen von Zivilisten, Folterungen einschließlich Vergewaltigungen und systematische Hauszerstörungen. Trotz formeller Zusicherungen nahmen die kroatischen Behörden keine eindeutige Haltung bezüglich der Kooperation mit dem Tribunal und der Festnahme von Ante Gotovina ein. Im Oktober erklärte Ministerpräsident Ivo Sanader Berichten zufolge öffentlich, dass er Ante Gotovina für unschuldig halte.

    Im Februar wurden Ivan Cermak, der ehemalige Kommandant der Garnison der kroatischen Armee in Knin, und Mladen Markac, einstmals Befehlshaber einer Sonderpolizeieinheit des Innenministerium, vom Jugoslawien-Tribunal wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der nichtkroatischen Bevölkerung und wegen Verstoßes gegen das Kriegsgewohnheitsrecht während der „Operation Sturm“ angeklagt. Die beiden Tatverdächtigen stellten sich im März freiwillig dem Tribunal.

    Im Mai erhob das Jugoslawien-Tribunal Anklage gegen den kroatischen Ex-Armeegeneral Mirko Norac wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstoßes gegen das Kriegsgewohnheitsrecht, begangen 1993 an der nichtkroatischen Bevölkerung im Kessel von Medak. Mirko Norac verbüßte bereits eine Gefängnisstrafe in Kroatien, zu der er 2003 vom Bezirksgericht Rijeka wegen Kriegsverbrechen an nichtkroatischen Zivilisten verurteilt worden war. Im September ernannte das Tribunal eine Kammer, um den Antrag der Staatsanwaltschaft zu prüfen, den Fall von Mirko Norac und dem im Juli zusammen mit ihm angeklagten Rahim Ademi an die kroatischen Justizbehörden zu verweisen und die beiden vor das Zagreber Bezirksgericht stellen zu lassen.

    Im Juni erhob das Jugoslawien-Tribunal Anklage gegen Goran Hadzic, der von Anfang 1992 bis Ende 1993 Präsident der selbst ernannten autonomen Republik der Serbischen Krajina (Republika Srpska Krajina – RSK) gewesen war. Ihm wurden Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der nichtserbischen Bevölkerung und Verstöße gegen das Kriegsgewohnheitsrecht zur Last gelegt. Bis Jahresende war er noch nicht in Haft genommen worden.

    Im März verurteilte das Tribunal den ehemaligen jugoslawischen Marineadmiral Miodrag Jokic zu sieben Jahren Freiheitsentzug wegen seiner Rolle bei der Bombardierung der Altstadt von Dubrovnik im Jahr 1991. Miodrag Jokic hatte sich in allen Anklagepunkten schuldig bekannt.

    Im Juni wurde der frühere RSK-Präsident Milan Babic vom Tribunal wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der nichtserbischen Bevölkerung von 1991 bis 1992 zu 13 Jahren Haft verurteilt.

    Im März begann vor der Sonderkammer für Kriegsverbrechen des Bezirksgerichts Belgrad in der serbischen Hauptstadt der Prozess gegen sechs Personen wegen Kriegsverbrechen an der kroatischen Bevölkerung in Vukovar im Jahr 1991. Nachdem Vukovar von der jugoslawischen Armee und serbischen Kräften eingenommen worden war, hatte man über 250 Nichtserben aus dem Krankenhaus von Vukovar herausgeholt und auf dem Bauernhof Ovcara exekutiert. Im Mai wurde gegen zwölf weitere Personen im Zusammenhang mit diesen Verbrechen Anklage erhoben.

    Strafverfolgung durch nationale Gerichte
    Die Mehrzahl der Personen, die sich vor kroatischen Gerichten wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten mussten, waren kroatische Serben. Die kroatische Justiz legte bei ihren Ermittlungen und der Strafverfolgung von Menschenrechtsverletzungen aus der Zeit des Krieges nach wie vor unterschiedliche Maßstäbe je nach ethnischer Zugehörigkeit der Beschuldigten an. In einigen Fällen entsprachen die Prozesse wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor nationalen Gerichten nicht den international anerkannten Standards für einen fairen Prozess. Ungeachtet der anfänglichen Bemühungen der kroatischen Behörden, im Krieg begangene Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen und die Täter strafrechtlich zu belangen, konnten Angehörige der kroatischen Streit- und Polizeikräfte in der Regel weiterhin damit rechnen, straffrei davonzukommen.

    In einer Reihe von Fällen hob der Oberste Gerichtshof Freisprüche in Prozessen wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Angehörigen der kroatischen Armee und Polizei angelastet wurden, wieder auf.

    Im April verurteilte das Bezirksgericht von Osijek den ehemaligen Soldaten der kroatischen Armee Nikola Ivankovic zu zwölf Jahren Freiheitsentzug wegen der Tötung von 19 kroatischen Serben und ungarischstämmigen Zivilisten im Dezember 1991 in Paulin Dvor nahe Osijek. Wegen des anschließenden Versuchs, das Verbrechen durch das Fortschaffen der Leichen zu vertuschen, wurde hingegen niemand zur Rechenschaft gezogen.

    Im Mai nahm die kroatische Polizei einen bosnischen Kroaten unter dem Verdacht fest, 1993 im Dorf Ahmici im Inneren von Bosnien-Herzegowina Kriegsverbrechen an Bosniaken (bosnischen Muslimen) verübt zu haben.

    Im März hob der Oberste Gerichtshof den Freispruch eines ehemaligen Angehörigen der kroatischen Sonderpolizeieinheit durch das Bezirksgericht von Karlovac wieder auf. Der Mann wurde beschuldigt, 13 entwaffnete Reservisten der jugoslawischen Armee getötet zu haben. Das Gericht in Karlovac soll den Standpunkt vertreten haben, dass der Angeklagte in „Notwehr“ gehandelt hatte. Die Neuverhandlung des Falles begann im September.

    Im Mai hob der Oberste Gerichtshof den Freispruch von drei früheren kroatischen Polizeibeamten und eines noch im Dienst befindlichen Polizisten durch das Bezirksgericht von Bjelovar wieder auf. Den vier Männern wurde zur Last gelegt, im Jahr 1991 sechs gefangen genommene Reservisten der jugoslawischen Armee getötet zu haben. Das Oberste Gericht ordnete Berichten zufolge eine Neuverhandlung an, bei der weitere Zeugen gehört werden sollen.

    Einen weiteren Freispruch des Bezirksgerichts von Split hob der Oberste Gerichtshof im August auf. Der Fall betraf acht ehemalige Angehörige der kroatischen Militärpolizei, die sich wegen der Tötung zweier nichtkroatischer Zivilisten und der Folterung mehrerer anderer Personen 1992 im Militärgefängnis Lora in Split verantworten mussten. Im Laufe des Prozesses sollen Zeugen eingeschüchtert worden sein und das Gericht nicht die gebotene Unparteilichkeit an den Tag gelegt haben. Außerdem hatten öffentliche Demonstrationen zur Unterstützung der Angeklagten stattgefunden. Bei Jahresende befanden sich lediglich vier der Beschuldigten in Haft. Die Neuverhandlung ihres Falles wurde für Anfang 2005 erwartet.


    Ungeklärte Fälle von „Verschwindenlassen“
    Nach offiziellen Angaben war das Schicksal von rund 1200 Personen, die während des Krieges als vermisst gemeldet worden waren, nach wie vor ungeklärt. Diese Zahl beinhaltete indes nicht die mehreren hundert Personen – zumeist kroatische Serben – über deren Verbleib seit der „Operation Sturm“ und der „Operation Blitz“ von 1995 (siehe oben) Ungewissheit herrschte. Bemühungen der kroatischen Behörden, Schicksal und Verbleib der verschollenen kroatischen Serben aufzuklären, waren im Allgemeinen unzureichend und von erheblichen Verzögerungen beim Identifizierungsprozess begleitet. Viele der Verschollenen sind vermutlich dem „Verschwindenlassen“ zum Opfer gefallen. Die dafür Verantwortlichen genossen weitestgehend Straffreiheit.


    Recht auf Rückkehr
    Etwa 300 000 kroatische Serben hatten Kroatien während des Konflikts von 1991 bis 1995 verlassen. Nach Angaben des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) lebten noch immer mehr als 200 000 von ihnen in Nachbarstaaten oder im übrigen Ausland. Zehntausende kroatischer Serben konnten jedoch nicht in ihre Heimat zurückkehren, und viele der Rückkehrer sahen sich gezwungen, das Land wieder zu verlassen.

    Obwohl die kroatischen Behörden zugesagt hatten, widerrechtlich in Besitz genommenes Eigentum bis Juni 2004 an zurückkehrende kroatische Serben zurückzugeben sowie anderen besetzten Grund und Boden bis Ende 2004, verlief die Rückgabe weiterhin sehr schleppend. Viele kroatische Serben, insbesondere jene, die in Städten gelebt hatten, sahen sich nicht in der Lage zurückzukehren, da man ihnen das Wohnrecht in genossenschaftlich genutzten Wohnhäusern entzogen hatte. Langwierige und in einigen Fällen unfaire Verfahren, insbesondere vor Gerichten unterer Instanzen, stellten für Rückkehrer nach wie vor ein großes Hindernis dar, zu ihrem Recht zu gelangen.

    Kroatische Serben litten weiter unter Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und beim Zugang zu anderen wirtschaftlichen und sozialen Rechten.


    Berichte von amnesty international
    Croatia: Briefing to the United Nations Committee against Torture, 32nd Session, May 2004 (ai-Index EUR 64/001/2004)

    Croatia: Briefing to the United Nations Committee on the Rights of the Child, 37th Session, September 2004 (ai-Index: EUR 64/003/2004)

    Croatia: A shadow on Croatis’s future – Continuing impunity of war crimes and crimes against humanity (ai-Index: EUR 64/005/2004)

    Missionen von amnesty international
    Im Februar und im Juni besuchte ein Vertreter von amnesty international Kroatien.

  3. #3

    Registriert seit
    14.07.2004
    Beiträge
    9.454
    Von einer Rückkehr war nie die Rede....





    Gibt es einen vernünftigen Grund diesen Elementen die Rückkehr zu erleichtern...????????? Sollen sie bleiben, wo der serbische Pfeffer wächst...


  4. #4
    Gast829627
    Zitat Zitat von Metkovic
    Von einer Rückkehr war nie die Rede....





    Gibt es einen vernünftigen Grund diesen Elementen die Rückkehr zu erleichtern...????????? Sollen sie bleiben, wo der serbische Pfeffer wächst...


    sagte ein faschist und starb einsam.........

  5. #5

    Registriert seit
    14.07.2004
    Beiträge
    9.454
    Zitat Zitat von Legija
    Zitat Zitat von Metkovic
    Von einer Rückkehr war nie die Rede....





    Gibt es einen vernünftigen Grund diesen Elementen die Rückkehr zu erleichtern...????????? Sollen sie bleiben, wo der serbische Pfeffer wächst...


    sagte ein faschist und starb einsam.........
    [video width=400 height=350:0af78b95d3]http://www.metkovic.stammtisch1.net/video/xaxa.wmv[/video:0af78b95d3]

Ähnliche Themen

  1. Gr?ka iz 2004 - tim decenije
    Von GodAdmin im Forum B92
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 31.03.2010, 18:00
  2. AI: Albanien - Jahresbericht 2007
    Von Amphion im Forum Politik
    Antworten: 13
    Letzter Beitrag: 07.05.2009, 18:09
  3. ESC 2004 ----> Korfu zu Albanien
    Von Pejani1 im Forum Musik
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 21.01.2009, 15:02
  4. Jahresbericht 2001 : Serbien
    Von Apophis im Forum Politik
    Antworten: 18
    Letzter Beitrag: 04.03.2008, 18:56