Kroatischer Präsidentschafts-Wahlkampf kommt in Schwung



Zagreb/Wien - In Kroatien kommt der Präsidentschaftswahlkampf schön langsam in Schwung. Die Kandidatin der Regierungspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft/HDZ), Jadranka Kosor, reagierte am Sonntag heftig auf Aussagen von Amtsinhaber Stjepan Mesic, wonach Kroatien niemals mit Montenegro im Kriegszustand gewesen sei. "Ich weise dieses Statement scharf zurück. Kroatien war Opfer einer großserbischen Agression, an der serbische und montenegrinische Truppen sowie die jugoslawische Volksarmee teilgenommen haben", sagte Kosor laut Nachrichtenagentur Hina.

Mesic wolle mit dieser Aussage den "Heimatkrieg" revidieren, der ein gerechter und gerechtfertigter Verteidigungskrieg gewesen sei, so die Ministerin für Familie und Kriegsveteranen im Kabinett von HDZ-Ministerpräsident Ivo Sanader. "Ich möchte Präsident Mesic fragen, wer Dubrovnik zerstört, Konavle geplündert und kroatische Soldaten in Lagern wie Morinj gefoltert hat? Warum haben sich manche montenegrinische Politiker bei Kroatien entschuldigt, wenn es stimmt, was Präsident Mesic sagt?" Es gehe ebenso darum, die Beziehungen mit Serbien-Montenegro auf der Basis gegenseitiger Anerkennung, Respekt und klarer europäischer Perspektiven zu normalisieren wie für die "volle Wahrheit über den Heimatkrieg" einzutreten, meinte Kosor.

"Nie miteinander Krieg geführt"

Mesic hatte am Samstag nach einem Treffen mit dem montenegrinischen Außenminister Miodrag Vlahovic in Zagreb erklärt: "Wenn Frankreich und Deutschland nach so vielen Kriegen in ihrer Geschichte die Grenzen öffnen und die europäische Integration vorantreiben konnten, können das auch Länder in Südosteuropa tun, die nie miteinander Krieg geführt haben, und Kroatien hat mit Montenegro nie Krieg geführt. Der Südosten Europas wird sicher in einem vereinten Europa aufgehen, womit Krieg als politisches Mittel ausgeschlossen wird." Die Reaktion von Kosor wurde vom Büro des Präsidenten als Versuch interpretiert, "billige politische Punkte" im Wahlkampf sammeln zu wollen.

Die kleinere Teilrepublik des serbisch-montenegrinischen Staatenbundes strebt die Unabhängigkeit an. Im Rahmenabkommen zur Umbildung der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien vom März 2002 ("Belgrader Abkommen") ist das Recht der Bürger Montenegros verankert, sich bei einem Referendum in drei Jahren über die Unabhängigkeit der Republik zu äußern. Während in Belgrad die Ansicht vertreten wird, dass das Referendum frühestens drei Jahre nach der offiziellen Verkündung des neuen Staatenbundes im Februar 2003 abzuhalten sei, ist man in Podgorica der Meinung, dass dies bereits ab März kommenden Jahres geschehen soll.

Präsidentschaftswahl wahrscheinlich am 2. Jänner 2005

Die Präsidentenwahl in Kroatien findet wahrscheinlich am 2. Jänner 2005 statt. Laut Umfragen, die von der Tageszeitung "Vecernji list" am Sonntag veröffentlicht wurden, kann Amtsinhaber Mesic derzeit mit 57,4 Prozent der Stimmen rechnen. Kosor kommt demnach auf 18,6 Prozent. Auf Platz drei folgt der frühere Fußball-Teamchef Kroatiens, Miroslav Blazevic, der als unabhängiger Kandidat bei rund elf Prozent hält. Mesic ist seit dem Jahr 2000 Präsident. Er war damals als Kandidat der bürgerlich-liberalen HNS (Volkspartei) angetreten, stellte seine Mitgliedschaft später aber ruhend. (APA)