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Kroatische Korruptionsaffäre reicht bis an HDZ-Spitze

Erstellt von Emir, 11.05.2010, 15:16 Uhr · 4 Antworten · 837 Aufrufe

  1. #1
    Emir

    Kroatische Korruptionsaffäre reicht bis an HDZ-Spitze

    11. Mai 2010, 11:49

    [h2]Ex-Wirtschaftsminister Polancec will Kosor und Sanader befragen lassen[/h2]
    Zagreb - Die Affäre um den um 600 Millionen kroatische Kuna (82,5 Mio. Euro) geschädigten kroatischen Stromerzeuger HEP (Hrvatske elektroprivrede) zieht Kreise bis an die Spitze der Regierungspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft). Nachdem am Freitag der ehemalige HEP-Geschäftsführer Ivan Mravak und der Ex-Geschäftsführer der Leichtmetallfabrik TLM in Sibenik, Ivan Kostan, festgenommen worden sind, wurde als Hauptverantwortlicher für die Malversationen der ehemalige Wirtschaftsminister Damir Polancec ausgemacht, der derzeit wegen Amtsmissbrauchs beim Lebensmittelhersteller Podravka in Untersuchungshaft sitzt.
    Dessen Anwalt forderte laut kroatischen Medienberichten vom Dienstag die Befragung der Regierungsspitze, allen voran Ministerpräsidentin Jadranka Kosor, sowie des ehemaligen Premiers und Ex-HDZ-Mitglieds Ivo Sanader, da diese von den verlustreich abgeschlossenen Verträgen gewusst haben sollen. Die beiden Spitzenpolitiker wollten die Anschuldigungen jedoch nicht kommentieren. Die HEP und die TLM hatten 2007 einen Vertrag über den Stromverkauf abgeschlossen. In diesem Vertrag wurde jedoch laut der Zeitung business.hr kein Mechanismus eingefügt, der die HEP vor Verlusten schützt. Die HEP verkaufte ihren eingekauften Strom zu unglaublich niedrigen Preisen an die TLM weiter. Das soll zu dem hohen Verlusten geführt haben.



    Der Strompreis ist an den Aluminiumpreis an der Londoner Börse sowie an den Euro- und Dollarkurs gebunden. In Folge der Wirtschaftskrise fiel aber der Aluminiumpreis und somit auch der Strompreis. Den Schaden trug bei jeder Schwankung die HEP und nicht der Abnehmer TLM. Am Montag trafen HEP-Vertreter mit TLM-Vertretern zusammen, um einen neuen Vertrag auszuverhandeln, in dem eine Ober- und Untergrenze für den Strompreis festgehalten ist.


    Zeugenbefragung
    In der Zwischenzeit will die Antikorruptionsbehörde Uskok 50 Zeugen aus Kroatien und Bosnien-Herzegowina zur Causa befragen. TLM hatte angeblich nur zehn Prozent des Stromes genutzt, den Rest verkaufte die Firma dem Aluminiumhersteller Aluminij in Mostar (Bosnien-Herzegowina). Vor dem Vertragsabschluss mit TLM hatte die HEP direkt Strom an Aluminij geliefert. Die TLM wurde zu diesem Zeitpunkt privatisiert und gehört nunmehr dem Konsortium Adrial. Laut Aussagen eines ehemaligen Aluminij-Chefs gegenüber business.hr bestand Adrial darauf, einen Vertrag mit HEP abzuschließen, zu dem Zeitpunkt, als Aluminij Schwierigkeiten hatte, in Bosnien Strom einzukaufen.
    Somit belieferte TLM Aluminij mit Strom und Aluminij die Leichtmetallfabrik mit Waren. Die kroatische Energiebehörde HERA hatte innerhalb von 30 Tagen einen Bescheid ausgearbeitet, wonach TLM Strom an Aluminij weiterverkaufen durfte. Das Prozedere gehörte zu den Bestrebungen Kroatiens, die Kroaten in Bosnien zu unterstützen.
    Polancec, der die schädlichen Vertragsabschlüsse abgesegnet haben soll, um den Schaden bei HEP zu tilgen - TLM hatte schon vor der Privatisierung Schulden in Millionenhöhe bei HEP -, soll 7,2 Prozent der Aktien der Erdölbeförderungsfirma Janaf der HEP übertragen haben. Das wird ihm auch angelastet.
    Derweil wurde die erste Anklage gegen Polancec erhoben, allerdings nicht in Zusammenhang mit Podravka oder HEP, sondern wegen der Stadionsbeleuchtung in seinem Heimatort Djelekovac. Die Montage der Lichter im Wert von 230.000 Kuna, die von der öffentlichen Hand bezahlt wurde und deren Bezahlung Polancec, das Amt des Vizepremiers ausübend, eingefädelt haben soll, war laut Uskok gesetzeswidrig. Mitangeklagt sind zwei weitere Männer, die fiktive Verträge unterschrieben haben sollen. (APA)



    Kroatische Korruptionsaffäre reicht bis an HDZ-Spitze - Unternehmen - derStandard.at ? Wirtschaft

  2. #2
    Posavac
    uh

  3. #3
    Magic
    Nista novo na Balkanu

  4. #4
    Avatar von Veles

    Registriert seit
    24.09.2009
    Beiträge
    5.151
    Nich nur Kroatien bräuchte eine Putzaktion bei den nationalistischen Parteien.

  5. #5
    Vukovarac

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