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Wieder mal: EP empfiehlt Beitrittsgespräche für Republik Makedonien

Erstellt von Zoran, 14.03.2012, 14:01 Uhr · 81 Antworten · 4.337 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von Zoran

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    Bulgaro-Greek attempt to change EU Resolution fails
    Wednesday, 14 March 2012
    MINA Breaking News
    Much to the dismay of Greece's MEPs in European Parliament, Macedonia's EU Rapporteur Richard Howitt returned the terms Macedonian Culture, Macedonian Language, Macedonian Culture as part of the EU Report.

    As expected, there was an attempt by Greece's MEPs to erase the terms from the report and brought their requests up for a vote. Bulgar MEPs supported Nikolaos Salavrakos during the vote.
    Perhaps the most shocking thing of all was the Lithuanian MEP Rolandas Paksas who also joined Salavrakos in the aim to remove the term "Macedonian" from the report. It appears the Lithuanians are not ready to forget their loss to Macedonia at the European Championship in Basketball. It's just a game Lithuania, just a game.


    Greece's & Bulgar's MEPs attempt to erase "Macedonian" failed badly with 86% of the Parliament voting to keep the term in the report.

    EU MEPs shook heads and overwhelmingly voted to erase a statement by Bulgar MEPs that "Macedonia is stealing the identity of its neighbors". This came from MEPs whose country has renamed dozens of schools in the last 10 years to carry Macedonian names such as "Kliment Ohridski, Goce Delcev..."

    The Report once again stated that Macedonia is ready to begin accession talks with EU and the artificial name dispite with Athens should not play a role in the talks.

  2. #12
    Avatar von Zoran

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    Fortschrittsbericht
    EU: Mazedonien und Bosnien-Herzegowina müssen homofreundlicher werden


    EU: Mazedonien und Bosnien-Herzegowina müssen homofreundlicher werden - Queer.de

    Mazedonische Mädchen in tradioneller Tracht: In der Schule lernen sie noch immer, dass Homosexualität eine "Krankheit" sei

    In den Fortschrittsberichten über den EU-Beitritt werden Mazedonien und Bosnien-Herzegowina aufgefordert, mehr für die Menschenrechte von LGBT zu tun.

    Das Europäische Parlament nahm am Mittwoch seine jährlichen Fortschrittsberichte über den EU-Beitritt der beiden Länder des ehemaligen Jugoslawien an. Ihnen wird nahegelegt, mehr für die Menschenrechte von Lesben, Schwule. Bisexuellen und Trans*menschen zu tun, bevor sie der EU beitreten können.

    Beide Berichte enthalten klare Empfehlungen an die Länder bezüglich LGBT-Rechte und an die EU-Kommission bezüglich der Überwachung der Fortschritte in diesem Bereich.

    Der Mazedonien-Bericht begrüßt etwa die Tatsache, dass "dass die drei Beschwerden in Bezug auf angebliche Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Orientierung, die von dem Bündnis für sexuelle und gesundheitsbezogene Rechte vorgebracht wurden, von der Kommission untersucht werden".

    Antidiskriminierungsgesetz ist Voraussetzung für EU-Beitritt

    Das Europäische Parlament "fordert erneut, dass ein Gesetz über Vorbeugung und Schutz vor Diskriminierung angenommen wird, um jegliche Form der Diskriminierung (...) zu verbieten", einschließlich der sexuellen Orientierung, und "betont, dass dies eine Voraussetzung für den Beitritt ist". Weiter hält das Europäische Parlament es für bedenklich, "dass in Lehrbüchern an den Universitäten und an Schulen Homosexualität als Krankheit beschrieben wird, und fordert die sofortige Änderung dieser Materialien".

    Der Bericht über Bosnien und Herzegowina fordert Regierung und Parlament mit Nachdruck auf, "den Rechtsrahmen und den institutionellen Rahmen des Landes in Einklang mit den EU-Standards und internationalen Standards für LGBT zu bringen".

    Deutsche Übersetzung der Empfehlungen von Sandra-Isabell Trautner mit Erlaubnis der Intergroup on LGBT Rights des Europäischen Parlaments. Maßgeblich ist stets der englische Original-Text.

  3. #13
    Avatar von H3llas

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    Zitat Zitat von Zoran Beitrag anzeigen
    Ihr habt ein Problem mit unseren Namen, nicht wir
    wenn man sich einen name einfach so aneignet, seit ihr natuerlich in der position es zu loesen. nicht wir, uns kanns egal sein..wir koennen weiter 20 jahren noch soweiter machen uns schadet es nicht..wie es euch tut.

    du wirst besser wissen als jemand anderes, das ohne NATO, EU dein land nicht lange zu halten ist.

  4. #14
    Avatar von ZX 7R

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    Zitat Zitat von Zoran Beitrag anzeigen
    Fortschrittsbericht
    EU: Mazedonien und Bosnien-Herzegowina müssen homofreundlicher werden


    EU: Mazedonien und Bosnien-Herzegowina müssen homofreundlicher werden - Queer.de

    Mazedonische Mädchen in tradioneller Tracht: In der Schule lernen sie noch immer, dass Homosexualität eine "Krankheit" sei

    In den Fortschrittsberichten über den EU-Beitritt werden Mazedonien und Bosnien-Herzegowina aufgefordert, mehr für die Menschenrechte von LGBT zu tun.

    Das Europäische Parlament nahm am Mittwoch seine jährlichen Fortschrittsberichte über den EU-Beitritt der beiden Länder des ehemaligen Jugoslawien an. Ihnen wird nahegelegt, mehr für die Menschenrechte von Lesben, Schwule. Bisexuellen und Trans*menschen zu tun, bevor sie der EU beitreten können.

    Beide Berichte enthalten klare Empfehlungen an die Länder bezüglich LGBT-Rechte und an die EU-Kommission bezüglich der Überwachung der Fortschritte in diesem Bereich.

    Der Mazedonien-Bericht begrüßt etwa die Tatsache, dass "dass die drei Beschwerden in Bezug auf angebliche Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Orientierung, die von dem Bündnis für sexuelle und gesundheitsbezogene Rechte vorgebracht wurden, von der Kommission untersucht werden".

    Antidiskriminierungsgesetz ist Voraussetzung für EU-Beitritt

    Das Europäische Parlament "fordert erneut, dass ein Gesetz über Vorbeugung und Schutz vor Diskriminierung angenommen wird, um jegliche Form der Diskriminierung (...) zu verbieten", einschließlich der sexuellen Orientierung, und "betont, dass dies eine Voraussetzung für den Beitritt ist". Weiter hält das Europäische Parlament es für bedenklich, "dass in Lehrbüchern an den Universitäten und an Schulen Homosexualität als Krankheit beschrieben wird, und fordert die sofortige Änderung dieser Materialien".

    Der Bericht über Bosnien und Herzegowina fordert Regierung und Parlament mit Nachdruck auf, "den Rechtsrahmen und den institutionellen Rahmen des Landes in Einklang mit den EU-Standards und internationalen Standards für LGBT zu bringen".

    Deutsche Übersetzung der Empfehlungen von Sandra-Isabell Trautner mit Erlaubnis der Intergroup on LGBT Rights des Europäischen Parlaments. Maßgeblich ist stets der englische Original-Text.


    Mazedonien und Bosnien-Herzegowina müssen homofreundlicher werden?


    Noch freundlicher?

  5. #15
    Avatar von Zoran

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    Zitat Zitat von H3llas Beitrag anzeigen
    wenn man sich einen name einfach so aneignet, seit ihr natuerlich in der position es zu loesen. nicht wir, uns kanns egal sein..wir koennen weiter 20 jahren noch soweiter machen uns schadet es nicht..wie es euch tut.

    du wirst besser wissen als jemand anderes, das ohne NATO, EU dein land nicht lange zu halten ist.
    Wo wart ihr 1945?

  6. #16
    Avatar von Zoran

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    Dialog zwischen der Europäischen Union (EU) und der Republik Mazedonien
    Dialog zwischen der Europäischen Union (EU) und der Republik Mazedonien - Pelagon.de :: Nachrichten aus Makedonien / News from Macedonia
    Mrz 20th, 2012 | von: Redaktion | Kategorie: Lead Top Story

    Die Republik Makedonien ist seit dem Jahre 2005 Beitrittskandidat der Europäischen Union (EU). Doch wegen des sogenannten Namensstreits zwischen der Republik Makedonien und dem EU-Mitglied Griechenland haben die Beitrittsgespräche bisher offiziell noch nicht begonnen. Nach der bisherigen Haltung der EU sollen die Beitrittsgespräche erst nach einer Lösung des sogenannten Namensstreits beginnen. Damit jedoch kein Stillstand entsteht, gibt es statt Beitrittsgesprächen jetzt einen „Dialog” zwischen der EU und der Republik Makedonien.



    Füle (links) und Gruevski (rechts)
    Der Dialog zwischen der EU und der Republik Makedonien

    Am 15.03.2012 hat zwischen dem makedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski und dem EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle in Skopje ein Dialog über die zukünftige, mögliche Mitgliedschaft der Republik Makedonien in der EU begonnen. Mit diesem Dialog sollen die aufgrund des sogenannten Namensstreits blockierten Beitrittsgespräche umgegangen und der Integrationsprozess der Republik Makedonien in die EU vorangetrieben werden. Die ersten Dialogthemen werden die Medienfreiheit und die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Republik Makedonien sein. Gerade auf diesem Gebiet ist die Republik Makedonien sowohl innerstaatlich von den makedonischen Oppositionsparteien als auch innerhalb der EU in die Kritik geraden. Es hat Rückschritte in diesen Gebieten gegeben, die jetzt wieder aufgearbeitet und rückgängig gemacht werden müssen. Der Dialog kann zwar die Beitrittsverhandlungen nicht ersetzen, jedoch verkürzen. Insgesamt zwei Mal im Jahr soll im Rahmen des Dialoges ein Treffen stattfinden. Andauern soll der permanente Dialog bis zum Beginn von offiziellen Beitrittsgesprächen zwischen der EU und der Republik Makedonien. Materiell wird sich der Dialog an den möglichen Beitrittsgesprächen orientieren.

    Hintergrund

    Aufgrund des Interimsabkommens vom 13.09.1995 zwischen der Hellenischen Republik und der Republik Makedonien, muss Griechenland die Mitgliedschaft der Republik Makedonien in internationalen Organisationen, in der sie selbst Mitglied ist, unterstützen und darf diese nicht blockieren, solange die Republik Makedonien unter der Bezeichnung „Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien” den Beitritt begehrt. Im Falle des Bukarester NATO-Gipfels im April 2008 hat Griechenland jedoch eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Republik Makedonien verhindert, obwohl diese unter der Bezeichnung „Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien” erfolgen sollte. Dass dies ein Verstoß gegen das Interimsabkommen war, stellte der Internationale Gerichtshof (IGH) in seinem Urteil vom 05.12.2011 fest. Damit steigt der Druck sowohl auf Griechenland als auch auf die EU und die NATO eine Mitgliedschaft der Republik Makedonien in EU und NATO gemäß des Interimsabkommens zuzulassen. Bisher war auch der offizielle Standpunkt der EU und der NATO, wohl aufgrund des Mitglieds Griechenlands und um den bilateralen Streit außerhalb dieser Organisationen zu belassen, dass der Beitritt erst nach eine Lösung des sogenannten Namensstreits erfolgen sollte. Allen Beteiligten ist klar, dass das IGH-Urteil zwar keine politische Lösung präjudiziert, wohl aber auch nicht ignoriert werden kann. Im Falle der EU ist der Dialog schon eine gewisse Aufweichung der EU-Position gegenüber der Republik Makedonien und könnte auch die Basis für einen möglichen Kompromiss sein: Die Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Republik Makedonien werden zwar offiziell begonnen, der Beitritt selbst erfolgt erst nach einer Lösung des sogenannten Namensstreits.

    Fazit

    Bilaterale Streitigkeiten sollten grundsätzliche Fragen über eine mögliche Mitgliedschaft der Republik Makedonien in der EU nicht tangieren. Der Dialog ist ein erster und wichtiger Schritt zur Überwindung des Problems. Doch kann der Dialog die Beitrittsgespräche nicht ersetzen. Die Zukunft der Republik Makedonien liegt in der EU und diese Mitgliedschaft dient nicht nur dem Wohl der makedonischen Bürger sondern auch dem Wohle der anderen EU-Staaten, den Staaten der betreffenden Region und den ihnen angehörigen Nationen. Eine weitere Verzögerung der Integration der Republik Makedonien in die EU und die NATO bewirkt eher das Gegenteil, nämlich Instabilitäten und die nutzen keinem. Schon um weiteren Instabilitäten, zum Beispiel den inner-ethnischen Spannungen innerhalb der Republik Makedonien entgegenzuwirken, ist der Dialog ein erster wichtiger Schritt, dem sehr bald weitere Schritte in Richtung EU-Integration folgen sollten.

  7. #17
    Avatar von Zoran

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    Die Liste der EP Abgeordneten die gegen Makedonien stimmten


  8. #18
    Avatar von H3llas

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    Zitat Zitat von H3llas Beitrag anzeigen
    wenn man sich einen name einfach so aneignet, seit ihr natuerlich in der position es zu loesen. nicht wir, uns kanns egal sein..wir koennen weiter 20 jahren noch soweiter machen uns schadet es nicht..wie es euch tut.

    du wirst besser wissen als jemand anderes, das ohne NATO, EU dein land nicht lange zu halten ist.
    Zitat Zitat von Zoran Beitrag anzeigen
    Wo wart ihr 1945?
    was hat das mit mein beitrag zutun? lenk nicht ab.

  9. #19
    Avatar von H3llas

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    Zitat Zitat von Zoran Beitrag anzeigen
    Die Liste der EP Abgeordneten die gegen Makedonien stimmten

    wird schwer fuer euch..

  10. #20
    Avatar von Zoran

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    Zitat Zitat von H3llas Beitrag anzeigen
    was hat das mit mein beitrag zutun? lenk nicht ab.
    Ich lenke nicht ab, du hast keine Ahnung. Da liegt das Problem.


    Sozialistische Republik Mazedonien

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