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Mazedonien: Wahl erfüllte internationale Standards nicht

Erstellt von ach-was, 03.06.2008, 19:51 Uhr · 30 Antworten · 1.412 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
    15.05.2008
    Beiträge
    475

    Mazedonien: Wahl erfüllte internationale Standards nicht

    Premier Nikola Grusevski hatte sich zum großen Sieger der Parlamentswahlen erklärt. Beim Urnengang am Sonntag kam eine Person bei Schießereien ums Leben. Die OSZE sieht die internationalen Standards nicht erfüllt.
    Die mazedonische Parlamentswahl am Sonntag hat nicht internationalen Standards entsprochen. Dies teilte die Wahlbeobachtungskommission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag in Skopje mit. Eine Person kam bei Schusswechseln ums Leben, und in etwa einem Prozent der Wahllokale musste die Wahl abgebrochen werden - sie wird in zwei Wochen nachgeholt. Durch die organisierten Versuche, die Wahl in Teilen der albanisch bewohnten Regionen gewaltsam zu unterbrechen, seien die Wähler an der freien Bekundung ihres Willens gehindert worden, teilten die OSZE-Beobachter weiters mit. Die Behörden hätten es unterlassen, Gewalt und Einschüchterungen in den von Albanern bewohnten Regionen zu unterbinden.







    "Die Erwartungen, dass es Fortschritte geben würde, erfüllten sich nicht, weil Gewaltakte in albanischen Gebieten nicht verhindert und die Gesetze nur in begrenztem Maße und selektiv durchgesetzt wurden", kritisierten die OSZE-Beobachter in ihrem vorläufigen Bericht. Das endgültige Urteil hänge vom Verlauf der Wahlwiederholung in zwei Wochen ab. Die Gewalt bei der Wahl gilt als schwerer Rückschlag für die EU-Ambitionen Mazedoniens, das seit drei Jahren auf den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen wartet. "Die Gewalt und die Versuche, den Wahlkampf zu manipulieren, überschatteten auf traurige Weise die sonst gut vorbereiteten Wahlen, die der Wählermehrheit eine richtige Gelegenheit boten, sich zwischen einer Reihe politischer Kräfte zu entscheiden. Die Gewalt, die in den albanischbewohnten Regionen registriert wurde, ist ein unannehmbahrer Verstoss gegen den Frieden und die demokratischen Rechte", meinte die Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Pia Christmas-Moller. Die OSZE war mit 290 Beobachtern in Mazedonien präsent.
    Die Polizei bestätigte auch die Festnahme von Agim Krasniqi, dem ehemaligen Extremistenführer im Dorf Kondovo bei Skopje. In seinem Wagen wurden Waffen - vier Pistolen und ebenso viele Gewehre, Handwerfergranaten und anderes mehr - sichergestellt.

    Regierungspartei erreichte 48%

    Der mazedonische Premier Nikola Gruevski hatte sich mit seiner Regierungspartei VMRO-DPMNE ("Demokratische Partei für die Nationale Einheit - Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation") zum großen Sieger der Parlamentswahl erklärt. Gruevskis nationalkonservative Partei erreichte 48,33 Prozent der Stimmen, teilte die Wahlkommission nach Auszählung von 98,49 Prozent der Wahllokale mit. Der oppositionelle Sozialdemokratische Bund (SDSM) von Radmila Sekerinska blieb mit 23,39 Prozent der Stimmen deutlich zurück.
    "Dies ist ein historischer Sieg", sagte er und versprach eine weitere Annäherung an die EU und NATO. Die Annäherung wird zurzeit noch vom Namensstreit mit Griechenland blockiert.
    Die oppositionelle albanische Demokratische Integrationsunion (DUI) des früheren Rebellenführers Ali Ahmeti konnte mit 11,09 Prozent knapp den dritten Platz zu behaupten, die Demokratische Partei der Albaner (DPA) kam auf 10,20 Prozent. Es folgten die Partei für die europäische Einheit (1,46 Prozent) und die albanische Partei für Demokratische Prosperität (PDP) mit 1,07 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug 57,45 Prozent.
    Ein Toter und mehrere Verletzte


    Wahlsieger Gruevski bedauerte ausdrücklich die Ausschreitungen am Wahltag, in deren Verlauf ein Mensch getötet und zahlreiche weitere verletzt wurden. Die Polizei nahm 13 Verdächtige fest. In 20 Wahllokalen in den vornehmlich von Albanern bewohnten Gebieten musste die Abstimmung abgebrochen werden. Dort solle der Wahlprozess wiederholt werden, verlangte Gruevski.
    Wie die Regierung nach Schließung der Wahllokale mitteilte, gab es in rund einem Prozent der Wahllokale Unregelmäßigkeiten. Sie befinden sich zumeist in den von der albanischen Minderheit bewohnten Gegenden.
    Sozialdemokraten mit 23 Prozent

    Die vorgezogene Neuwahl war ausgeschrieben worden, nachdem Gruevskis Regierungskoalition am Streit über die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo zerbrochen war. Die mitregierende DPA hatte die Anerkennung des Kosovo, der sich am 17. Februar von Serbien losgesagt hatte, gefordert. Nach ihrem klaren Wahlsieg dürfte Gruevskis Partei aber ohne Koalitionspartner regieren können. Medienberichten zufolge hat die VMRO-DPMNE nämlich die absolute Mehrheit im 120-köpfigen Parlament in Skopje errungen.Der Wahlkampf war von zahlreichen gewaltsamen Zwischenfällen überschattet gewesen. Auch am Wahltag kam es zu Schießereien in mehreren Albanerhochburgen, bei denen ein Mensch ums Leben kam und mehrere Personen verletzt wurden.

    (APA)



    Mazedonien: Wahl erfüllte internationale Standards nicht « DiePresse.com

  2. #2
    El Greco
    Das war eh klar ... FYROMs zukunft ...naja

  3. #3
    Crane
    Weiß jemand wer die Gewalt bei den Wahlen zu verantworten hat?

    Haben da Albaner versucht die Wahlen zu beeinflussen oder was war genau los?

    Im Endeffekt ist ja eine Katastrophe eingetreten. Gruevski kann nun ohne die Albaner regieren uns muss sich also an nichts mehr halten!

  4. #4
    El Greco
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Weiß jemand wer die Gewalt bei den Wahlen zu verantworten hat?

    Haben da Albaner versucht die Wahlen zu beeinflussen oder was war genau los?

    Im Endeffekt ist ja eine Katastrophe eingetreten. Gruevski kann nun ohne die Albaner regieren uns muss sich also an nichts mehr halten!
    Oxi re egine poustia den mporo tora na sto eksigis barieme :P

  5. #5
    Ghostbrace
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen

    Im Endeffekt ist ja eine Katastrophe eingetreten. Gruevski kann nun ohne die Albaner regieren uns muss sich also an nichts mehr halten!
    Wieso? Der Ohrid-Vertrag ist weiterhin verbindlich.

    Außerdem täte er besser daran, wenn er denn langwierige Unruhen verhindern will, den Willen der Albaner mit in die Regierung einzubeziehen.

  6. #6
    Crane
    Zitat Zitat von Gargamel Beitrag anzeigen
    Wieso? Der Ohrid-Vertrag ist weiterhin verbindlich.

    Außerdem täte er besser daran, wenn er denn langwierige Unruhen verhindern will, den Willen der Albaner mit in die Regierung einzubeziehen.
    Er hat sich ja anscheinend auch vorher schon nicht an den Ohrid-Vertrag gehalten und die Auflösung der Regierung in Kauf genommen.

    Was könnten die Albaner denn wirklich verlangen, auch wenn sie in der Regierung sind? Sie stehen jetzt schlechter da als vorher.

  7. #7

    Registriert seit
    15.05.2008
    Beiträge
    475
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Er hat sich ja anscheinend auch vorher schon nicht an den Ohrid-Vertrag gehalten und die Auflösung der Regierung in Kauf genommen.

    Was könnten die Albaner denn wirklich verlangen, auch wenn sie in der Regierung sind? Sie stehen jetzt schlechter da als vorher.
    anscheinend?

  8. #8
    Crane
    Zitat Zitat von ach-was Beitrag anzeigen
    anscheinend?
    Ja anscheinend. Ich selbst kann das nicht beurteilen, aber die Albaner sagen, dass es so sein soll. Während die Fyromer und alle anderen nichts dazu sagen. Also anscheinend und jetzt krieg dich wieder ein.

  9. #9
    Ghostbrace
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Er hat sich ja anscheinend auch vorher schon nicht an den Ohrid-Vertrag gehalten und die Auflösung der Regierung in Kauf genommen.
    Die wurde doch wegen der Anerkennung Kosovos aufgelöst

    Jedenfalls hat die mazedonische Regierung weitgehend alle Punkte erfüllt. Das er nicht zu 100% erfüllt wurde, liegt eher bei den albanische Parteien, die, im Drang an die Macht zu kommen, also eine Koalition mit der führenden Partei zu bilden, Eingeständnisse eingingen.

    Ich denke jedenfalls nicht, dass der Ohrid-Vertrag nun ruckgängig gemacht wird, und z.B. die albanische Universität geschlossen wird. Andernfalls, würde es verdächtig stark an die Situation im Kosovo 89' erinnern.

    Was könnten die Albaner denn wirklich verlangen, auch wenn sie in der Regierung sind? Sie stehen jetzt schlechter da als vorher.
    Nun...die eigenen Interessen vertreten?!

  10. #10
    Avatar von Mazedonier/Makedonier

    Registriert seit
    02.05.2008
    Beiträge
    2.045
    FYROM wird bald futsch gehen 100%

    1.Die Albaner
    2.Wir lassen unsere Geschichte nicht verfälschen und bestehlen
    3.Die Amis haben keine Interesse mer an euch da Albanien in die NATO kommt (oder ist^^ ?)

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