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Menschenrechte-Bericht

Erstellt von Lopov, 12.03.2010, 13:53 Uhr · 21 Antworten · 2.054 Aufrufe

  1. #1
    Lopov

    Ausrufezeichen Menschenrechte-Bericht

    Zitat Zitat von Standard
    MENSCHENRECHTE-BERICHT

    USA besorgt über Diskriminierung von Muslimen
    12. März 2010, 12:49


    Kiritik an Schweizer Minarettverbot und zunehmendem Antisemitismus
    Washington - In seinem Jahresbericht zum Stand der Menschenrechte weltweit hat sich das US-Außenministerium "zunehmend besorgt" über die Diskriminierung von Muslimen und den aktuellen Antisemitismus in Europa gezeigt. Als Beispiel für "Diskriminierung und Schikanen" führte der am Donnerstag in Washington vorgelegte Bericht das Minarettverbot in der Schweiz an. Die Kritik an Israels Politik gehe mit wachsendem Antisemitismus einher, hieß es weiter.

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    Gerade in Ländern mit "traditionell hohem Respekt für Menschenrechte" seien im vergangenen Jahr vermehrt Fälle von Benachteiligungen "verwundbarer Minderheiten" registriert worden, schreiben die Experten. Zu dem im November per Volksabstimmung angenommenen Minarettverbot zitierte der Bericht Schweizer Politiker, die das Verbot als Verstoß gegen die Verfassung und internationale Verpflichtungen der Eidgenossenschaft kritisierten.

    Soziale Spannungen

    Der im vergangenen Jahr verzeichnete Anstieg von Diskriminierungen betreffe Muslime ganz allgemein in europäischen Ländern, zudem Roma in Ländern wie Italien, Tschechien oder Rumänien und jüdische Minderheiten in Europa und Südamerika. Als einen der Gründe nannte der Bericht wirtschaftliche Probleme, welche soziale Spannungen verschärften.

    Antisemitismus

    Der Antisemitismus habe im vergangenen Jahr - vor allem seit Israels Invasion im Gazastreifen im Winter 2008/2009 - "weiter zugenommen", heißt es in dem Bericht. Die "neue Form" des Antisemitismus komme oft unter dem Deckmantel der Kritik an Israels Politik oder am Zionismus daher, "überschreitet dabei aber die Linie zur Dämonisierung aller Juden". Dies manifestiere sich in körperlichen Angriffe auf Juden, Friedhofsschändungen und Beschwerden über ungebührlichen Einfluss von Juden in Politik und Medien.

    Für Deutschland stellte das State Department einen generellen Respekt für die Menschenrechte fest, allerdings gebe es "staatliche und gesellschaftliche Diskriminierung einiger Minderheitengruppen". Ausländerfeindlichkeit sei in Deutschland ein verbreitetes Phänomen, urteilten die US-Experten: "Schikanen einschließlich körperlicher Angriffe auf Ausländer und ethnische Minderheiten blieben im ganzen Land ein häufiges Problem." Auch der Antisemitismus in Deutschland gebe anhaltenden Grund zur Sorge. Von religiöser Diskriminierung betroffen seien in Deutschland vor allem Anhänger von Scientology.

    Österreich

    Das Österreich-Kapitel des Menschenrechtsberichts erwähnt die tödlichen Schüsse, die ein Polizist in Krems auf einen 14-jährigen Einbrecher abgab, die angeblichen Polizeiübergriffe gegen den Lehrer Mike B. und das besonders strenge österreichische Verleumdungsgesetz, das die Berichterstattung über Missstände erschwert.

    Auch dass im Fall Ebensee, wo am 9. Mai jugendliche Neonazis Teilnehmer einer Gedenkveranstaltung angriffen, noch kein Gerichtsverfahren eröffnet wurde, wird kritisiert.

    Kritik an Russland

    Das europäische Land mit dem geringsten Respekt für Menschenrechte ist nach Einschätzung der US-Regierung weiterhin Belarus (Weißrussland), wo die Grundrechte deutlich eingeschränkt seien. In Russland habe die Regierung im vergangenen Jahr die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Medien weiter beschränkt.

    Besonders schlecht im weltweiten Vergleich sei die Lage der Menschenrechte im Iran, in China, in Nordkorea und in Kuba. Ausdrücklich kritisiert der Bericht auch den mangelnden Respekt für Menschenrechte bei US-Verbündeten wie Pakistan und Ägypten.

    China weist Vorwürfe zurück

    China hat den Menschenrechtsbericht wütend zurückgewiesen und seinerseits schwere Vorwürfe gegen Washington erhoben. Der chinesische Staatsrat warf Washington am Freitag vor, den Jahresbericht des US-Außenministeriums zum Stand der Menschenrechte weltweit als "politisches Instrument" zu nutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

    Peking warf der US-Regierung vor, ihrerseits Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land zu ignorieren und zu verschleiern. So sei die Finanzkrise, laut Peking "eine große Katastrophe" für die Menschenrechte, durch das Platzen der Immobilienblase in den USA ausgelöst worden. Außerdem prangerte Peking Einschränkungen der Bürgerrechte nach den Anschlägen vom 11. September 2001, die wachsende Zahl der US-Bürger ohne Versicherungsschutz sowie Verletzungen der Rechte von Arbeitnehmern durch Lohnkürzungen und unbezahlte Überstunden an. (APA)

    USA besorgt über Diskriminierung von Muslimen - Europa - derStandard.at ? International
    Hier die Liste über die einzelnen Staaten (Vorsicht in Englisch):

    Country Reports on Human Rights Practices 2009

    Albanien:

    2009 Human Rights Report: Albania

    Bosnien und Herzegowina:

    2009 Human Rights Report: Bosnia and Herzegovina

    Croatia:

    2009 Human Rights Report: Croatia

    Cyprus:

    2009 Human Rights Report: Cyprus

    Greece:

    2009 Human Rights Report: Greece

    Kosovo:

    2009 Human Rights Report: Kosovo

    Mazedonien:

    2009 Human Rights Report: Macedonia

    Montenegro:

    2009 Human Rights Reports: Montenegro

    Serbia:

    2009 Human Rights Report: Serbia

    Turkey:

    2009 Human Rights Report: Turkey

  2. #2
    Mulinho
    Ich würde es gerne lesen, aber das ist mit definitiv zu viel Text in Englisch.

  3. #3
    Kelebek
    Hahahaha immer sind die Russen, Chinesen und Asiaten die bösen, nie kehren diese Hunde vor ihrer eigenen Tür.

    Was beispielsweise USA in Afghanistan macht, übertrifft alles andere um weiten!

  4. #4
    Emir
    Ich würde in keinem Satz China mit Menschenrechte verbinden....

    Police standards units (PSUs) are the internal affairs investigative units in each entity's Ministry of the Interior and in the Brcko District. There were continued reports of corruption within the entity- and state-level security services.

  5. #5
    Posavac
    Ausgerechnet vom U.S. Department

  6. #6
    Mulinho
    Wo Capo Recht hat...

    Ändert aber dennoch nicht an den Aussagen und der Realität. Es fehlen noch etliche Länder, allen voran der Iran.

  7. #7
    Emir
    The few media outlets in the Republika Srpska that retained editorial independence continued to report government interference with their operations. A local commercial network of five stations operated in both entities (Mreza Plus), as did the private television networks OBN and PinkBH. Dozens of small independent television stations broadcast throughout the country. Radio continued to provide a forum for diverse points of view. In many cases, news programs of independent broadcasters reflected opposition perspectives.
    The majority of Republika Srpska media showed a distinct pro- Republika Srpska government bias. On September 17, that government reached a decision to distribute five million convertible marks ($3.6 million) to media outlets, including independent media, raising concerns about the impact of such financial support on editorial policies. On November 16, Republika Srpska media signed individual agreements with the government and received the first installment of these funds. Federation media outlets also exhibited political bias along ethnic lines, with some clearly taking positions in support of specific political or business interests.
    Net schlecht!

  8. #8
    Avatar von kiko

    Registriert seit
    28.07.2008
    Beiträge
    10.647
    Zitat Zitat von Emir88 Beitrag anzeigen
    Ich würde in keinem Satz China mit Menschenrechte verbinden....



    Weil du ja schon ein paar mal in China warst und dir selbst ein Bild über das Land und seine Probleme gemacht hast

  9. #9
    Mulinho
    Zitat Zitat von kiko Beitrag anzeigen
    Weil du ja schon ein paar mal in China warst und dir selbst ein Bild über das Land und seine Probleme gemacht hast
    Dazu muss man nicht in einem Land gewesen sein. Es reicht, wenn neutrale (US-Dept. zählt nicht dazu), unabhängige und internationale Instutitionen die Probleme untersuchen und sie uns dann auch verkünden.

    Denk nur mal an die Berichte von Amnesty International.

  10. #10
    Emir
    Zitat Zitat von kiko Beitrag anzeigen
    Weil du ja schon ein paar mal in China warst und dir selbst ein Bild über das Land und seine Probleme gemacht hast
    Nein, natürlich hast du Recht. Im Iran darf auch jeder das machen was er machen will

    Was versuchst du mir mit dem Post zu sagen? Das du dich selbst disst und wir das nicht mehr machen müssen?

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