BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Ergebnis 1 bis 2 von 2

Milosevics langer Schatten über Serbien

Erstellt von Tigri, 20.05.2006, 18:16 Uhr · 1 Antwort · 408 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
    24.04.2006
    Beiträge
    769

    Milosevics langer Schatten über Serbien

    Die Stimmberechtigten in Montenegro werden am Sonntag darüber entscheiden, ob sich auch die kleinste der sechs ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken endgültig von Serbien trennen wird. Schon zu Beginn der neunziger Jahre hatten Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien diesen Weg beschritten. Rechtlich gibt es keine Bedenken gegen eine staatliche Selbständigkeit Montenegros. Die von der damaligen Europäischen Gemeinschaft beim Zerfall Jugoslawiens eingesetzte Badinter-Kommission hatte die Trennlinien zwischen den sechs Teilrepubliken als Staatsgrenzen anerkannt. Daran hat der Westen bis heute festgehalten, und so ist bisher keiner der damals neu entstandenen Staaten wieder in sich zerfallen.

    GESPALTENE IDENTITÄT

    Montenegro verfügt zudem über eine eigenstaatliche Tradition. Das Land war von 1878 bis 1918 unabhängig. Am Ende des Ersten Weltkriegs ging Montenegro durch einen umstrittenen Parlamentsbeschluss im Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen auf, das sich ab 1929 Jugoslawien nannte. Seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ist Montenegro in der Frage der nationalen Identität gespalten. Die einen fühlen sich als Serben und wollen eine Union mit Serbien. Für sie sind die slawischen Montenegriner ethnische Serben. Eine eigenständige montenegrinische Nation gibt es ihrer Ansicht nach nicht. Die andern verstehen sich auch im nationalen Sinn als Montenegriner. Viele von ihnen, wenn auch nicht alle, sind für die Unabhängigkeit.

    Diese Polarisierung war denn auch einer der Gründe, warum sich die EU lange gegen die Eigenstaatlichkeit Montenegros sträubte. So erzwang sie vor drei Jahren die Bildung der Union Serbien-Montenegro. Sie befürchtete im Falle eines Alleingangs der kleinen Republik an der Adria blutige Unruhen und ein Präjudiz für Kosovo. Serbien-Montenegro ist aber ein Staat, der praktisch nur noch auf dem Papier existiert.

    Unter dem Druck der EU wurde auch die Hürde für die Erlangung der Unabhängigkeit erhöht. Für eine Annahme sind 55 Prozent der Stimmen notwendig. Doch was geschieht, wenn sich mehr als die Hälfte der Stimmbürger für einen eigenen montenegrinischen Staat ausspricht, aber das erforderliche Quorum nicht erreicht wird? Dann gilt der Wille der Minderheit und nicht jener der Mehrheit. Der gemeinsame Staat, der ohnehin kaum funktioniert, müsste dann weiter künstlich am Leben erhalten werden, zum Schaden Serbiens und Montenegros.

    MYTHEN UND IDEOLOGIEN

    Was immer der Ausgang der Abstimmung sein wird, die serbische Regierung hat es bisher nicht für nötig erachtet, sich ernsthafte Gedanken über die künftige Ausgestaltung des gemeinsamen Staates oder über die Folgen der Trennung zu machen. Serbien ist auf ein unabhängiges Montenegro nicht vorbereitet. Dabei droht noch grösseres Ungemach, sollte nämlich Kosovo, das überwiegend von Albanern bewohnt wird, gegen den Willen Belgrads eine begrenzte Unabhängigkeit unter internationaler Aufsicht erhalten. Im Gegensatz zu Montenegro war Kosovo im alten Jugoslawien keine Teilrepublik, sondern ein autonomes Gebiet, auch wenn es durch die Verfassungsänderungen von 1974 faktisch zu einer Republik aufgewertet wurde. Kosovo wird seit dem Ende des Krieges vor bald sieben Jahren von der Uno verwaltet, ist aber de iure nach wie vor ein Bestandteil der Staatenunion Serbien-Montenegro.

    Es scheint, dass der Zerfall Jugoslawiens dort sein Ende finden wird, wo er vor siebzehn Jahren begonnen hat, nämlich in Kosovo. Die Unabhängigkeit der Provinz wäre jedoch eine weit einschneidendere Zäsur als die Eigenstaatlichkeit Montenegros. Sie käme einer Abkehr des Westens von seiner bisherigen Balkanpolitik gleich. Erstmals würden innerhalb einer ehemaligen Teilrepublik Jugoslawiens, nämlich in Serbien, neue Grenzen gezogen. Damit würde dem Selbstbestimmungsrecht der Kosovo-Albaner ein höheres Gewicht beigemessen als dem Prinzip der territorialen Integrität Serbiens. Ob das richtig oder falsch ist, darüber kann man zweifellos geteilter Meinung sein.

    Die serbische Regierung verharrt nach wie vor in einer trotzigen Abwehrhaltung. Selbst Präsident Tadic, der als Reformer gilt, erklärte vor einigen Monaten, kein serbischer Politiker werde die Unabhängigkeit Kosovos je mit seiner Unterschrift besiegeln, auch er selbst nicht. Es ist aber höchste Zeit, dass der nationalistisch gefärbte, mit Mythen und Ideologien beladene politische Diskurs über Kosovo als die Wiege der serbischen Nation einer nüchternen Analyse weicht.

    Der Bevölkerung muss erklärt werden, was offensichtlich ist, dass nämlich Belgrad nie mehr die Kontrolle über Kosovo ausüben wird. Das könnte durchaus auch im Interesse Serbiens sein. Die übervölkerte und wirtschaftlich wenig entwickelte Provinz war für Belgrad schon immer eine schwere Last. Nur wenige serbische Oppositionspolitiker wagen es heute, auf die Vorteile einer Abtrennung hinzuweisen. Im Falle der Gewährung der staatlichen Souveränität wird Kosovo zweifellos am Tropf des Westens hängen, und dieser wird dann auch darüber wachen müssen, dass die Rechte der Serben und der andern Minderheiten voll und ganz respektiert werden.

    DROHENDE ISOLATION

    Serbien stehen schwere Zeiten bevor, nicht nur wegen Montenegro und Kosovo. Es droht auch eine neuerliche internationale Isolierung. Die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU, dessen Beginn die Regierung vor kurzem noch als ihren grössten Erfolg gefeiert hatte, wurden bereits ausgesetzt. Solange sich der vom Uno-Kriegsverbrechertribunal gesuchte Ex-General Mladic in Freiheit befindet, wird sich daran nichts ändern.

    Die Lösung der serbischen nationalen Frage ist eine der Voraussetzungen für eine wirkliche Demokratisierung. Es ist deshalb wichtig, dass endlich Klarheit darüber besteht, wo die staatlichen Grenzen Serbiens verlaufen. Dann könnte die Regierung den gewaltigen politischen Problemen im Innern mehr Aufmerksamkeit schenken. Dazu gehört vor allem auch die Frage des Staatsaufbaus, der Stellung der ethnisch gemischten früheren autonomen Provinz Vojvodina und des muslimisch geprägten Sandschak Novi Pazar. Gerade in der Vojvodina wird der Ruf nach mehr Autonomie lauter, nicht nur bei der ungarischen Minderheit, sondern auch unter der alteingesessenen serbischen Bevölkerung. Die Gefahr eines weiteren Zerfalls ist keineswegs gebannt. Serbien hat zudem bis heute keine neue Verfassung, noch immer ist jene aus der Zeit Milosevics in Kraft.

    Serbien krankt vor allem daran, dass der Bruch mit dem alten Regime bald sechs Jahre nach der Entmachtung Milosevics noch immer nicht wirklich vollzogen ist. Das zeigt der Fall Mladic. Ministerpräsident Kostunica verkörpert in den Augen seiner Gegner diese Kontinuität. Nur wenn es gelingt, die Armee, die Geheim- und Sicherheitsdienste sowie die Polizei vollständig unter demokratische Kontrolle zu stellen, kann Serbien den langen Schatten Milosevics hinter sich lassen. Dazu müssten die chronisch zerstrittenen demokratischen und proeuropäischen Kräfte jedoch endlich am gleichen Strick ziehen. Traurig ist, dass vor allem Kostunica ganz offensichtlich die Bereitschaft dazu fehlt, obschon für Serbien sehr viel auf dem Spiel steht.


    http://www.nzz.ch/2006/05/20/al/kommentarE4ZR4.html

  2. #2

    Registriert seit
    24.04.2006
    Beiträge
    769

Ähnliche Themen

  1. Langer Rülpser
    Von Perun im Forum Humor - Vicevi
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 05.01.2009, 23:42
  2. Über Armut in Serbien
    Von John Wayne im Forum Wirtschaft
    Antworten: 110
    Letzter Beitrag: 02.12.2008, 20:40
  3. Serbien fordert Auslieferung von Milosevics Witwe und Sohn
    Von napoleon im Forum Kriminalität und Militär
    Antworten: 16
    Letzter Beitrag: 02.03.2008, 00:10
  4. Schatten über Kroatiens EU-Weg
    Von Yutaka im Forum Wirtschaft
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 27.08.2007, 10:39
  5. Schatten der Vergangenheit
    Von im Forum Politik
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 10.05.2006, 13:27