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Nachrichten aus Griechenland

Erstellt von Dikefalos, 07.02.2012, 21:50 Uhr · 20.918 Antworten · 1.265.030 Aufrufe

  1. #17311
    Avatar von Poliorketes

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    Wie kann Griechenland seine Seegrenze sichern


    Flüchtlinge in der Ägäis

    Wie man Seegrenzen sichert – und wie nicht


    Viele Europäer fordern von den Griechen ihre Seegrenze zur Türkei besser gegen Flüchtlinge abzuschotten. Doch so leicht ist das nicht. Sollte es tatsächlich versucht werden, könnte das den Flüchtlingen durchaus gelegen kommen.
    29.11.2015, von MICHAEL MARTENS, ATHEN



    © REUTERS
    Die griechische Küstenwache ist verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten.

    Auf dem europäisch-türkischen Gipfel zur Flüchtlingskrise an diesem Sonntag wird an die Türkei und Griechenland zum wiederholten Male die Forderung herangetragen werden, ihre Seegrenzen besser zu überwachen. Denn griechische Inseln in Sichtweite der türkischen Küste wie Lesbos, Chios, Samos oder Kos sind nicht nur für syrische Kriegsflüchtlinge, sondern auch für die steigende Zahl illegaler Migranten aus Pakistan, Bangladesch und anderen gescheiterten Staaten das Haupteinfallstor in die EU. Griechenland, hieß es jüngst oft, müsse seine Seegrenzen endlich „abriegeln“ – und wenn es dazu allein nicht fähig sei, dann eben mit Hilfe der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Doch wie genau soll eine „Abriegelung“ der griechischen Seegrenze zur Türkei eigentlich funktionieren?



    Kubilay Falkenberg, ein in Hamburg und Istanbul tätiger Rechtsanwalt mit Spezialisierung auf Schiffsfinanzierung und Seevölkerrecht, teilt nicht die Ansicht, Griechenland könne seine Grenze mit völkerrechtlich zulässigen und humanitär akzeptablen Mitteln absperren: „Die griechische Küstenwache könnte zwar versuchen, von der türkischen Küste kommende Schlauchboote abzudrängen, müsste deren Insassen aber aus Seenot retten, sobald diese ihr Schlauchboot undicht machen.“ Genau das geschieht oft. Erreichen die Boote nicht unbehelligt den Strand einer griechischen Insel, stechen die Insassen bei Herannahen der griechischen Küstenwache mit eigens dazu mitgeführten Werkzeugen Löcher in ihre Schlauchboote. Dann besteht für die Griechen die Pflicht, die Menschen aus Seenot zu retten, auch wenn diese mutwillig herbeigeführt wurde.
    „Wenn die griechische Küstenwache also an der Grenze zum türkischen Küstenmeer patrouilliert, reduziert sie damit nur die Strecke, die die Schlauchboote zurücklegen müssen. Sie kommt den Booten im Wortsinne entgegen, senkt das Risiko für die Migranten und schafft einen größeren Anreiz für solche Unternehmungen“, stellt Falkenberg fest.
    Mehr zum Thema


    Die kürzeste Entfernung zwischen der türkischen Küste und Lesbos beträgt etwa sieben Seemeilen, nach Chios sind es knapp vier, nach Kos kaum drei. Nach Samos beträgt die Distanz an der kürzesten Stelle sogar nur eine Seemeile. Durch eine „aggressive“ Grenzsicherung bis knapp an die türkische Seegrenze heran könnten die griechische Küstenwache oder Frontex die Distanz also nur auf dreieinhalb, zwei, eineinhalb beziehungsweise eine halbe Seemeile senken, bis sie die Flüchtlinge retten müssten, wenn diese ihre Boote versenken – es sei denn, man wollte die Menschen als Teil der Sicherung europäischer Außengrenzen hilflos im Meer treiben und notfalls ertrinken lassen.



    © DPA, REUTERS
    Deutschland und Österreich demonstrieren Einigkeit in Flüchtlingsfrage

    Der Eifer griechischer Grenzschützer ist variabel

    Die Realität ist anders. Die türkische Küstenwache hat, von gelegentlichen Showeinlagen abgesehen und trotz der offiziellen Statistiken von angeblich zehntausenden auf See aufgegriffenen illegalen Migranten, eine Kontrolle der Seegrenzen an den für Überfahrten besonders geeigneten Abschnitten ihrer Küste praktisch eingestellt. Und die Annahme, Griechenland werde sich „als Front- und Polizeistaat bemühen, die großzügigen Asylregelungen Deutschlands und anderer Staaten auf eigenem Boden zu verteidigen, ist illusorisch“, mutmaßt Falkenberg.


    Wer sich mit griechischen Grenzschutzbeamten unterhält, wird dieser Vermutung zustimmen können. Ist nicht Deutschland das Land, in das die meisten Flüchtlinge wollen? Und ist nicht (zumindest aus vorherrschender griechischer Sicht), Deutschland zugleich das Land, das per Spardiktat einschneidende Gehaltskürzungen auch bei Küstenschutzbeamten durchgesetzt hat? Rache ist süß, und der Eifer griechischer Grenzschützer variabel. Jedenfalls halten es die Griechen wie Mazedonier, Serben, Kroaten und Slowenen: Nur möglichst schnell weiter nach Deutschland mit all den Menschen. Dabei sei Griechenland kein Vorwurf zu machen, so Falkenberg: „Das Land ist finanziell wie geographisch in einer viel schwierigeren Lage als andere EU-Staaten und praktiziert letztlich nur die gleiche Politik wie Deutschland, indem es die Kontrolle der eigenen Grenzen aufgegeben hat.“
    Einen Ausweg, wenn auch nur als Baustein einer umfassenderen Lösung, sieht Falkenberg im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (Unclos) von 1982. „Es gibt kein besseres Instrument zur Klärung seerechtlicher Fragen als die Streitbeilegungsmechanismen von Unclos. Das gilt insbesondere für den Seegerichtshof in Hamburg, der zur Klärung der Rechte und Pflichten zwischen der Türkei und Griechenland angerufen werden könnte.“ Doch während Griechenland Unclos längst übernommen hat, gehört die Türkei zu den wenigen Staaten, die dem Übereinkommen bis heute nicht beigetreten ist.


    Gegenleistung von Ankara erwartet

    Eine andere Frage ist, warum die Türkei ihre Seegrenze überhaupt besser sichern sollte. Die Türkei hat nach eigenen Angaben insgesamt 2,2 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Auch wenn es berechtigte Zweifel an dieser Zahl gibt, weil sich ein Teil der statistisch noch in der Türkei erfassten Personen tatsächlich wahrscheinlich längst in Deutschland oder Schweden aufhält, wird niemand bestreiten: Die Türkei hat eine riesige Zahl an Flüchtlingen aufgenommen. Welches politische Interesse sollte Erdogan haben, sie im eigenen Land zu halten?
    Darüber wird auf dem Gipfel an diesem Sonntag beraten werden. Offiziell ist es ein Gipfel EU-Türkei, doch tatsächlich gibt es in Brüssel ein weiteres, viel wichtigeres Treffen. Es hat nichts mit der in diesem Fall weitgehend handlungsunfähigen EU zu tun und ist das Treffen zwischen der Türkei und jener von Deutschland angeführten „Koalition der Willigen“ von Staaten, die bereit sind, den Türken mehrere hunderttausend Syrer in einem geordneten Verfahren abzunehmen, sofern Ankara eine Gegenleistung erbringt. Die türkische Regierung soll sich verpflichten, jene Migranten, die danach weiterhin noch illegal auf Lesbos, Kos und den griechischen Inseln ankommen, anstandslos zurückzunehmen. Eine Rechtsgrundlage dazu, nämlich ein griechisch-türkisches Rücknahmeabkommen, besteht seit vielen Jahren. Es wurde bisher nur nicht angewendet.

  2. #17312

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    23.630
    Indem man den Grund der Flucht austrocknet,
    indem man dem Megalostom Erdogan die Unterstützung der Terroristen unmöglich macht (ein Schritt).

    Einen größeren Terroristen denn das III. Reich gab es nicht,
    und dieser konnte in die Knie gezwungen werden, so soll es auch mit den islamischen Terroristen geschehen.

  3. #17313
    Avatar von Zeus

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    Entpuppt sich Tsipras als Patriot?

    https://twitter.com/atsipras/status/671045880758329345
    https://twitter.com/atsipras/status/671046013579362306
    https://twitter.com/atsipras/status/671046129841258496
    https://twitter.com/atsipras/status/671046280735498240

    Sinngemäß: „An den Premierminister Davutoglu: Gut, dass unsere Piloten nicht so unruhig sind, wie eure gegenüber den Russen. Das, was in der Ägäis passiert, ist unsinnig und undenkbar. Wir geben Milliarden für Ausrüstung aus. Ihr, damit ihr uns verletzt und wir, damit wir euch zurückhalten. Wir haben die modernsten Luftwaffensysteme und unten können wir die Menschenhändler, die Menschen ertrinken, nicht aufspüren.

    Davutoglu daraufhin: https://twitter.com/Ahmet_Davutoglu/...86990146801665

    Sinngemäß: „Die Kommentare von Alexis Tsipras über die Piloten scheinen kaum im Einklang mit dem Geist des Tages zu sein. Alexis: Lass uns uns auf unsere positive Agenda konzentrieren.“

  4. #17314

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    jaja so wird es genau gewesen sein...wird immer peinlicher mit dieser perversen Hippie-Bande....nur am rumlügen .....

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    Zitat Zitat von Hellenic-Pride Beitrag anzeigen
    Hat sie auch. Das Makedonien-Thema ist ein sehr gutes Beispiel, wie auch die Einwanderungspolitik, etc. ... auch der billige Verkauf der Flughäfen zu einem Spottpreis ist m.M.n. verräterisch und dumm. Varoufakis aber - das war noch, als sich die SYRIZA gegen die Troika und den Banken stellte - hatte sehr gute Ansätze gehabt. Machen wir uns nichts vor: Tsipras und die SYRIZA haben das griechische Volk verkauft, schlimmer als es je die alten Parteien gemacht haben, wie ich finde.

    Mit kindisch meinte ich lediglich deine Argumente. Wie auch Paranga wirfst du mir vor ein Verräter zu sein, weil ich die SYRIZA unterstützt habe, ohne überhaupt zu wissen warum ich sie unterstützt habe. So etwas ist dumm.

    Varoufakis der dekadende soros knecht hat gute Ansätze ???? soll das ein scherz sein....wenn dich schon so eine minderwertige Schauspielfigur täuschen kann, dann würde ich nicht andere als dumm bezeichnen., denn was dümmere als zu behaupten varoufakis hat gute ansätze gibt es gar nicht.

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    Zitat Zitat von Hellenic-Pride Beitrag anzeigen
    Hat sie auch. Das Makedonien-Thema ist ein sehr gutes Beispiel, wie auch die Einwanderungspolitik, etc. ... auch der billige Verkauf der Flughäfen zu einem Spottpreis ist m.M.n. verräterisch und dumm. Varoufakis aber - das war noch, als sich die SYRIZA gegen die Troika und den Banken stellte - hatte sehr gute Ansätze gehabt. Machen wir uns nichts vor: Tsipras und die SYRIZA haben das griechische Volk verkauft, schlimmer als es je die alten Parteien gemacht haben, wie ich finde.

    Mit kindisch meinte ich lediglich deine Argumente. Wie auch Paranga wirfst du mir vor ein Verräter zu sein, weil ich die SYRIZA unterstützt habe, ohne überhaupt zu wissen warum ich sie unterstützt habe. So etwas ist dumm.

    Varoufakis der dekadende soros knecht hat gute Ansätze ???? soll das ein scherz sein....wenn dich schon so eine minderwertige Schauspielfigur täuschen kann, dann würde ich nicht andere als dumm bezeichnen., denn was dümmere als zu behaupten varoufakis hat gute ansätze gibt es gar nicht.

  5. #17315
    Avatar von Hellenic-Pride

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    Zitat Zitat von Zeus Beitrag anzeigen
    Entpuppt sich Tsipras als Patriot?

    https://twitter.com/atsipras/status/671045880758329345
    https://twitter.com/atsipras/status/671046013579362306
    https://twitter.com/atsipras/status/671046129841258496
    https://twitter.com/atsipras/status/671046280735498240

    Sinngemäß: „An den Premierminister Davutoglu: Gut, dass unsere Piloten nicht so unruhig sind, wie eure gegenüber den Russen. Das, was in der Ägäis passiert, ist unsinnig und undenkbar. Wir geben Milliarden für Ausrüstung aus. Ihr, damit ihr uns verletzt und wir, damit wir euch zurückhalten. Wir haben die modernsten Luftwaffensysteme und unten können wir die Menschenhändler, die Menschen ertrinken, nicht aufspüren.

    Davutoglu daraufhin: https://twitter.com/Ahmet_Davutoglu/...86990146801665

    Sinngemäß: „Die Kommentare von Alexis Tsipras über die Piloten scheinen kaum im Einklang mit dem Geist des Tages zu sein. Alexis: Lass uns uns auf unsere positive Agenda konzentrieren.“
    Ach, der will nur die Enttäuschung der Bevölkerung dämmen, nach den ganzen Kürzungen etc. ... auch wenn er recht damit hat. Sein Wort hat für mich persönlich keinen Wert mehr ...

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    Zitat Zitat von Poet Beitrag anzeigen
    Varoufakis der dekadende soros knecht hat gute Ansätze ???? soll das ein scherz sein....wenn dich schon so eine minderwertige Schauspielfigur täuschen kann, dann würde ich nicht andere als dumm bezeichnen., denn was dümmere als zu behaupten varoufakis hat gute ansätze gibt es gar nicht.
    Zuhören und leise sein.


  6. #17316

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    Warum sollte ich einer Witzfigur und Marionette zuhören ???

  7. #17317
    Avatar von Hellenic-Pride

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    Zitat Zitat von Poet Beitrag anzeigen
    Warum sollte ich einer Witzfigur und Marionette zuhören ???
    Jemanden zu kritisieren, ohne diesen je angehört zu haben - wie in dem Video - ist dumm, Poet. Du wirfst mir vor dumm zu sein, weil ich seine Ansätze gut finde. Du kennst sie nicht und willst urteilen? Alter ... egal, mach was du für richtig hältst.

  8. #17318

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    Zitat Zitat von Hellenic-Pride Beitrag anzeigen
    Jemanden zu kritisieren, ohne diesen je angehört zu haben - wie in dem Video - ist dumm, Poet. Du wirfst mir vor dumm zu sein, weil ich seine Ansätze gut finde. Du kennst sie nicht und willst urteilen? Alter ... egal, mach was du für richtig hältst.
    ich kenne ihn genug, um ihn zu beurteilen. War er nicht bis 2011-12 ihm Team jeffry Papandreou ???

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von Zeus Beitrag anzeigen
    Entpuppt sich Tsipras als Patriot?

    https://twitter.com/atsipras/status/671045880758329345
    https://twitter.com/atsipras/status/671046013579362306
    https://twitter.com/atsipras/status/671046129841258496
    https://twitter.com/atsipras/status/671046280735498240

    Sinngemäß: „An den Premierminister Davutoglu: Gut, dass unsere Piloten nicht so unruhig sind, wie eure gegenüber den Russen. Das, was in der Ägäis passiert, ist unsinnig und undenkbar. Wir geben Milliarden für Ausrüstung aus. Ihr, damit ihr uns verletzt und wir, damit wir euch zurückhalten. Wir haben die modernsten Luftwaffensysteme und unten können wir die Menschenhändler, die Menschen ertrinken, nicht aufspüren.

    Davutoglu daraufhin: https://twitter.com/Ahmet_Davutoglu/...86990146801665

    Sinngemäß: „Die Kommentare von Alexis Tsipras über die Piloten scheinen kaum im Einklang mit dem Geist des Tages zu sein. Alexis: Lass uns uns auf unsere positive Agenda konzentrieren.“
    Alexis Tsipras took the unusual step of using social media to criticise Ahmet Davutoglu over the actions of Turkey’s airforce, before deleting his tweets"

    es reicht wirklich mit diesen Hampelmann und mit denen die ihn gewählt haben ....

  9. #17319
    Avatar von Poliorketes

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    Zitat Zitat von Poet Beitrag anzeigen
    ich kenne ihn genug, um ihn zu beurteilen. War er nicht bis 2011-12 ihm Team jeffry Papandreou ???
    Nein Varoufakis war Berater von jeffry als dieser noch Außenminister war unter Simitis. Er ist schon damals wegen Politischen differenzen gegangen.

  10. #17320
    Avatar von Hellenic-Pride

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    Zitat Zitat von Poet Beitrag anzeigen
    ich kenne ihn genug, um ihn zu beurteilen. War er nicht bis 2011-12 ihm Team jeffry Papandreou ???
    Mpoutses mple kseris ... ohne Mist, langsam rege ich mich über dich richtig auf! Diese offensichtliche Desinformation, Halbwissen, etc. und dann noch ignorant behaupten "Ich brauch das nicht zu sehen, ich kenne ihn genug" ist echt der Hammer. Ist ja genau das gleiche wie "Ich brauche die Bibel nicht zu lesen, ich glaube einfach dran." ...

    Kein Wunder dass dieser Planet so im Arsch ist. Egal ... lass es sein. Wenn du diskutieren willst, dann komm mit Argumenten und nicht mit dieser "brauch ich nicht, will ich nicht, meine Brille erlaubt es nicht, usw." Leier, bitte. Wenn das nicht geht, dann zitiere mich nicht. Einen noch weiteren Zoran brauchen wir nicht ...

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