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Neuwahlen in Serbien 11. Mai

Erstellt von Popeye, 09.03.2008, 15:38 Uhr · 33 Antworten · 1.682 Aufrufe

  1. #1
    Popeye

    Neuwahlen in Serbien 11. Mai

    Neuwahlen in Serbien voraussichtlich am 11. Mai


    Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Vojislav Kostunica


    Nach dem Zusammenbruch der Regierung in Serbien kommt es am 11. Mai zur Neuwahl des Parlaments. Hintergrund ist das tiefe Zerwürfnis der beiden Koalitionsparteien in der Kosovo- und in der EU-Politik.


    (ap) «Die Regierung kann nicht mehr funktionieren, weil sie keine einheitliche Politik verfolgt», sagte Ministerpräsident Kostunica am Sonntag in Belgrad. Er werde am Montag eine Sitzung der geschäftsführenden Regierung einberufen.
    Diese werde Präsident Boris Tadic vorschlagen, das Parlament aufzulösen und eine Neuwahl am 11. Mai anzusetzen. Tadic erklärte, Neuwahlen seien das demokratische Mittel zur Überwindung der politischen Krise.


    Regierung erst seit Mai im Amt

    Die jetzt gescheiterte Regierung wurde nach langwierigen Verhandlungen im Mai gebildet, vier Monate nach der Wahl vom Januar 2007. Schon bald danach traten erste Spannungen auf zwischen der Demokratischen Partei (DS) von Tadic und der von dieser abgespalteten Demokratischen Partei Serbiens (DSS) die von Ministerpräsident Kostunica geführt wird. Kostunica erklärte, die Regierung werde bis zu den Wahlen weiter im Amt bleiben.
    Den Ministern der DS warf Kostunica vor, sie hätten ihn nicht ausreichend im Bemühen unterstützt, Kosovo als Teil von Serbien zu erhalten. Die DS strebe weiterhin enge Beziehungen zur Europäischen Union an, trotz der Anerkennung der Unabhängigkeitserklärung Kosovos durch mehrere EU-Staaten.

    Neuwahlen in Serbien voraussichtlich am 11. Mai (Zürich , NZZ Online)

  2. #2
    Popeye
    Nikolic freut sich bestimmt schon darauf

  3. #3
    Popeye
    Zustimmung für Neuwahlen in Serbien

    Belgrad - Der serbische Regierungschef Vojislav Kostunica hat das Scheitern seines Kabinetts erklärt und Neuwahlen für den 11. Mai angekündigt.




    «Das ist das Ende der Regierung, die Regierung gibt es nicht mehr», sagte der 63-Jährige in Belgrad. Die Regierung sei im Streit um die Beziehung Belgrads zur EU nach der Unabhängigkeit des Kosovos auseinandergebrochen: «Das ist die entscheidende Frage, über die wir in der Regierung auseinander gegangen sind». Die vorgezogenen Parlamentswahlen sollten gleichzeitig mit den geplanten Kommunalwahlen am 11. Mai stattfinden, um unnötige Kosten zu vermeiden. Die Erklärung von Kostunica und die Ankündigung von Neuwahlen sind im Land auf einhellige Zustimmung im Land gestossen.



    Das serbische Parlament in Belgrad.


    »Es gibt keine bessere Lösung«, lobten Zeitungskommentare übereinstimmend den »überraschenden Schritt«. Auch die Koalitionspartner Kostunicas und Staatspräsident Boris Tadic gaben grünes Licht für die vorgezogenen Wahlen.

    Tadic akzeptiert Haltung

    «Ich akzeptiere die Haltung des Premiers, dass er nicht mehr in der Lage ist, die Regierung zu führen», zitierten die Medien am Sonntag das Staatsoberhaupt Tadic. »Wenn ich die Entscheidung der Regierung (über die Auflösung des Parlaments) erhalte, werde ich Neuwahlen gemäss meiner Verfassungskompetenzen ausschreiben«, heisst es in der Tadic-Erklärung weiter.

    Kritik an Kostunica

    Heimische Experten kritisierten Kostunica, der durch seine Konfrontation mit den USA und der Europäischen Union (EU) sowie die unflexible Haltung gegenüber dem abgespaltenen Kosovo die Politik des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic fortführe. »Kostunica hat das Gefühl für die Realität verloren« und »sich in Positionen verbarrikadiert, die früher Milosevic verfolgt hatte«, sagte der Politikprofessor Cedomir Cupic der angesehenen Zeitung »Blic« in Belgrad.

  4. #4
    Popeye
    Gutes Echo auf Neuwahlen in Serbien

    Der serbische Regierungschef Vojislav Kostunica hat das Scheitern seines Kabinetts erklärt und Neuwahlen für den 11. Mai angekündigt.


    Bild: Keystone
    (sda) "Das ist das Ende der Regierung", die Regierung gibt es nicht mehr", sagte der 63-Jährige in Belgrad. Die Regierung sei im Streit um die Beziehung Belgrads zur EU nach der Unabhängigkeit des Kosovos auseinandergebrochen: "Das ist die entscheidende Frage, über die wir in der Regierung auseinander gegangen sind".

    Die vorgezogenen Parlamentswahlen sollten gleichzeitig mit den geplanten Kommunalwahlen am 11. Mai stattfinden, um unnötige Kosten zu vermeiden.

    Die Erklärung von Kostunica und die Ankündigung von Neuwahlen sind im Land auf einhellige Zustimmung im Land gestossen. "Es gibt keine bessere Lösung", lobten Zeitungskommentare übereinstimmend den "überraschenden Schritt". Auch die Koalitionspartner Kostunicas und Staatspräsident Boris Tadic gaben grünes Licht für die vorgezogenen Wahlen.

    "Ich akzeptiere die Haltung des Premiers, dass er nicht mehr in der Lage ist, die Regierung zu führen", zitierten die Medien am Sonntag das Staatsoberhaupt Tadic.

    "Wenn ich die Entscheidung der Regierung (über die Auflösung des Parlaments) erhalte, werde ich Neuwahlen gemäss meiner Verfassungskompetenzen ausschreiben", heisst es in der Tadic-Erklärung weiter.

    Heimische Experten kritisierten Kostunica, der durch seine Konfrontation mit den USA und der Europäischen Union (EU) sowie die unflexible Haltung gegenüber dem abgespaltenen Kosovo die Politik des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic fortführe.

    "Kostunica hat das Gefühl für die Realität verloren" und "sich in Positionen verbarrikadiert, die früher Milosevic verfolgt hatte", sagte der Politikprofessor Cedomir Cupic der angesehenen Zeitung "Blic" in Belgrad.

  5. #5
    Popeye
    Tadic-Partei unterstützt Neuwahl-Vorschlag

    Präsident : Werde Parlamentswahlen ausschreiben - Pro-westlicher Politiker bekräftigt Europakurs

    Belgrad - Der serbische Präsident Boris Tadic hat am Samstagabend angekündigt, dem Wunsch von Ministerpräsident Vojislav Kostunica zur Ausschreibung vorgezogener Parlamentswahlen nachkommen zu wollen. Er werde nach einem entsprechenden Regierungsbeschluss entsprechend seinen Kompetenzen die Neuwahl ausschreiben, sagte der pro-westliche Politiker, dessen Demokratische Partei (DS) die größte der vier Regierungsparteien ist. Tadic widersprach jedoch der Deutung des nationalkonservativen Regierungschefs, dass die Regierung keine einheitliche Position in der Kosovo-Frage habe. Alle Parteien seien sich einig, dass der Kosovo ein Teil Serbiens sei, betonte der Präsident. Es gebe vielmehr Differenzen, was die europäische und wirtschaftliche Perspektive Serbiens und seiner Bürger betreffe. "Die Bürger Serbiens verdienen ein besseres Leben und eine wirtschaftliche Perspektive, die nur in der Europäischen Union möglich sind. Ich bin überzeugt, dass wir die Unabhängigkeit des Kosovo am besten mit der Mitgliedschaft in dieser Organisation verhindern können", hob Tadic hervor.
    "Demokratische Fähigkeiten"
    "Die Wahlen sind auch die Gelegenheit dafür, dass Serbien seine demokratischen Fähigkeiten bekräftigt, sich die Potenziale für die Verteidigung des Kosovo erneuern und die Wirtschaft sowie die Stellung des Landes in der Staatengemeinschaft gefestigt wird", betonte Tadic laut einer Aussendung seines Kabinetts. (APA)

  6. #6
    Avatar von red`n black

    Registriert seit
    23.02.2008
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    160
    Die Zeit der Radikalen ist gekommen!

  7. #7
    Lopov
    serbien hat einen kräftigen linksruck verdient gibt es in serbien überhaupt eine vernünftige linke partei??

  8. #8

    Registriert seit
    14.07.2004
    Beiträge
    11.391
    ja, die SPS- slobo´s partei...

  9. #9
    Popeye
    Naja die Serben werden nun Nikolic wählen und richtig in die Scheiße treten

  10. #10
    Lopov
    Zitat Zitat von ZhivkoPisi Beitrag anzeigen
    ja, die SPS- slobo´s partei...
    nein, danke diese partei braucht keiner. slobo war nicht gerade sehr sozial. ich meinte eine vernünftige partei

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