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Neuwahlen in Serbien 11. Mai

Erstellt von Popeye, 09.03.2008, 15:38 Uhr · 33 Antworten · 1.678 Aufrufe

  1. #11

    Registriert seit
    09.03.2008
    Beiträge
    1
    mal schauen wie es raus kommt ob`s einen kireg geben wird

  2. #12

    Registriert seit
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    Beiträge
    386
    Zitat Zitat von Romulus Beitrag anzeigen
    serbien hat einen kräftigen linksruck verdient gibt es in serbien überhaupt eine vernünftige linke partei??

    Links, im Sinn von Marxistisch,jein, es gibt eine kleine Gruppe von linksgerichteten, hatte auch in der Geschichte kaum eine Chance gehabt, zuerst von den Monarchisten zurückgedrängt, danach von den Kommunisten, und zuletzt durch die Nationalisten.

    Die Zeit ist mehr als Reif, dass sich eine starke Linke Kraft in Serbien etabliert.

    Wahrscheinlich, wird es wie immer sein, nur ein MAchtwechsel,mehr auch nicht.

    Ich bin jedenfalls drauf gespannt, ist eine interessante Situation in Serbien.


    Mythos VS Realiät

  3. #13
    Popeye
    Serbische Regierung schlägt vorgezogene Neuwahlen vor



    Belgrad (AFP) — Nach dem Bruch der serbischen Regierungskoalition am Streit über die Folgen aus der Unabhängigkeit des Kosovo hat das Kabinett die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen am 11. Mai vorgeschlagen. "Es wurde festgestellt, dass die serbische Regierung keine einheitliche und gemeinsame Politik mehr vertritt, was die Führung der Politik (des Landes) verhindert", hieß es in einer Mitteilung der Regierung. Die EU hofft bei den zu erwartenden Neuwahlen auf einen Sieg pro-europäischer Kräfte. Die europäische Krisenmission EULEX nahm ihre Arbeit im Kosovo auf.
    Die Entscheidung, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen, liegt nun bei Präsident Boris Tadic. Am 11. Mai finden auch Kommunalwahlen in Serbien statt. Das Regierungsbündnis der nationalkonservativen Demokratischen Partei Serbiens (DSS) von Ministerpräsident Vojislav Kostunica mit der pro-westlichen Demokratischen Partei (DS) von Tadic und der liberalen G17-Plus war am Samstag zerbrochen. Die Unabhängigkeitserklärung der Kosovaren am 17. Februar hatte einen bestehenden Konflikt zwischen Kostunica und Tadic verschärft. Die Unabhängigkeit lehnen zwar beide ab, doch während Tadic keine Alternative zu einer Annäherung an die EU sieht, vertritt Kostunica die Position, ein Abkommen mit der EU könne es nur mit dem Kosovo "als integralem Bestandteil" Serbiens geben.
    Der slowenische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Dimitrij Rupel sagte in Brüssel, für Serbien gebe es keinen anderen Weg als den in die EU. Er habe einige "ermutigende Zeichen" für eine Tendenz in diese Richtung gesehen, unter anderem die Ergebnisse von Meinungsumfragen und Proteste von Studenten und Intellektuellen. Auch der Außenbeauftragte Javier Solana äußerte die Hoffnung auf ein Votum der Serben für eine "tiefe und solide Beziehung mit der EU".
    Der schwedische Außenminister und frühere Balkan-Unterhändler Carl Bildt sagte: "Europa braucht Serbien, und Serbien braucht Europa." Die Europäer setzen auf einen Sieg von Tadics DS, wie Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn deutlich machte. "Tadic ist innenpolitisch in einer sehr schwierigen Situation", räumte Asselborn zugleich ein.

  4. #14
    Popeye
    Sieg der Vernunft in Serbien


    Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:


    Nach wochenlangem Streit über den außenpolitischen Kurs der Regierung sollen Neuwahlen die Lage in Serbien klären. Der überraschende Schritt von Ministerpräsident Vojislav Kostunica wurde von allen Seiten begrüßt.


    Vojislav Kostunica hat seinen Rücktritt angekündigt. Endlich, möchte man sagen. Endlich ist aus seinem Mund etwas Normales gekommen. Endlich sieht er die Realitäten. Denn der Premierminister Serbiens schien sein Gespür für die Wirklichkeit längst verloren zu haben.
    Anders sind seine seine wirren Aussagen über die EU und das Kosovo, die er in letzter Zeit von sich gegeben hat, nicht zu erklären. Denn jeder rational denkende Mensch weiß, dass das Kosovo jetzt unabhängig ist und dass dies ein Wunsch zahlreicher Staaten war. Kostunica hätte Wünsche und Wirklichkeit klarer voneinander trennen sollen, egal wie schmerzhaft das ist.
    Aber woher kommt jetzt, nach all den Propaganda-Parolen, plötzlich diese rationale Geste? Vermutlich entspringt sie reinem Macht-Kalkül, denn je länger die derzeitige politische Situation weiterbesteht, wo jeder jeden in der Regierung und im Parlament blockiert, desto stärker werden sich die Bürger innerlich vom Kosovo verabschieden und sich auf die wirtschaftlichen Probleme konzentrieren. Und das wäre eine Katastrophe für Kostunicas Image, das sowieso schlecht ist. Nach den Präsidentschaftswahlen, die sein politischer Gegner Tadic gewann, schien Kostunica politisch erledigt zu sein. Doch dann, mit der Unabhängigkeit des Kosovo, kam die nationalistische Welle. Und plötzlich kam zum Tragen, dass Kostunica im Lauf der Jahre fast alle Medien unter seine Kontrolle gebracht hatte.
    Rückfall in nationalistische Zeiten
    Die neue Linie war einfach: Wer nicht mit ganzem Herzen für ein Serbien mit Kosovo ist, ist automatisch ein Verräter. Es war ein Rückfall in die dunklen Zeiten der neunziger Jahre unter Milosevic. Mit diesem Wiedererstarken des großserbischen Nationalismus hat Kostunicas Partei, die DSS, ihre Chancen erhöht, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Denn die hätte sie nach Ansicht von politischen Beboachtern vor der Unabhängigkeit des Kosovo nicht geschafft.
    Die Frage ist, wie Kostunica und seine DSS sich die Rückkehr an die Macht nach den für Mai geplanten Wahlen vorstellen. Er könnte sich mit der Radikalen Partei zusammentun, oder sich erneut in Richtung seines bisherigen Koalitionspartners, der Demokratischen Partei von Präsident Tadic, wenden. Auch das wäre typisch Kostunica.
    Radikale ohne Konzept
    Allerdings ist es äußerst zweifelhaft, ob Kostunica erneut Regierungschef werden könnte, denn bei den Radikalen, die zur Zeit kräftig im Aufwind sind, wäre er bestenfalls Juniorpartner. Und ob die Demokraten ihn überhaupt noch haben wollen, ist fraglich, denn Tadics Demokratische Partei will die Orientierung in Richtung Europa, ihnen ist Kostunica schon viel zu weit in die nationalistische Ecke gerückt.
    Wer kann dann von den Wahlen profitieren? Am wahrscheinlichsten die Radikalen. Sie können es dieses Mal tatsächlich schaffen, an die Macht zu kommen. In diesem Fall wären allerdings die serbischen Bürger die Verlierer. Denn die Radikalen haben keine Rezepte, um das Land voran zu bringen: Kosovo-Parolen und Anti-EU-Rhetorik allein sind noch kein Regierungsprogramm.

  5. #15
    Popeye
    Serbische Regierung beantragt Neuwahlen: Zustimmung von Präsident Tadic steht aus

    • Soll zeitgleich mit Kommunalwahlen stattfinden
    • Regierung zerbricht am Streit über Kosovo und EU


    mehr zur Story

    ·Chronologie der Ära Vojislav Kostunica
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    Die serbische Regierung ist am Streit über die Kosovo-Politik zerbrochen. Der national-konservative Ministerpräsident Vojislav Kostunica schlug vorgezogene Parlamentswahlen für den 11. Mai vor. Er hatte sich bei seinen pro-westlichen Koalitionspartnern nicht mit der Forderung nach einer Verknüpfung der EU-Annäherung Serbiens mit dessen Anspruch auf den Kosovo durchsetzen können. Der EU-freundlichere Staatspräsident Boris Tadic erklärte bereits, er werde die Wahl entsprechend seinen Kompetenzen ausschreiben.
    Die serbische Regierung hat Neuwahlen am 11. Mai beantragt. Die Regierung von Ministerpräsident Vojislav Kostunica formulierte den Antrag an Staatschef Boris Tadic, die vorgezogene Parlamentswahl für dieses Datum auszuschreiben, bei einer Sondersitzung. Am 8. März hatte Kostunica den Wunsch nach Neuwahlen damit begründet, dass es unter den Regierungspartnern keine einheitliche Kosovo-Politik mehr gebe. Belgrad hat die von Pristina einseitig ausgerufene Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkannt und betrachtet den Kosovo weiterhin als einen Bestandteil Serbiens.

    Streitthemen
    Der serbische Präsident erklärte sich nach der Ankündigung Kostunicas bereit, vorgezogene Wahl auszuschreiben. Die Gründe für die Regierungskrise sieht er allerdings nicht in etwaigen Meinungsdifferenzen um den Kosovo, sondern im Hinblick auf die europäische und wirtschaftliche Perspektive Serbiens. Schon bald will Tadic über den Regierungsvorschlag entscheiden. Er darf den Wunsch Kostunicas nicht ablehnen, sondern nur den Termin für den Urnengang festlegen. Die serbische Verfassung sieht vor, dass das Parlament von der Regierung oder der Volksvertretung selbst aufgelöst werden kann.

    Tadic hatte in der Vorwoche wissen lassen, dass er auch das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (SAA) unterzeichnen würde. Kostunicas Demokratische Partei Serbiens (DSS) und ihr Junior-Partner, die Partei "Neues Serbien" (NS), verknüpften eine weitere EU-Annäherung Serbiens allerdings mit dem Kosovo und verhinderten vor einigen Wochen auch die Unterzeichnung eines von der EU angebotenen politischen Interims-Abkommens. Auch die Unterzeichnung des Ende des Vorjahres paraphierten SAA hält der Regierungschef nach der einseitigen Sezession des Kosovo von Serbien nicht mehr für möglich.

    Kosovo-Resolution
    Sowohl DSS wie auch NS unterstützten in der vergangenen Woche auch den Entwurf einer von der ultranationalistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) vorbereiteten Kosovo-Resolution, die praktisch einer Abkehr von der EU gleichkommen würde. Darin wurde die EU aufgefordert, die territoriale Integrität Serbiens einschließlich des Kosovo vor der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Serbien anzuerkennen. Für die Radikalen und Kostunicas DSS ist dies eine Mindestvoraussetzung für die Fortsetzung des Annäherungsprozesses Serbiens an die EU.

    Den Resolutionsentwurf zurückgewiesen haben Tadics DS und die Expertenpartei G17-plus von Wirtschaftsminister Mladjan Dinkic, die zusammen die Mehrheit in der Regierung stellen. Beide Parteien wollen die EU-Eingliederung Serbiens ungeachtet der Kosovo-Frage fortsetzen. Ursprünglich sollte das das Parlament am Donnerstag über den Resolutionsentwurf debattieren. Nach Auflösung des Parlaments wird die Debatte aber nicht stattfinden; Bemühungen der DSS, die Parlamentssitzung vorzuverlegen, sind gescheitert.

    Prozedere
    Vorgezogene Neuwahlen müssen höchstens 60 und spätestens 45 Tage vor dem Wahltag ausgeschrieben werden. Das bedeutet, dass der Staatschef sie spätestens am 27. März ausschreiben kann, damit sie am 11. Mai stattfinden können. Zum gleichen Zeitpunkt werden auch die serbischen Kommunalwahlen und die Provinzwahl in der nordserbischen Vojvodina abgehalten. Kostunica hatte am Wochenende erklärt, die Wahlen sollten zeitgleich mit den Kommunalwahlen am 11. Mai abgehalten werden, um Kosten zu sparen. Er trete darum nicht formell zurück, würde ein Rücktritt die Neuwahlen ja bis Ende Mai verzögern.

    Vorprogrammierter Wahlkampf
    Fest steht, dass der Wahlkampf im Zeichen der Kosovo-Frage und der europäischen Integration Serbiens verlaufen wird. Laut jüngsten Meinungsumfragen kann die ultranationalistische SRS auf knapp 40 Prozent Unterstützung verweisen, vor der DS mit etwa 38 Prozent.

    In Wirtschaftskreisen weisen Experten unterdessen auf die negativen Folgen der Regierungskrise und der Neuwahl für die Wirtschaft hin. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Inflation im Jahr 2008 verdoppeln und die prognostizierten sieben Prozent weit überschreiten dürfte. Auch die erwarteten ausländischen Investitionen in der Höhe von drei Milliarden Euro könnten ausbleiben.

  6. #16
    Popeye
    Weg für vorgezogene Parlamentswahlen in Serbien frei



    Belgrad - Nach dem Scheitern der Koalitionsregierung in Serbien hat Ministerpräsident Vojislav Kostunica die Auflösung des Parlaments beantragt. Er forderte Präsident Boris Tadic auf, Neuwahlen für den 11. Mai auszuschreiben.

    "Es wurde festgestellt, dass die serbische Regierung keine einheitliche und gemeinsame Politik mehr vertritt, was die Führung der Politik (des Landes) verhindert", hiess es in einer in Belgrad veröffentlichten Mitteilung der Regierung.

    Laut Verfassung hat Boris Tadic jetzt 72 Stunden Zeit, einen Termin für Neuwahlen festzulegen. Am 11. Mai finden auch Kommunalwahlen in Serbien statt.

    Der slowenische Aussenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Dimitrij Rupel sagte nach dem EU-Aussenministerrat in Brüssel, für Serbien gebe es keinen anderen Weg als den in die Europäische Union.

    Die EU solle Serbien auf diesem Weg halten, betonte Rupel. Das Interim-Abkommen, das die EU Belgrad vor den Präsidentenwahlen angeboten hatte, liege weiterhin auf dem Tisch. Auch der Aussenbeauftragte Javier Solana äusserte die Hoffnung auf ein Votum der Serben für eine "tiefe und solide Beziehung mit der EU".

    Das Regierungsbündnis der nationalkonservativen Demokratischen Partei Serbiens (DSS) von Ministerpräsident Kostunica mit der pro-westlichen Demokratischen Partei (DS) von Tadic und der liberalen G17-Plus war am Samstag zerbrochen.

  7. #17
    Popeye
    EU hofft auf pro-europäische Kräfte in Serbien

    10. Mrz 15:15
    Serbischer Premier Vojislav Kostunica
    Foto: AP
    In Serbien sollen Neuwahlen helfen, den erbitterten Streit über die Beziehungen zur EU nach der Unabhängigkeit des Kosovo zu klären. Die EU warnte das Land davor, in die «Selbstisolierung» zurückzufallen.

    Der serbische Ministerpräsident Vojislav Kostunica hat nach dem Scheitern seiner Koalitionsregierung die Auflösung des Parlaments gefordert. Von Staatschef Boris Tadic verlangte er am Montag in Belgrad zugleich die Ausschreibung vorgezogener Neuwahlen. Als möglicher Wahltermin wird der 11. Mai genannt. An diesem Tag finden bereits Kommunalwahlen statt. MEHR IN DER NETZEITUNG:



    Der national-konservative Premier Kostunica hatte am vergangenen Wochenende das Ende seiner Regierung erklärt. Er hatte dies mit einem Streit mit dem Koalitionspartner Tadic und seiner DS-Partei über den Umgang mit dem Kosovo nach dessen Erklärung der Unabhängigkeit und den Beziehungen zur EU begründet. Vorausgegangen waren monatelange Auseinandersetzungen zwischen dem anti-europäisch eingestellten Kostunica und dem pro-europäischen Staatschef Tadic um die zukünftige Politik des Landes gegenüber der EU.Kostunica wollte jede weitere Zusammenarbeit mit Brüssel blockieren, weil die Mehrheit der EU-Länder die Unabhängigkeit des Kosovos unterstützt. Tadic hatte sich dagegen für die Unterzeichnung des von der Union angebotenen Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommens (SAA) eingesetzt.
    Eine Entscheidung für die Zukunft
    Die EU hofft derweil bei den Neuwahlen auf einen Sieg der pro-europäischen Parteien: «Die Serben haben jetzt die Möglichkeit, eine Entscheidung für die Zukunft zu treffen», sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana am Rande des EU-Außenministertreffens in Brüssel. «Ich hoffe sehr, dass sie auch weiterhin eine Beziehung zur EU haben wollen.» Ähnlich äußerte sich Sloweniens Außenminister Dimitrij Rupel: «Wir hoffen, dass die pro-europäischen Kräfte gewinnen werden», sagte Rupel, dessen Land den EU-Ratsvorsitz innehat. «Ich glaube, unsere serbischen Freunde haben gar keine andere Möglichkeit als die EU. Wo sollten sie sonst hingehen?»
    Sein schwedischer Amtskollege Carl Bildt warnte Serbien davor, in die «Selbstisolierung» zurückzufallen, denn das hätte nicht nur für das Land selbst negative Folgern, sondern für die gesamte Region. Bis zum 11. Mai könne noch viel geschehen: «Eine Woche ist in der Politik eine lange Zeit und zwei Monate sind eine sehr lange Zeit in der Balkan-Politik.»

    Viel Geduld
    Die EU muss nach Ansicht des britischen Chefdiplomaten David Miliband darauf bestehen, dass ihre «Rechtsstaatsmission» Eulex von 1900 Polizisten, Richtern, Staatsanwälten und Verwaltungsexperten für das gesamte Kosovo zuständig ist - also auch für den von Serben bewohnten nördlichen Teil. «Ihre Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass alle Bürger des Kosovos einen Anteil an der Gestaltung der Zukunft ihres Landes haben können.» Sein schwedischer Kollege Bildt zeigte sich zurückhaltend. «Das Kosovo ist seit langem eine geteilte Gesellschaft. Die beiden Bevölkerungen dort haben wenig gemeinsam. Es wird lange dauern, bis die Teilung des Kosovos überwunden ist. Wir brauchen viel Geduld.» (nz/dpa)

  8. #18
    Avatar von brigada 172

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    des weist man wer gewinnen würd nikolic
    die serben können sich nich da mit apfinden das sie das kosovo verloren haben

    seit 1999 ist das kosovo verloren
    des ist wieder mal milosoviq politik angesagt in serbien

  9. #19
    Avatar von Baja_RS

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    He Janitschar bis vor kurzem dachte ich echt du bist hier der größte DAU im Forum aber so wies aussieht wurdest du abgelöst, glückwunsch

  10. #20
    Avatar von brigada 172

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    Zitat Zitat von Baja_RS Beitrag anzeigen
    He Janitschar bis vor kurzem dachte ich echt du bist hier der größte DAU im Forum aber so wies aussieht wurdest du abgelöst, glückwunsch
    wann gehst du nach kosovo

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