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Parlamentswahlen Rumänien

Erstellt von Der_Buchhalter, 03.12.2008, 09:15 Uhr · 2 Antworten · 649 Aufrufe

  1. #1

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    Pfeil Parlamentswahlen Rumänien

    [h1]Wahlarithmetik dreht Ergebnis der Parlamentswahl um[/h1]
    [h2]Sozialdemokraten gewinnen mehr Stimmen, die Liberal-Demokraten haben jedoch mehr Sitze im Parlament[/h2]
    Bukarest - Bei den Parlamentswahlen in Rumänien ist eine spektakuläre Wende eingetreten: nach Auszählung aller abgegebenen Stimmen und Verteilung der Mandate verfügen die Liberaldemokraten PD-L über drei Sitze mehr im Parlament als das Bündnis zwischen Sozial-Demokraten und Konservativen PSD-PC, obwohl diese mehr Stimmen auf sich vereinigt haben.
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    Den um 18.00 Ortszeit (17.00 MEZ) von der Kommission bekanntgegebenen Daten zufolge hat die PD-L in der Abgeordnetenkammer 115 Mandate erhalten, gegenüber 114 für die PSD-PC. Im Senat ist der Vorsprung noch größer: 51 für die PD-L gegenüber 49 für die PSD-PC.


    Direktmandate

    Nach Auszählung der Stimmen lag die PSD-PC noch in Führung mit knapp 0,5 Prozent vorne. Infolge der Vergabe der Direktmandate und der Umverteilung der verbliebenen Stimmen konnte jedoch die PD-L mehr Sitze im Parlament gewinnen.
    Die Verhandlungen unter den Parteien und die Konsultationen mit Staatspräsident Traian Basescu werden in den nächsten Tagen beginnen. Unter diesen knappen Verhältnissen wird sich die Regierungsbildung jedoch als äußerst schwierig erweisen. (APA)

  2. #2

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    [h1] Rumänien: Herzschlagfinale am Nationalfeiertag[/h1]
    Von Nina Mareen Spranz 2. Dezember 2008, 01:42 Uhr
    Premier Popescu-Tariceanu verliert Parlamentswahl - Seit Ende des Kommunismus war die Beteiligung noch nie so niedrig

    Berlin - Die in letzter Minute vom scheidenden Premierministers Calin Popescu-Tariceanu in die Waagschale geworfene Erhöhung des Mutterschaftsgeldes hat die Herzen der rumänischen Wähler nicht mehr erweichen können. Seine Nationalliberale Partei (PNL) hat in Rumänien am Sonntag die Regierungsmacht verloren und belegt mit etwa 18 Prozent der Stimmen nur Platz drei im Rennen um die Plätze in Parlament und Senat. Dennoch hat die Parteispitze aber ihren Sieg erklärt. Die Rumänen hätten mit der Abstimmung bewiesen, dass sie den Liberalen eine zweite vierjährige Amtszeit in der Regierungsverantwortung zutrauten. Ein Erfolg, der nicht zuletzt auf seiner eigenen Leistung beruhe, brüstete sich Popescu-Tariceanu.
    Was an Gerhard Schröders Verzweiflungsakt bei der Elefantenrunde nach den Bundestagswahlen 2005 erinnert, hat in Rumänien durchaus seine Logik. Denn obwohl nur Dritte, wird die PNL zum Königsmacher der neuen Regierung. Die beiden Hauptkonkurrenten um den Wahlsieg liefern sich zwar ein Herzschlagfinale, kommen jedoch nur auf etwas über 30 Prozent der Stimmen und sind damit auf einen Koalitionspartner angewiesen. Eine große Koalition ist wegen der tiefen Zerwürfnisse nahezu ausgeschlossen, und die vierte und letzte Kraft im neuen Parlament, die Partei der ungarischen Minderheit, schaffte nur magere sechs Prozent.
    Zunächst sah es im Stimmenpoker so aus, als dürften die postkommunistischen Sozialdemokraten (PSD) jubeln. Erste Hochrechnungen unmittelbar nach der Wahl hatten ihnen den Sieg zugeschlagen. Doch die Erfahrungen des Wahljahres 2004 ließen keine große Freude, sondern vielmehr Hektik ausbrechen. Damals hatte die PSD zwar die Wahl gewonnen, war aber nicht in die Regierungsverantwortung gekommen. Dies solle nun nicht geschehen, sagte der ehemalige PSD-Vorsitzende Ion Illiescu und trieb zur Eile bei den Koalitionsverhandlungen an.

    Wohl keineswegs zu früh, musste doch dem PSD-Kader nach der ersten offiziellen Hochrechnung der rumänischen Wahlkommission (BEC) das Blut in den Adern gefrieren: Die präsidentennahen Demokratisch-Liberalen (PDL) führten darin mit hauchdünnem Vorsprung. Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt noch 30 Prozent der Stimmen nicht ausgezählt.
    Mircea Geoana, PSD-Präsident und gleichzeitig Anwärter auf den Premierstuhl, gab daraufhin die Parole an seine Anhänger aus, "weiterhin auf Sieg zu setzen" und sich nicht entmutigen zu lassen. Die zweite Hochrechnung schien ihm dann recht zu geben: Darin holte sich die PSD ihre Führung zurück. Allerdings lag die bei winzigen 0,43 Prozentpunkten. Und: Acht Prozent der Stimmen waren noch immer nicht ausgezählt. Beiden Parteien scheint bei diesem Wahlpoker, der wohl erst Ende der Woche mit der Verkündung des amtlichen Endergebnisses entschieden wird, nur eins gemein: der fast schon trotzige Glaube daran, das Recht auf den ersten Schritt bei den Koalitionsverhandlungen zu haben.
    Schon nach den Hochrechnungen am Wahlabend hatte denn auch PDL-Vorsitzender Emil Boc erklärt, die großen Wahlsieger seien ganz zweifelsfrei die liberalen Parteien Rumäniens und insbesondere seine PDL, die im Verhältnis zu 2004 den größten Zuwachs an Stimmen auf sich habe vereinigen können. So scheint es auf den ersten Blick logisch, dass die Liberalen ein Bündnis anstreben. Doch nun kommt Präsident Traian Basescu ins Spiel. Er muss sich erst 2009 zur Wiederwahl stellen und hat bei der Entscheidung über den Premier das letzte Wort.
    Zwar wurde immer wieder gemunkelt, dass die PNL als Morgengabe für ihren Koalitionswillen den Premierposten einfordern würde. Zumindest Popescu-Tariceanu wird aber nicht haltbar sein, sind sich er und Präsident Basescu doch spinnefeind. Und so läuft es wohl, Koalition hin oder her, auf den Willen des Präsidenten hinaus. Und sein Traumkandidat für den Premierposten kommt von der PDL und heißt Theodor Stolojan.
    Vor diesem Hintergrund betrachteten viele Wähler ihre Stimmabgabe offenbar als sinnlos und verabschiedeten sich angesichts des gestrigen Nationalfeiertags lieber ins lange Wochenende, und zwar ohne zu wählen. Mit knapp 40 Prozent war die Wahlbeteiligung so niedrig wie noch nie seit Ende des Kommunismus.

  3. #3
    Avatar von Hundz Gemajni

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    ich würde peter mafai wählen...

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