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Parlamentswahlen in Slowenien haben begonnen

Erstellt von Šaban, 21.09.2008, 10:56 Uhr · 5 Antworten · 642 Aufrufe

  1. #1
    Šaban

    Parlamentswahlen in Slowenien haben begonnen

    Parlamentswahlen in Slowenien









    Parlamentswahlen in Slowenien begonnen

    Slowenien wählt heute sein neues Parlament: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden konservativen SDS und den Sozialdemokraten wird erwartet. Die Wählerbeteiligung dürfte hoch sein.

    Chancen für die Sozialdemokraten Foto: Reuters
    In Slowenien wird am heutigen Sonntag ein neues Parlament gewählt. Mehr als 3.300 Wahllokale im ganzen Land öffneten um 07.00 Uhr ihre Türen für 1,65 Millionen Wahlberechtigte. Ihre Stimme können außerdem fast 50.000 im Ausland lebende Slowenen abgeben. Die Meinungsforscher erwarten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der konservativen Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) von Ministerpräsident Janez Jansa und den oppositionellen Sozialdemokraten (SD) mit Werten um die 30 Prozent.

    Knappes Rennen. Nachdem die SDS noch vor einer Woche deutlich geführt hatte, zeigt die letzte am Freitag veröffentlichte Wahlprognose vom Institut Ninamedia für die Tageszeitung "Dnevnik" auf einen nur noch geringen Vorsprung. Der SDS werden 30,3 Prozent gegeben, den Sozialdemokraten 27,6 Prozent. Laut Ninamedia lag die SD vor einer Woche noch mit 9,2 Prozentpunkten zurück (29,9 zu 20,7 Prozent). Die jüngsten Trendmessungen deuten sogar auf eine Niederlage der Regierungspartei und eine Ablöse der Mitte-Rechts-Koalition nach nur vier Jahren hin. Die von Ninamedia täglich aktualisierten Umfragen sind wegen der kleinen Stichprobe zwar mit Vorsicht zu genießen, doch ist der Trend eindeutig: In der letzten Woche übernahm die SD die Führung und könnte mit ihren beiden linksliberalen Bündnispartnern Zares ("Fürwahr") und LDS (Liberaldemokraten) sogar die absolute Mehrheit im künftigen Parlament erreichen.

    Möglichkeiten. Gewinnt Jansa die Wahl, dürfte er Probleme mit der Regierungsbildung haben, denn seine beiden konservativen Juniorpartner SLS (Volkspartei) und NSi (Neues Slowenien) schwächeln in den Umfragen. Der NSi droht sogar, dass sie an der Vier-Prozent-Hürde für den Einstieg ins Parlament scheitert. Bei der Regierungsbildung wäre Jansa dann auf die nationalistische Slowenische Nationalpartei (SNS) von Zmago Jelincic und die mitregierende Demokratische Pensionistenpartei (DeSUS) angewiesen. DeSUS, die mit rund acht Prozent der vorhergesagten Stimmen zum Königsmacher werden dürfte, liebäugelt sowohl mit dem rechten als auch den linken Lager. Während Jansa bei einem Wahlsieg alle Parlamentsparteien zur Teilnahme an einer "breiten Entwicklungskoalition" einladen will, lehnen die Linksparteien ein Zusammengehen mit seiner Partei kategorisch ab.

    Wahlbeteiligung. Für das Ergebnis wird vor allem die Wahlbeteiligung entscheidend sein. Laut Experten würde eine hohe Wahlbeteiligung - an die 70 Prozent - den Linksparteien nützen, da die Rechte die diszipliniertere Wählerschaft hat. Die Meinungsforscher sind bisher von einer Beteiligung von höchstens 65 Prozent ausgegangen, der ungewöhnlich starke Wählerandrang bei der frühzeitigen Stimmabgabe lässt aber eine hohe Beteiligung beim heutigen Urnengang erwarten.

    Hürde. An den fünften Parlamentswahlen seit der Staatsgründung im Jahr 1991 beteiligen sich 19 Parteien, darunter alle neun Parlamentsparteien. Umfragen zufolge können nur sieben Parlamentsparteien damit rechnen, den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde zu schaffen. Neben der NSi muss auch die heuer von SNS-Dissidenten gegründete nationalistische "Lipa" (Linde) um den Wiedereinzug in das Parlament zittern. Außerparlamentarischen Parteien werden diesmal keine Chancen gegeben.

    Minderheiten. Insgesamt bewerben sich mehr als 1.000 Kandidaten für die 90 Sitze im slowenischen Parlament. Zwei Mandate sind für Minderheitenvertreter (je eines für die italienische und die ungarische Volksgruppe) reserviert. Die restlichen 88 Sitze werden nach dem Verhältniswahlrecht vergeben.
    Ich frag mich ob die Slowenen zu Janez oder zur demokratie stehen.
    Quelle: Parlamentswahlen in Slowenien begonnen > Kleine Zeitung

  2. #2
    Avatar von Triglav

    Registriert seit
    19.05.2005
    Beiträge
    3.849
    Zitat Zitat von Šaban Beitrag anzeigen
    Ich frag mich ob die Slowenen zu Janez oder zur demokratie stehen.
    Quelle: Parlamentswahlen in Slowenien begonnen > Kleine Zeitung
    Ich nicht!!!SD!!

  3. #3
    Grasdackel
    Gibt ´nen Regierungswechsel.

  4. #4
    Avatar von Triglav

    Registriert seit
    19.05.2005
    Beiträge
    3.849
    Sloweniens Mitte-Rechts-Regierung hat nur eine Amtszeit gehalten
    Ein konservativer Revolutionär
    KOMMENTAR VON ERICH RATHFELDER

    Mit Janez Jansa ist in Slowenien auch dessen neoliberale Wirtschaftspolitik abgewählt worden. In einem stark polarisierenden Wahlkampf hatte der Ex-Pazifist, der während des Krieges 1991 als Verteidigungsminister fungierte und die letzten vier Jahre Ministerpräsident war, versucht, das Steuer noch einmal herumzureißen. Aber nicht einmal das verdiente Renommee, das er sich während der EU-Präsidentschaft seines Landes im ersten Halbjahr dieses Jahres erworben hatte, konnte die Wahlniederlage abwenden.

    Mehr zum ThemaLinke gewinnt in Slowenien:
    Extremalpinist Pahor liegt vorn>

    Erich Rathfelder (60) betreut seit über 15 Jahren in dem Dreieck Berlin, Split, Sarajevo die Region Südosteuropa. Sein jüngstes Buch: "Schnittpunkt Sarajevo. Bosnien und Herzegowina zehn Jahre nach dem Krieg" (Schiler Verlag, 2006). Foto: taz Janez Jansa gehört zu jener Generation osteuropäischer Politiker, die von US-Präsident Ronald Reagan und dessen Wirtschaftsprogramm fasziniert waren. Den Umbruch in den sozialistischen Staaten Europas nutzten sie dazu, einen möglichst brachialen Wirtschaftsliberalismus zu propagieren. So hatte auch Jansa in den letzten vier Jahren versucht, das slowenische Modell eines sanften Übergangs vom Sozialismus in die Marktwirtschaft zu torpedieren. Dabei handelte er sich aber nicht nur Proteste und Streiks der Arbeiter, sondern auch den Widerstand jener Wirtschaftsbosse ein, die ihre Beschäftigten nicht links liegen lassen wollten. Sogar bei den neuen und wirtschaftsfreundlichen jungen Eliten, die sich der gesamten Gesellschaft verpflichtet fühlten, verscherzte er es sich. Mit seiner Polemik gegen die Partisanen des Zweiten Weltkrieges und seinem Eintreten für die Heimwehr, die einst mit den Nazis kollaborierte, überschritt er für viele Slowenen einen Rubikon. Hinzu kamen Korruptionsskandale und Druck auf die Medien, was zur Entlassung von unliebsamen Journalisten führte - all dies hat den einstmals populären Jansa zur politischen Nebenfigur schrumpfen lassen.
    http://www.taz.de/1/debatte/kommenta...revolutionaer/

  5. #5
    Avatar von Der_Freak

    Registriert seit
    24.07.2008
    Beiträge
    4.351
    Was ist Slowenien?





    Hahaha! That was a joke!
    Aber Slowenische Parlamentswahlen sind ja sowiso nichts Weltbewegendes...

  6. #6
    Avatar von meko

    Registriert seit
    15.05.2007
    Beiträge
    10.778
    habt ihr auch einen OBAMA?

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