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Referendum in Serbien nicht anerkennen

Erstellt von skenderbegi, 15.03.2007, 17:16 Uhr · 5 Antworten · 812 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086

    Referendum in Serbien nicht anerkennen

    Referendum in Serbien nicht anerkennen
    Kategorie: Balkan, auf der Homeseite


    Zum Referendum der Verfassungsreform in Serbien am kommenden Sonntag erklärt Marieluise Beck, Mitglied im Auswärtigen Auschuss:

    Das Verfassungsreferendum am kommenden Wochenende widerspricht
    demokratischen Grundsätzen und darüber hinaus der UN-Resolution 1244 zum Kosovo. Zwar ist eine neue Verfassung nach der Trennung Serbiens und Montenegros notwendig. Aber das eigentliche Ziel des Referendums und des Zeitpunkts dafür ist die geplante Festschreibung des Kosovo zum untrennbaren Bestandteil Serbiens. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden Tricks angewendet, die einem demokratischen Verfahren Hohn sprechen.


    Über die neue Verfassung gab es weder eine öffentliche noch eine
    parlamentarische Debatte in Serbien. Beteiligen kann sich am Referendum nur,
    wer in Wahllisten eingetragen ist. Die Kosovo-Albaner, um deren
    Zugehörigkeit zu Serbien es geht, haben deshalb keinerlei Möglichkeit, sich zu beteiligen
    .


    Damit ist das Referendum unabhängig von seinem Ausgang nicht akzeptabel.
    Auch eine Annahme der Verfassung, die unter den gegebenen Umständen
    wahrscheinlich ist, könnte international nicht anerkannt werden. Denn die
    einseitige Erklärung des Kosovo zum Bestandteil Serbiens widerspricht den
    Festlegungen der UN-Resolution 1244 von 1999.



    Die serbische Regierung bringt sich damit selbst in eine unhaltbare Lage. Sie folgt populistisch der Mehrheitsmeinung in Serbien, kündigt dann vorgezogenen Neuwahlen an und appelliert an die Internationale Staatengemeinschaft, die Klärung des Kosovo-Status bis nach ihrer Wiederwahl abzuwarten. Aber sie setzt sich mit dieser Verfassung selbst ins Unrecht: Sollte das Kosovo unabhängig werden, muß sie entweder die serbische Verfassung brechen, indem sie den neuen Status akzeptiert, oder das Kosovo zurückerobern, um der Verfassung zu entsprechen.

    Die internationale Staatengemeinschaft ist aufgefordert, auf die falsche
    Politik der serbischen Regierung und ihre Verzögerungstaktik bei der Lösung
    der Statusfrage zum Kosovo keine Rücksicht zu nehmen. Das Referendum und die neue Verfassung sind rechtlich nicht anzuerkennen.


    http://www.marieluisebeck.de/themen/...ash=0cb60a5572
    ---------------------------------------------------------------------------

    und bitte nicht mit ausreden kommen das ist doch alt....

    denn rein politisch wird sich die kosova delegation darauf stützen können.... :wink:

    habe damals schon gesagt ein herrliches tor was da geschossen wurde .....


    nur wars ein eigentor .... :P :idea:

  2. #2
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086
    Sollte das Referendum positiv verlaufen, hat sich Serbien mit der Verfassung reichlich Stolpersteine für die Zukunft in den Weg gelegt. Nicht nur die Kosovo-Passage ist problematisch. Hastig geschrieben, birgt sie reichlich handwerkliche Fehler.

    http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/...992859,00.html

    ein weiteres faktum..... :wink:

    Die Republik-Referendumskommission hat den Referendumserfolg offiziell noch nicht bestätigt. Den größten Akzent in der Referendumskampagne legten alle führenden Parteien auf die Präambel, in welcher der Kosovo als Bestandteil Serbiens mit breiter Autonomie definiert wird. Auf den Verlauf der Gespräche über den künftigen Status des Kosovo wird die Verfassung allerdings keine Auswirkung haben.(APA)

  3. #3
    cro_Kralj_Zvonimir
    Muss man eigentlich für jede Nachricht aus den Kosovo einen Thrad aufmachen!

  4. #4
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086
    Zitat Zitat von cro_Kralj_Zvonimir
    Muss man eigentlich für jede Nachricht aus den Kosovo einen Thrad aufmachen!
    ne aber es geht um das referendum in serbien...... :idea:

    ansonsten weiter gehen muss ja nicht darauf gucken. :wink:

  5. #5
    Avatar von Velez

    Registriert seit
    08.04.2006
    Beiträge
    8.514
    ihr macht jetzt sicher schon den 1000 theard auf wegen einer provinz.

  6. #6
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086
    Zitat Zitat von Velez
    ihr macht jetzt sicher schon den 1000 theard auf wegen einer provinz.
    du solltest doch deinen kopf nicht über all reinstecken nur dort wo du musst/solltest..... :wink:

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