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Rumänien und Bulgarien kommen nicht in die EU?

Erstellt von lupo-de-mare, 25.10.2005, 22:48 Uhr · 29 Antworten · 1.183 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von lupo-de-mare

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    Rumänien und Bulgarien kommen nicht in die EU?

    "Letzte Warnung aus Brüssel" ist praktisch in Diplomatischer Sprache, das wenn sich nicht grundlegenst Alles im Lande ändert, es keinen EU Beitritt geben wird.

    Im Artikel 2, wird geschrieben wie die Bevölkerung diese korrupten Politiker und Verwaltung hasst. Das trifft auf den gesamten Balkan zu.

    25.10.2005
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    Letzte Warnung aus Brüssel

    Die EU-Kommission hat ernsthafte Bedenken gegen einen schnellen Beitritt der beiden Länder
    Von Alexander Hagelüken



    Was an diesem Dienstag aus Brüssel kommt, ist so etwas wie ein Aufruf zu höchster Eile. Die EU-Kommission hat in ihren Fortschrittsberichten durchaus Lob für Bulgarien und Rumänien parat, doch hinter allen freundlichen Worten scheint stets ein "Aber" durch. Ja, die beiden Staaten könnten bereits am 1. Januar 2007 der Europäischen Union beitreten. Aber nur, wenn sie wirklich alle Kräfte aufwenden, um die verbleibenden Defizite zu beheben. Ja, die Regierungen in Sofia und Bukarest haben in den vergangenen Jahren viel getan, um die EU-Anforderungen zu erfüllen. Aber wenn sie einige Problembereiche nicht in den Griff bekommen, wird Europa den Beitritt um ein Jahr verschieben.

    Brüssel hat den beiden osteuropäischen Staaten schon bescheinigt, dass sie funktionierende Demokratien und Marktwirtschaften sind. Vor allem das Justizsystem und der Kampf gegen die Korruption lassen jedoch zu wünschen übrig. In beiden Bereichen hegt EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn "ernsthafte Bedenken", wie es in der Brüsseler Diagnose heißt. Beide Staaten gehen gegen die Kleinkorruption vor, doch das reiche nicht aus. "Sie müssen die dicken Fische fangen", sagt ein Offizieller. Will sagen: Die EU wird keine Bestechung bis in höchste Politikerkreise mehr dulden.

    "Brüssel fordert die Regierungen auf, sich zu beeilen", interpretiert der Grüne Europaparlamentarier Joost Lagendijk das Votum, das Rehn heute im Straßburger Plenarsaal vorstellen wird. "Viele Hausaufgaben sind noch unerledigt", kritisiert der Sozialdemokrat Jan Marinus Wiersma. "Es ist zu erkennen, dass Rumänien und Bulgarien nicht alle Versprechungen eingehalten haben, die sie vergangenes Jahr gaben". Neben einer unabhängigen Justiz vermisst Wiersma vor allem eine bessere Behandlung der Roma-Minderheiten.

    Bulgarien galt lange Zeit als Musterländle, welches das europäische Recht schneller umsetzt als der größere Nachbarstaat. Politiker in Sofia fürchteten schon, für den rumänischen Schlendrian in Sippenhaft genommen zu werden und so einen raschen Beitritt zu verpassen. Inzwischen hat sich die Situation verändert. Bulgarien benötigte nach der Wahl fast zwei Monate, um eine Regierung zu bilden. Wie der ebenfalls politisch volatile Nachbar hinkt das Land mit den Vorbereitungen hinterher. "Beide Kandidaten haben aus innenpolitischen Gründen viel Zeit verloren", analysiert der CDU-Außenpolitiker Elmar Brok.

    Die Uhr läuft: Erweiterungskommissar Rehn gibt den Regierungen noch bis Frühjahr nächsten Jahres Zeit. Dann will er seinen Vorschlag machen, ob die Aspiranten schon 2007 oder erst 2008 Mitglied werden. Es sind auch umfangreiche Sicherheitsklauseln im Gespräch, durch die Brüssel direkt in die nationale Verwaltung eingreifen könnte.

    "Falls die Anforderungen unerfüllt sind, werden wir nicht zögern, eine Verschiebung vorzuschlagen", sagt der Sozialdemokrat Wiersma. Sein Parlamentskollege Brok wird eine Spur deutlicher: "Ich könnte mir aus verschiedenen Gründen eine Verschiebung vorstellen". Es sei für beide Kandidaten das Beste, erst beizutreten, wenn sie wirklich fit für die Union seien.

    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Parlament hat bei seiner Skepsis aber auch die Bürger des bisherigen EU-Clubs im Blick. Das niederländische und französische Nein zur europäischen Verfassung zeigten eine zunehmende Erweiterungsmüdigkeit. Manche Bürger fürchten zu hohe EU-Beiträge durch neue Mitglieder, andere den Verlust ihres Arbeitsplatzes durch billige Konkurrenz. Und viele erschreckt, dass die EU bisher keine Grenzen der Erweiterung definiert hat. Türkei, Ukraine, womöglich Russland? "Wir müssen der Bevölkerung deutlich machen, dass es keinen Automatismus für weitere Beitritte gibt", sagt Brok. Er denkt dabei durchaus auch an die Deutschen: Die Bundesrepublik habe den Beitritt Bulgariens und Rumäniens noch nicht ratifiziert.

    (SZ vom 25.10.2005)

    Sehnsucht nach dem Rechtsstaat

    Die Korruption blüht in der rumänischen Gesellschaft - selbst Schwerkranke müssen ihre Ärzte bestechen
    Von Kathrin Lauer



    Die Frau hatte wenigstens Sinn für den richtigen Zeitpunkt. Am Freitag, vier Tage vor Bekanntgabe des EU-Fortschrittsberichts, in dem viel von Korruption in Rumänien die Rede ist, trat Elena Udrea, Kanzleichefin des rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu zurück. Zeitungen hatten zuvor über die potenziell mafiösen Geschäfte ihres Ehemannes berichtet. Mit ihrem Rücktritt nahm Udrea der Enthüllung die Schärfe, die am Montag auf der ersten Seite der Tageszeitung Evenimentul Zilei erschien: Eine detailreiche Geschichte darüber, wie Udreas Mann, Dorin Cocos, versucht habe, einen Redakteur der Zeitung zu bestechen, damit dieser freundlich über ihn berichte. "Nun komm schon, irgendetwas wirst du schon brauchen", soll Cocos gejammert haben, nachdem der Journalist alle Bestechungsangebote abgelehnt habe.

    Korruption in Rumänien ist eine historisch gewachsene Realität, die sich in alle Lebensbereiche frisst. Eines hat sich in den vergangenen Jahren immerhin schon geändert: Es wird darüber in aller Öffentlichkeit gesprochen. Und die seit Anfang des Jahres amtierende liberale Regierung strengt sich an, das Problem wenigstens in Grenzen zu halten. Justizministerin Monica Macovei hat gegen den Widerstand der mafiös verstrickten Kader in der Justiz ein Paket von Gesetzesänderungen durchgedrückt, die es leichter machen sollen, das Justizpersonal zu erneuern. Nun hakt die Reform gerade an diesem Punkt, weil nur sehr wenige junge Juristen den Mut haben, sich für Führungspositionen im Apparat zu bewerben.

    "Sie haben Angst", sagt Macovei. Angst vor der Mafia, vor den Seilschaften. Doch lässt sich der Hunger der Rumänen nach einer funktionierenden Justiz an Umfragen ablesen. Bezeichnenderweise ist Macovei zur beliebtesten Politikerin des Landes aufgestiegen, obwohl die 46-Jährige bei öffentlichen Auftritten eher schüchtern wirkt. Zehn Prozent mehr Rumänen als noch vor einem Jahr, das heißt 35 Prozent, haben jetzt Vertrauen zur Justiz. Um denselben Anteil sank die Zahl derjenigen, die für einen EU-Beitritt ihres Landes sind, auf 66 Prozent. Die blinde Begeisterung weicht zunehmend der Skepsis, je mehr auch in Rumänien mögliche negative Folgen des Beitritts ein Thema werden.

    Allen Beobachtern ist klar, dass das Land ohne den stetigen Druck aus Brüssel gerade in der Justiz keine Reform zu Stande gebracht hätte. Es sind Weichen gestellt worden. Brüssel verlange jetzt, dass Rumäniens Justiz möglichst viele Korruptionsfälle in möglichst kurzer Zeit bearbeite, sagt die Justizministerin Macovei. Die Fachleute der Europäischen Union würden dabei im Detail nachprüfen, in welchen Zeiträumen die Strafverfolger ihre Schritte unternommen hätten. Damit könnte Brüssel genau einschätzen, ob das System bereits funktioniert.

    Wann dies auch die zwei Drittel der Rumänen überzeugen wird, die immer noch kein Vertrauen in die Rechtspflege haben, ist eine Frage der Zeit und des allgemeinen Strukturwandels. Vor allem viele staatlichen öffentlichen Dienstleistungen funktionieren nicht ohne Bestechung. Ärzte und Lehrer werden zu schlecht bezahlt, um ohne extra Zuwendungen auszukommen. Kranke müssen oft selbst in lebensgefährlichen Situationen Schmiergelder bezahlen. Lehrer vernachlässigen ihre Schulklassen und geben dafür Privatunterricht zu Hause, oftmals für ganze Schülergruppen. Laut Transparency International rangiert Rumänien immer noch weltweit auf Platz 85 in der Korruptions-Skala, ähnlich wie die Mongolei oder die Dominikanische Republik.

    (SZ vom 25.10.2005)

  2. #2
    Avatar von Sousuke-Sagara

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    Irgendwie vorraussehbar, findest du nicht? Das ist typisch EU. Zuerst auf dicke Hose nachen, aber wenn die Rumänen, die Bulgaren und die Türken vor der Tür stehen machen sie einen Rückzieher.
    Aber um ehrlich zu sein ist es vielleicht auch gut so, man muss sich erstmal von der Ost-Erweiterung erholen.

  3. #3

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    Zitat Zitat von Heishiro_Mitsurugic
    Irgendwie vorraussehbar, findest du nicht? Das ist typisch EU. Zuerst auf dicke Hose nachen, aber wenn die Rumänen, die Bulgaren und die Türken vor der Tür stehen machen sie einen Rückzieher.
    Aber um ehrlich zu sein ist es vielleicht auch gut so, man muss sich erstmal von der Ost-Erweiterung erholen.
    ach die kommen doch eh rein, die eu drückt doch schon seit längerem beide augen zu...ich bin zwar rumänischer abstammung aber ich finde das rumänien noch warten sollte, es wird eine zu große belastung für die eu!

    aber da ihm verhandlungsmandat nur eine aufschiebung von einem jahr festgeschrieben ist. tut das nicht viel zur sache ob, sie jetzt pünkltich oder mit verzörgerung kommen..beitreten werden sie doch! Viva la romania

  4. #4
    Avatar von Sousuke-Sagara

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    Dass Rumänien, Bulgarien und die Türkei IRGENDWANN in die EU kommen ist ja schön und gut, da spricht nichts dagegen, aber das passiert alles nunmal viel zu schnell und der Beitrittswahn hat kein Ende. Man plant für 2014 sogar Israel, Marokko und Tunesien aufzunehmen. Ich weis nicht mehr wo ich das habe und ob das stimmt, falls doch würde es letztendlich in einer Katastrophe enden.

  5. #5

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    Zitat Zitat von Heishiro_Mitsurugic
    Dass Rumänien, Bulgarien und die Türkei IRGENDWANN in die EU kommen ist ja schön und gut, da spricht nichts dagegen, aber das passiert alles nunmal viel zu schnell und der Beitrittswahn hat kein Ende. Man plant für 2014 sogar Israel, Marokko und Tunesien aufzunehmen. Ich weis nicht mehr wo ich das habe und ob das stimmt, falls doch würde es letztendlich in einer Katastrophe enden.
    schätzchen, glaubst du marokko und tunesien kommen rein? die haben doch nicht mal eine europäische geschichte!!wir türken schon!!und isreales bevölkerung ist europäischer abstammung und viel entwickelter als serbien!!also wäre es ein gewinn mit isreal!!! wobei bei serbien mal wieder alle in die tasche greifen müssen da das ja sanktionen und diverse wirtschaftsembargos auferlegt bekam...

    ich stimme dir allerdings zu, es geht zu schnell, erst müssen die neuen länder sich dem eu-rhytmus angleichen, was schon mal locker 5 jahren dauern kann!! aber jede andere erweiterung wird frühestens in 10 jahren sein!!!

    daher bin ich auch dagegen das kroatien so aufgenommen wird!!! erst sollen sie gotovina aushändigen und mit den haag zusammen arbeiten, und zwar kompromislos!! hätte von carla del ponte mehr erwartet!!!

  6. #6
    Avatar von Sousuke-Sagara

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    Zitat Zitat von Lara_TR
    Zitat Zitat von Heishiro_Mitsurugic
    Dass Rumänien, Bulgarien und die Türkei IRGENDWANN in die EU kommen ist ja schön und gut, da spricht nichts dagegen, aber das passiert alles nunmal viel zu schnell und der Beitrittswahn hat kein Ende. Man plant für 2014 sogar Israel, Marokko und Tunesien aufzunehmen. Ich weis nicht mehr wo ich das habe und ob das stimmt, falls doch würde es letztendlich in einer Katastrophe enden.
    schätzchen, glaubst du marokko und tunesien kommen rein? die haben doch nicht mal eine europäische geschichte!!wir türken schon!!und isreales bevölkerung ist europäischer abstammung und viel entwickelter als serbien!!also wäre es ein gewinn mit isreal!!! wobei bei serbien mal wieder alle in die tasche greifen müssen da das ja sanktionen und diverse wirtschaftsembargos auferlegt bekam...
    Der EU und ihrer shizophrenen Politik traue ich ALLES zu...

    Zitat Zitat von Lara_TR
    hätte von carla del ponte mehr erwartet!!!

    Das ist das maximale was du von dieser Mumie erwarten kannst. DIe Amis wollen doch gerade, dass der Haag mal untergeht, da kommen ihnen Karadzic, Mladic und Gotovina wie gerufen!

  7. #7

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    wieso wollen die usa denn diese menschen nicht bestrafen???

    einfach so gehen lassen, kann man nicht machen!! schon allein aus respekt der opfer wegen auf allen seiten!

  8. #8

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    man müsste am besten ein paar kopfgeldjäger angagieren

  9. #9
    Avatar von Macedonian

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    Zitat Zitat von Heishiro_Mitsurugic
    Dass Rumänien, Bulgarien und die Türkei IRGENDWANN in die EU kommen ist ja schön und gut, da spricht nichts dagegen, aber das passiert alles nunmal viel zu schnell und der Beitrittswahn hat kein Ende. Man plant für 2014 sogar Israel, Marokko und Tunesien aufzunehmen. Ich weis nicht mehr wo ich das habe und ob das stimmt, falls doch würde es letztendlich in einer Katastrophe enden.
    Nun, dann müsste mann die Europäische Union in Euro-Asiato-Nord-Afrikanische Union umbenennen, der TOTALE WAHNSINN. Zum Teufel mit dem Gutenmenschentum! Nicht alle Menschen sind gleich und das ist auch gut so. Gott liebt die Vielfallt, nicht die Einfallt.

  10. #10
    Avatar von Vasile

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    Re: Rumänien und Bulgarien kommen nicht in die EU?

    Ich will jetzt nicht bestreiten dass Rumänien keine Probleme, auch nicht ob sie 2007 oder 2008 in die EU beitreten soll. Dennoch sehe ich in diesem Artikel eine ganz deutliche antirumänische Haltung. Der Artikel ist keineswegs unparteilich.
    Begründung:
    Wenn es um schlechtes geht, dann werden zuerst die Rumänen erwähnt:
    Es ist zu erkennen, dass Rumänien und Bulgarien nicht alle Versprechungen eingehalten haben, die sie vergangenes Jahr gaben
    wenn es um gutes geht, die Bulgaren:
    Die EU-Kommission hat in ihren Fortschrittsberichten durchaus Lob für Bulgarien und Rumänien parat
    oder
    Ja, die Regierungen in Sofia und Bukarest haben in den vergangenen Jahren viel getan, um die EU-Anforderungen zu erfüllen.

    Der EU-Bericht enthält in der Wirklichkeit mehr Kritik an Bulgarien als an Rumänien, doch aus diesem Zeitungsartikel ist es schwer festzustellen.
    Es stimmt dass Bulgarien in der deutschen Presse oft besser als Rumänien beschrieben wird, obwohl, jedermann der beide Länder kennt, die Situation nicht so betrachten kann. Rumänien ist politisch, im Vergleich zu Bulgarien, eher pro-amerikanisch als pro-EU. Die französische und deutsche Presse, sowie die Politiker in den beiden Länder haben deswegen immer einen besseren Lobby für Bulgarien als für Rumänien gemacht.

    Ob Bulgarien sozial und wirtschaftlich besser als Rumänien liegt kann ich nicht in Zahlen ausdrücken. Jedoch muß ich sagen dass ich, als Rumäne, mein Land, Rumänien sehr gut kenne. Viel besser als die deutschen Politiker oder Redakteure. Auch kenne ich einigermaßen Bulgarien, da ich die Stadt Russe(an der Grenze zu Rumänien) oft besucht habe. Ich finde keineswegs dass Bulgarien besser als Rumänien steht. Beide Länder stehen ziemlich gleich dar. Russe schien mir im Vergleich zu Bukarest ziemlich arm, aber ok, es ist nicht die Hauptstadt Bulgariens.

    Im Bereich des Minderheitenschutzes lag Rumänien schon immer(auch heute noch) um einen Schritt vor Bulgarien. In Rumänien wurden die Minderheiten nie gezwungen rumänische Namen zu tragen, sie haben in Rumänien immer Unterricht in der Muttersprache bekommen.
    Viel mehr: in Rumänien bewirbt das Arbeitsamt Zigeuner und versucht sie in der Gesellschaft zu integrieren, ihnen Arbeitsplätze anzubieten.

    Sie geben als Beispiel nur Rumänien und das deutet auf ein klares unprofessionelles Verhalten der Süddeutschen Zeitung.

    Gerade im Bereich Justiz steht Rumänien um eine Klasse vor Bulgarien, denn in Rumänien sind große Korruptionsfälle vor Gericht gekommen. Das Beste Beispiel dafür ist der von Sorin Vantu, Corneliu Iacubov oder Ovidiu Tender. Es wurden auch andere große Namen zitiert. In Bulgarien seiht man bislang keinen Namen und die EU hat deswegen Bulgarien oft ermahnt. Auf den Straßen von Sofia erschießen sich Mafiabosse gegenseitig und das ist inzwischen zu einem normalen Straßenbild der bulgarischen Hauptstadt geworden. So etwas sieht man in Rumänien überhaupt nicht. Kein bulgarischer Mafiaboss ist bislang von der bulgarischen Justiz zitiert wurden. In Rumänien werden die Mafiabosse häufig hinter den Gittern gesteckt. Die besten Beispiele sind die fälle von Fane Spoitoru und der Brüder Camataru.

    Ist Bulgarien weniger Korrupt als Rumänien? Um diese Frage zu beantworten müßte man die Korruption messen können. Doch Korruption ist kaum messbar. Ich würde aber den Bulgarienkenner der Fall der Thrakischen Autobahn erwähnen, wo eine Firma die mehr Geld für den Bau verlangte den Bauvertrag bekam, obwohl andere Firmen einen 2 mal kleineren Preis pro km verlangten. Das löste in Bulgarien Anfang dieses Jahren einen enormen Skandal aus und trug beim Wahlverlust der regierenden Partei mit.

    Es wird berichtet dass in Rumänien die Ärzte bestochen werden. Überall auf dem Balkan werden die Ärzte bestochen(das heißt sie bekommen einen „Trikgeld“ der groß oder klein sein kann) und das kann jeder Balkanese bestätigen, sogar unsere griechischen Forumkolegen. Das aber berichtet wird dass selbst todkranke Patienten ohne Bestechung nicht behandelt werden ist eine unverschämte Lüge. So weit ist die Korruption im rumänischen Gesundheitssystem auch nicht vorangeschritten. Jeder wird behandelt.
    Ja, es gab vor 2 Monaten einen Fall in Baia Mare, wo tatsächlich ein Arzt einen Kind der an einer Blinddarmentzündung nicht ohne Geld operieren wollte. Der Vater des Kindes meldete es sofort der Polizei und der Schurkenarzt wurde verhaftet.

    Dass man Rumänien mit der Dominikanischen Republik und der Mongolei vergleicht .... dass sagt mir schon alles über wie seriös die Quelle sein kann.

    Ich glaube dass die EU einen Sündenbock für die Niederlage beim Referendum wegen der EU-Verfassung in Frankreich und Niederlande sucht. Tja, immer sind es die kleinen und schwachen die für die Fehler der anderen bezahlen müssen.

    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Parlament hat bei seiner Skepsis aber auch die Bürger des bisherigen EU-Clubs im Blick. Das niederländische und französische Nein zur europäischen Verfassung zeigten eine zunehmende Erweiterungsmüdigkeit. Manche Bürger fürchten zu hohe EU-Beiträge durch neue Mitglieder, andere den Verlust ihres Arbeitsplatzes durch billige Konkurrenz.
    Zu anderen ist der Artiker sekundär auch eine versteckte Kritik an dem rumänischen Präsidenten Traian Basescu, der seine pro-amerikanische Haltung nicht versteckt. Das missfällt vor allem den Franzosen und Deutschen. (ich hätte ja fast gesagt : es missfällt den Europäer aber ACHTUNG: die Briten und die Italiener sind ja auch Europäer. Und pro-amerikaner).

    Und noch etwas: Traian Basescu ist kein Liberale, sondern ein Christdemokrat und hat letztes Jahr im November bei den Wahlen den Sozialdemokraten Kadidat Adrian Nastase besiegt. Die Süddeutsche Zeitung ist seit eh und je eher von den pro-SPD Artiklen, als pro-CDU geprägt. Daher ist es eine faire Haltung dieser Zeitung gegenüber Basescu nicht zu erwarten.

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