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Schünemann: Visa-Erleichterungen für Albanien und Bosnien ein Sicherheitsrisiko

Erstellt von BosnaHR, 18.09.2009, 12:55 Uhr · 17 Antworten · 995 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von BosnaHR

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    Schünemann: Visa-Erleichterungen für Albanien und Bosnien ein Sicherheitsrisiko

    In den Bundesländern regt sich massiver Widerstand gegen die Pläne der EU-Kommission zur Liberalisierung der Visa-Vergabe gegenüber Drittstaaten.
    In einem Gespräch mit unserer Zeitung warnte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann: „Die von der EU angedachten Visa-Erleichterungen für Problemstaaten wie Albanien, Libyen und Bosnien wären ein Sicherheitsrisiko für Deutschland.“
    In diesen Ländern beständen „deutliche Mängel bei der institutionellen Struktur für die Bekämpfung von organisiertem Verbrechen und Korruption, bei der Reisepassausstellung sowie in der Grenzverwaltung“. „Erleichterungen darf es nur geben, wenn die Voraussetzungen zur Gewährleistung unserer Sicherheit auch tatsächlich vorliegen“, forderte der Innenminister.
    Es müsse Änderungen bei dem EU-Sicherheitskonzept „Stockholmer Programm“ geben, das die EU Ende des Jahres beschließen möchte und heute im Bundesrat beraten wird. Die Länderkammer will in einer Empfehlungsdrucksache an die Bundesregierung und die EU-Kommission zudem auf die Einrichtung einer europaweiten Gewalttäterdatei drängen.
    Dadurch solle eine grenzüberschreitender Informationsaustausch über potenzielle Gewalttäter geschaffen werden, um schwere Straftaten zu verhindern. „Der Bundesrat hat auf Vorschlag Niedersachsens im Jahr 2007 hierzu bereits einen Vorschlag unterbreitet. Dieser muss jetzt zügig umgesetzt werden“, sagte er.
    Begrüßen will der Bundesrat laut dem Empfehlungsentwurf die EU-Planungen zum Aufbau eines Ein- und Ausreiseüberwachungssystem auf EU-Ebene. Dadurch könne illegale Einwanderung besser bekämpft werden, erklärte Schünemann. „Keiner weiß derzeit genau, wie viele Visainhaber nach Ablauf ihres Visums illegal den Aufenthalt fortsetzen. Nur wenn wir die Ein- und Ausreisen registrieren, wie es in den USA schon praktiziert wird, können wir illegale Aufenthalte konsequent beenden.“

  2. #2
    Avatar von illyrian_eagle

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    6.793
    In den Bundesländern regt sich massiver Widerstand gegen die Pläne der EU-Kommission zur Liberalisierung der Visa-Vergabe gegenüber Drittstaaten.
    In einem Gespräch mit unserer Zeitung warnte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann: „Die von der EU angedachten Visa-Erleichterungen für Problemstaaten wie Albanien, Libyen und Bosnien wären ein Sicherheitsrisiko für Deutschland.“


    Weiss er überhaupt wo Albanien liegt ???

  3. #3

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    12

    Debatte im EU-Parlament zum Thema Visafreiheit für Serbien, Montenegro und Mazedonien

    Nachfolgend der Link der Aussprache des Europäischen Parlamentes am 16.09.2009 zum Thema:


    Neue Visaregelung für die Staaten des westlichen Balkans
    (Aussprache beginnt ab der 15ten Minute, im Kasten rechts unten auswählen)

  4. #4
    Avatar von Hercegovac

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    Ich sag mal so, sobald die Serben 2010 Visa-Freiheit bekommen, haste in Deutschland 500.000 Zigeuner mehr...

  5. #5

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    17.122
    Zitat Zitat von HercegSrbadzija Beitrag anzeigen
    Ich sag mal so, sobald die Serben 2010 Visa-Freiheit bekommen, haste in Deutschland 500.000 Zigeuner mehr...
    Die Visa-Freiheit heißt nicht, dass du einfach so, ohne jede Probleme die Aufenthaltsgenehmigung hier bekommst. Du wärst, wenn du einfach hier bleibst, trotzdem ein Illegaler.

    Erst wenn Serbien in die EU kommt, könnten die Zigeuner hierher ziehen wie sie wollen, und das legal.

    Mich störts nicht.

  6. #6
    Avatar von Hercegovac

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    15.011
    Zitat Zitat von Idemo Beitrag anzeigen
    Die Visa-Freiheit heißt nicht, dass du einfach so, ohne jede Probleme die Aufenthaltsgenehmigung hier bekommst. Du wärst, wenn du einfach hier bleibst, trotzdem ein Illegaler.

    Erst wenn Serbien in die EU kommt, könnten die Zigeuner hierher ziehen wie sie wollen, und das legal.

    Mich störts nicht.

    Ich würde es sehr begrüßen...wenn du weißt, was ich mein.

  7. #7

    Registriert seit
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    Zitat Zitat von HercegSrbadzija Beitrag anzeigen
    Ich würde es sehr begrüßen...wenn du weißt, was ich mein.
    Geht mir genauso. Die Gescheiten können bleiben, aber die Assis können ihr Glück in der BRD versuchen!

  8. #8
    Avatar von Hercegovac

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    Zitat Zitat von Idemo Beitrag anzeigen
    Geht mir genauso. Die Gescheiten können bleiben, aber die Assis können ihr Glück in der BRD versuchen!

    Am besten sie wandern alles aus, zuerst die aus Beograd Gazela...

  9. #9

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    Zitat Zitat von HercegSrbadzija Beitrag anzeigen
    Am besten sie wandern alles aus, zuerst die aus Beograd Gazela...
    Nein, es gibt echt auch gute Cigos, aber die, die 10 Kinder gebären aber nicht arbeiten wollen, können gerne gehen.
    Ihr in BiH habt ja nicht so viele Cigos!

  10. #10
    Avatar von Hercegovac

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    Zitat Zitat von Idemo Beitrag anzeigen
    Nein, es gibt echt auch gute Cigos, aber die, die 10 Kinder gebären aber nicht arbeiten wollen, können gerne gehen.
    Ihr in BiH habt ja nicht so viele Cigos!

    Wir in BiH, haben nicht viele ? Ima ih ko pjesak na plazi...

    Weiße was mich aufreget, z.b die Cigos aus BG, die haben alle 15 Kinder und erwarten dann Hilfe vom Staat und schicken die Kinder nicht mal in die Schule. Alles um die rum, wird zum Ghetto etc etc weiße ja selber. Es gibt sehr sehr selten gute Cigos...

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