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Serbien gewinnt das rennen vor der UN

Erstellt von Der_Buchhalter, 08.10.2008, 18:09 Uhr · 334 Antworten · 9.656 Aufrufe

  1. #81
    Crane
    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    USA können ein VETO gegen den höchsten Gerichtsbeschluß einlegen? Sprich das Urteil (wenn es für Serbien ausfällt) würde so zunichte gemacht werden?

    Stimmt das wirklich?
    das gericht stellt erstmal nur ein Gutachten aus. Das steht dann, so oder so.

    Es gibt kein Urteil, von wegen die Unabhängigkeit muss zurückgezogen werden.

    Es gibt nur das Gutachten, das dann feststellt ob die Unabhängigkeitserklärung rechtmäßig war oder nicht.

    Mit diesem Gutachten würde man dann wahrscheinlich nach Den Haag rennen und gegen die Unabhängigkeit klagen.

    Es gibt ganz bestimmte Staaten (u. a. die gesamte EU), die unterschrieben haben, dass sie alle Urteile in Den Haag anerkennen müssen. Ansonsten drohen Sanktionen. Die USA ist nicht dabei. Aber man könnte die USA auch in ihren eigenen Gerichten verklagen anhand des Gutachtens. Man kann also theoretisch alle Staaten abdecken indem man einfach ein Gericht findet, dass sie annerkennen und das sind dann natürlich immer die eigenen, die überprüfen müssen ob der Staat rechtmäßig handelt und dafür zuständig ist.

    Besagt das Gutachten jedoch, dass die Unabhängigkeitserklärung rechtmäßig war, dann werden wohl viele Staaten nachziehen und den Kosovo anerkennen.

    Die Sache sieht eigentlich so aus.

    Da es genug Resolutionen gab und das Völkerrecht, dass die Grenzen der Staaten sichert, kann man davon ausgehen, dass das Gutachten so ausfällt, dass die Unabhängigkeit für unrechtmäßig erklärt wird.

    Aber was dann die anderen Gerichte machen, ist wirklich deren Brei. Und ich denke schon, dass sich Den Haag nicht gegen die Mehrheit seiner "Installationsmitglieder" stellen wird, auch mit diesem Gutachten. Die biegen sich ihre Erklärungen einfach zurecht, wie sie es schon die ganze Zeit tun.
    Die Ausnahme wäre, wenn die sich wichtig tun wollen und ihre theoretische Macht mal einsetzen. Aber was würde dann passieren? Ein mächtiger Aufschrei in allen Staaten, die Den Haag anerkennen und dann würde man wieder was neues suchen.

  2. #82
    Ghostbrace
    Zitat Zitat von Vatrena Beitrag anzeigen
    Immer schön daran glauben!:
    Glauben? Du meinst, so, wie Serben glauben, Kosovo je Srbije?

    Ich habe eigentlich ne Menge Argumente geliefert, von dir kommen hingegen nur dumme Kommentare.

    Also ich finde es logisch, dass die EU Kosovo weiterhin als Staat etablieren will, aber Serbien gleichzeitig die EU weiterhin schmackhaft machen will.

  3. #83
    Crane
    Zitat Zitat von Apophis Beitrag anzeigen
    Ich will da rein : D
    Aber nur um duch Korruption reich zu werden...

  4. #84

    Registriert seit
    20.01.2008
    Beiträge
    9.280
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Aber nur um duch Korruption reich zu werden...
    Und an der Börse alles verlieren , das wäre mein Traum.

  5. #85
    Grasdackel
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    das gericht stellt erstmal nur ein Gutachten aus. Das steht dann, so oder so.

    Es gibt kein Urteil, von wegen die Unabhängigkeit muss zurückgezogen werden.

    Es gibt nur das Gutachten, das dann feststellt ob die Unabhängigkeitserklärung rechtmäßig war oder nicht.

    Mit diesem Gutachten würde man dann wahrscheinlich nach Den Haag rennen und gegen die Unabhängigkeit klagen.

    Es gibt ganz bestimmte Staaten (u. a. die gesamte EU), die unterschrieben haben, dass sie alle Urteile in Den Haag anerkennen müssen. Ansonsten drohen Sanktionen. Die USA ist nicht dabei. Aber man könnte die USA auch in ihren eigenen Gerichten verklagen anhand des Gutachtens. Man kann also theoretisch alle Staaten abdecken indem man einfach ein Gericht findet, dass sie annerkennen und das sind dann natürlich immer die eigenen, die überprüfen müssen ob der Staat rechtmäßig handelt und dafür zuständig ist.

    Besagt das Gutachten jedoch, dass die Unabhängigkeitserklärung rechtmäßig war, dann werden wohl viele Staaten nachziehen und den Kosovo anerkennen.

    Die Sache sieht eigentlich so aus.

    Da es genug Resolutionen gab und das Völkerrecht, dass die Grenzen der Staaten sichert, kann man davon ausgehen, dass das Gutachten so ausfällt, dass die Unabhängigkeit für unrechtmäßig erklärt wird.

    Aber was dann die anderen Gerichte machen, ist wirklich deren Brei. Und ich denke schon, dass sich Den Haag nicht gegen die Mehrheit seiner "Installationsmitglieder" stellen wird, auch mit diesem Gutachten. Die biegen sich ihre Erklärungen einfach zurecht, wie sie es schon die ganze Zeit tun.
    Die Ausnahme wäre, wenn die sich wichtig tun wollen und ihre theoretische Macht mal einsetzen. Aber was würde dann passieren? Ein mächtiger Aufschrei in allen Staaten, die Den Haag anerkennen und dann würde man wieder was neues suchen.


    Hast dir richtig Mühe gemacht das zu recherchieren.

  6. #86
    Avatar von meko

    Registriert seit
    15.05.2007
    Beiträge
    10.778
    Zitat Zitat von Apophis Beitrag anzeigen
    Ich will da rein : D
    da fällt mir spontan was ein!


  7. #87
    Avatar von Dragan Mance

    Registriert seit
    08.03.2008
    Beiträge
    5.391
    [h1]UN-Vollversammlung nimmt serbischen Entwurf von Kosovo-Resolution an (Zusammenfassung)[/h1]

    21:17 | 08/ 10/ 2008
    NEW YORK, 08. Oktober (RIA Novosti). Die UN-Vollversammlung hat am Mittwoch eine von Serbien vorgelegte Kosovo-Resolution angenommen.
    Für das Dokument stimmten 77 Delegationen bei sechs Gegenstimmen und 74 Enthaltungen. Unter den Gegnern waren die USA, Albanien und vier Zwergstaaten: Marschallinseln, Mikronesien, Nauru und Palau.
    In der Resolution wird das internationale UN-Gericht aufgefordert, über die Gesetzlichkeit der einstigen Ausrufung der Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien zu urteilen. Bislang wurde die am 17. Februar dieses Jahres einseitig ausgerufene Unabhängigkeit des Kosovo von 48 Ländern anerkannt.
    Serbiens Außenminister Vuk Jeremic sagte in der Sitzung, dass Belgrad "mit maximaler Zurückhaltung" auf die Abspaltung des Kosovo reagiert hatte. "Wir hatten die Gewaltanwendung oder ökonomische Sanktionen gegen die Provinz ausgeschlossen", betonte er.
    Unter den Ländern, die die Resolution unterstützten, sind neben Russland, China, Brasilien, Indien, Argentinien, Indonesien, dem Iran, Island und Norwegen auch die EU-Mitglieder Spanien, Griechenland, Zypern und Rumänien. Einige Länder, die bereits die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt haben, enthielten sich der Stimme, darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland.

















    USA, Albanien und vier Zwergstaaten: Marschallinseln, Mikronesien, Nauru und Palau

    USA war klar Albanien auch aber sonst Niemand!


    Einige Länder, die bereits die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt haben
    Daher könnten auch einige Anerkennungen revidiert werden

  8. #88
    Avatar von Pjetër Bogdani

    Registriert seit
    22.05.2008
    Beiträge
    764
    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    77 Länder stimmten für ja, 6 Länder "nur" für nein und 74 Länder enthalten sich der Stimme.

    RTS :: Kosovo pred sudom pravde
    (mit Video)
    [h1]Kosovo pred sudom pravde[/h1]
    Pobeda srpske diplomatije. Generalna skupština UN usvojila je, većinom glasova, zahtev Srbije da se Međunarodni sud pravde izjasni o legalnosti jednostranog proglašenja nezavisnosti Kosova. SAD i Albanija glasali protiv. (Live update)
    Srpski predlog rezolucije podržalo je 77 delegata, "protiv" je glasalo šest delegata, dok je 74 bilo uzdržano. Prema poslovniku o radu Generalne skupštine, Srbiji je potrebna prosta većina glasova, s tim da se računaju samo glasovi "za" i "protiv". Uzdržani glasovi se ne broje.
    "Iznenađeni smo koliko je zemalja glasalo za rezoluciju, podržavamo mišljenje Međunarodnog suda pravde, ali savetodavno mišljenje ne može da utiče na nezavisnost Kosova", rekao je nakon glasanja britanski ambasador pri UN Džon Sojers.
    Obraćanje ministra Jeremića


    Iako je, pre svega 24 časa nezavisnost Kosova priznala još jedna država članica EU, Portugal, diplomati smatraju da će usvajanje srpskog predloga rezolucije predstavljati ozbiljan psihološki udarac daljem priznavanju nezavisnosti, s obzirom da bi zemlje koje nisu zauzele jasan stav o tom pitanju mogle sačekati mišljenje Međunarodnog suda pravde pre nego što povuku bilo kakav potez.
    Diplomati na Ist Riveru su, takođe, ocenili da su nedavni događaji u Gruziji u priličnoj meri iskomplikovali položaj zapadnih diplomatija, s obzirom da su se, suštinski, obistinile tvrđe protivnika jednostranog proglašenja nezavisnosti Kosova da će takav razvoj situacije ohrabriti druge secesionističke pokrete širom sveta.
    Evropska unija, koja teži jedinstvenoj spoljnoj politici, još jednom nije uspela da postigne konsenzus u pitanjima vezanim za status Kosova.


    Jeremić: Mišljenje suda sprečava problematična tumačenja

    "Srbija veruje da bi upućivanje ovog pitanja Međunarodnom sudu pravde sprečilo da kosovska kriza posluži kao vrlo problematičan presedan u bilo kojem delu sveta u kojem postoje secesionističke ambicije", rekao je šef srpske diplomatije Vuk Jeremić na otvaranju plenarne sednice Generalne skupštine UN.
    Jeremić: Pitanje jasno, nema potrebe za promenama
    "Pitanje koje se postavlja je potpuno jasno i uzdržava se od zauzimanja bilo kakvih političkih pozicija po pitanju Kosova. Odgovor koji treba da usledi, u formi savetodavnog mišljenja, biće zasnovan na međunarodnom pravu, u skladu sa Statutom i Pravilnikom Međunarodnog suda pravde", rekao je Jeremić. Ministar je izrazio uverenje da je nacrt rezolucije u "svojoj sadašnjoj formi apsolutno nekontroverzan" da nema potrebe za bilo kakvim promenama i dodavanjima.
    "Hajde da ga usvojimo i omogućimo Sudu da deluje slobodno i nepristrasno u okviru svojih nadležnosti. Mi smo uvereni da će Sud znati šta treba da učini i uzeti u obzir stavove svih zainteresovanih država članica i međunarodnih organizacija", rekao je Jeremić, ocenivši da je najbolji način da rezolucija bude usvojena bez protivljenja, kao što je svrstana u dnevni red tokom sednice Generalnog komiteta UN.




    Jeremić je pozvao članice UN da podrže rezoluciju Srbije kojom se traži savetodavno mišljenje Međunarodnog suda pravde o legalnosti jednostranog proglašenja nezavisnosti Kosova, jer će se time umanjiti napetosti kako u regionu, tako i u ostatku sveta.
    "Glasati protiv, značilo bi prihvatanje stava da se ništa ne može učiniti kada separatisti u bilo kojem delu sveta ustvrde da je njihov cilj jedinstven, i zatraže izuzetak iz univerzalnog međunarodnog pravnog poretka", rekao srpski ministar spoljnih poslova.
    "Takođe verujemo da bi savetodavno mišljenje Suda predstavljalo politički neutralne, ali pravno autoritativane smernice mnogim zemljama koje još uvek razmišljaju o tome kako da se postave prema jednostranom proglašenju nezavisnosti u skladu sa međunarodnim pravom", rekao je Jeremić.
    Šef srpske diplomatije je, takođe, rekao i da Srbija veruje da bi upućivanje pitanja Međunarodnom sudu pravde "ojačalo vladavinu prava u međunarodnim odnosima i učinilo da takav pristup postane simbol odlučnosti međunarodne zajednice da Povelju UN koristi kao svoju vodilju".
    "Podrška ovoj rezoluciji, takođe, bi pomogla potvrđivanju osnovnog principa prava svake države članice UN da postavi jednostavno, osnovno pitanje Međunarodnom sudu po problemu koji smatra vitalno važnim", rekao je Jeremić, ističući da bi glasanje protiv rezolucije predstavljalo negaciju takvog prava i sada i u budućnosti.
    Nakon uvodne reči srpskom ministra spoljnih poslova, predsedavajući Generalne skupštine Miguel D'Eskoto otvorio je debatu.


    Velika Britanija kritikovala srpsku inicijativu, SAD protiv

    Srpski zahtev je primarno politički, a ne pravno motivisan sa ciljem usporavanja priznanja nezavisnosti Kosova., rekao je ambasador Velike Britanije pri UN Džon Sojers. "Sat istorije se retko vraća unazad. Nezavisnost Kosova je realnost", rekao je Sojers.
    "Velika Britanija će se uzdržati od glasanja, ako rezolucija bude usvojena pitanje će morati da se razmatra u punom kontekstu raspada bivše Jugoslavije", rekao je britanski ambasador.
    SAD će glasati protiv predloga Srbije da se traži mišljenje o legalnosti proglašenja nezavisnosti Kosova izjavila je predstavnica SAD Rozmari di Karlo tokom debate u Generalnoj skupštini UN.
    "SAD nude punu podršku Međunarodnom sudu pravde ali u pogledu konkretne rezolucije pred nama o nezavisnosti Kosova mi tvrdimo da savetodavno mišljenje nije korisno i samim tim ćemo glasati protiv...Uvereni smo da je priznanje nezavisnosti Kosova u skladu sa međunarodnim pravom, rekla je američka ambasadorka, navodeći da je 48 država priznalo nezavisnost Kosova.


    Delegacija Kosova ostala ispred vrata



    "Možda je istina da je 48 država priznalo nezavisnost Kosova, ali možda vredi pomenuti da ostalih 144 nisu", rekao je ambasador Južne Afrike Dumisani Kumalo, naglašavajući da njegova država podržava inicijativu Srbije.
    Plenarnoj sednici, uprkos insistiranju Velike Britanije, nisu prisustvovali predstavnici vlasti u Prištini. Ministar spoljnih poslova Kosova, Skender Hiseni, međutim, proteklih dana vodio je ozbiljnu diplomatsku akciju sa ciljem da obeshrabri članice UN da podrže srpski predlog rezolucije.
    U pokušaju da spusti tenzije u odnosima sa Beogradom, nastalih nakon nagoveštaja da će Crna Gora priznati nezavisnost Kosova, Podgorica je najavila da će u Generalnoj skupštini podržati inicijativu Srbije. Druga balkanska država koja je pod ozbiljnim pritiskom da prizna Kosovo, Makedonija najavila je uzdržan stav prilikom glasanja.
    .



    EDIT: Ein kleiner Text in deutsch...

    [h1]UN-Vollversammlung ruft wegen Kosovo IGH an[/h1]
    Vor 30 Minuten
    New York (AFP) — Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat den Internationalen Gerichtshof (IGH) mit einem Gutachten zur international umstrittenen Unabhängigkeit des Kosovo beauftragt. Bei der Debatte stimmten in New York 77 Mitgliedsländer für einen von Serbien vorgebrachten Resolutionsentwurf, in dem der IGH aufgefordert wird, die Rechtmäßigkeit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung der früheren serbischen Provinz zu überprüfen. Sechs Länder stimmten dagegen; 74 Länder enthielten sich, darunter zahlreiche Länder der Europäischen Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Nachmittag in Berlin bereits eine Enthaltung angekündigt.
    Das Kosovo hatte im Februar seine Unabhängigkeit ausgerufen und wurde inzwischen von 48 Staaten anerkannt, darunter 22 EU-Länder. Zuletzt gab Portugal am Dienstagabend die Anerkennung Pristinas bekannt. Neben Serbien und Russland lehnen China, Georgien, Moldawien, Rumänien, Zypern und Spanien die Unabhängigkeit des Kosovo ab.
    Der IGH mit Sitz in Den Haag übt eine Art Wächterfunktion für die Vereinten Nationen aus. Er fällt zum einen Urteile bei Streitigkeiten zwischen Staaten, zum anderen gibt er Rechtsgutachten in aktuellen Fragen des Völkerrechts ab.


    AFP: UN-Vollversammlung ruft wegen Kosovo IGH an


    wen uns hörner wachsen dan wird unsere unabhängigkeit wiederrufen
    wie egsagt wen uns hörner wachsen

  9. #89
    Crane
    Zitat Zitat von Zahnfleischbluter Beitrag anzeigen


    Hast dir richtig Mühe gemacht das zu recherchieren.
    Allgemeinbildung....

  10. #90
    Avatar von Knutholhand

    Registriert seit
    15.07.2004
    Beiträge
    4.882
    Mir tun die armen Kosovaren einfach leid. Erst im eigenem Land von Serben getötet und nun müssen diese armen Menschen mit DENEN weiter leben??? Nein danke. In was für einer perversen Welt leben wir nur???
    Aber O.K. Kinderschänder kommen auch nach kurzer Zeit raus und leben neben dem misshandeltem Kind. In diesem Fall noch in derselben Wohnung.

    Armes Kosovo.



    P.s. Noch ist die Unabhängigkeit nicht vernichtet. So wie der Glaube an Gerechtes.

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