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Serbiens langer Weg nach Europa

Erstellt von skenderbegi, 28.01.2010, 12:14 Uhr · 49 Antworten · 2.477 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von skenderbegi

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    Beitrag Serbiens langer Weg nach Europa

    EU | 27.01.2010

    Serbiens langer Weg nach Europa



    Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal entscheidet mit über EU-Perspektive

    Chefankläger beim Kriegsverbrechertribunal sieht große Fortschritte. Doch das Thema Kosovo spaltet auch die EU. Serbiens Außenminister erkennt den EU-Gesandten für Kosovo nicht an, während Serbien in die EU will.





    Serbien hat im Dezember offiziell einen EU-Aufnahmeantrag gestellt. Was daraus wird, hängt aber nicht nur vom Fortgang innerer Reformen in Serbien ab. Es geht auch darum, wie sehr sich das Land bemüht, mutmaßliche Kriegsverbrecher aus den Kriegen beim Zerfall Jugoslawiens Anfang der 90er Jahre aufzuspüren. Ihnen soll in Den Haag vor dem Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien der Prozess gemacht werden. Der serbische Außenminister Vuk Jeremic zeigte sich am Dienstag (26.01.2010) in Brüssel kooperationsbereit: "Wir werden weiter mit dem Haager Tribunal zusammenarbeiten."

    Bei den Gesuchten geht es vor allem um den früheren Militärchef der bosnischen Serben, Ratko Mladic, und um den kroatischen Serbenführer Goran Hadzic. Doch die EU-Staaten legen den Ausdruck "ausreichende Zusammenarbeit mit dem Tribunal" unterschiedlich aus. Die Niederlande fordern, nur bei einer Festnahme Mladics könne man von "ausreichender Zusammenarbeit" reden. Nur nach ihm zu suchen, reiche also nicht aus.

    Kein Vergleich mit der Zeit vor zehn Jahren

    Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Chefankläger Brammertz: "Früher haben wir nur angeordnet, heute werden wir um Unterstützung gebeten"
    Auch Serge Brammertz, der Chefankläger des Tribunals, sieht in den beiden Flüchtigen weiterhin das größte Problem. Doch insgesamt ist er mit der Zusammenarbeit mit der serbischen Regierung zufrieden. Und nicht nur bei Serbien sieht er Fortschritte, sondern auf dem gesamten westlichen Balkan. Bereits die Art der Beziehungen zwischen dem Tribunal und den Nachfolgestaaten Jugoslawiens habe sich grundlegend geändert. Vor zehn Jahren habe das UN-Tribunal "nur angeordnet und angefordert". Heute bekomme man in Den Haag "genauso viele Bitten um Unterstützung von unseren Kollegen in der Region, wie wir in die verschiedenen Hauptstädte senden."

    "Wir hatten genug Unilateralismus"

    Ein großes Problem bei der Annäherung zwischen der EU und Serbien ist weiterhin die Kosovo-Frage. Sie spaltet außerdem die EU. Serbien erkennt die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von 2008 nicht an. Die meisten EU-Staaten haben das getan. Sie haben im so genannten Internationalen Zivilbüro, dem ICO, in Pristina eine Art Übergangsverwaltung eingerichtet, die den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen im Kosovo überwachen soll. Ihr steht der EU-Sondergesandte Pieter Feith vor.

    Jeremic lehnt das Büro aber wegen seiner Ausrichtung ab und beharrt auf dem Standpunkt, das Kosovo sei eine serbische Provinz: "Für uns steht das Zivilbüro in der Provinz außerhalb des Völkerrechts. Es existiert für uns nicht." Niemand solle mehr einseitige Schritte an Serbien vorbei unternehmen, es sei Zeit zusammenzuarbeiten. "Wir hatten schon genug Unilateralismus," sagt Jeremic.

    Dominostein Kosovo?

    Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: kosovarische Unabhängigkeitserklärung: auch die EU ist gespalten
    Besonders heikel innerhalb der EU ist hier die Position der spanischen Ratspräsidentschaft. Denn Spanien verweigert dem Kosovo ebenfalls seine Anerkennung als unabhängiger Staat, weil die spanische Regierung befürchtet, damit die Unabhängigkeitsbestrebungen im eigenen Land zu fördern.

    Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos vermied in Brüssel eine Diskussion über das Thema und stimmte stattdessen ein Loblied auf die Fortschritte der gesamten Region in den vergangenen zehn Jahren an. "Manchmal klagen wir Europäer nur noch. Der westliche Balkan ist aber eine Erfolgsgeschichte des EU-Engagements." Dem würde wohl kaum jemand widersprechen. Doch ihre inneren Widersprüche kann die EU damit nicht lösen.

    Autor: Christoph Hasselbach
    Redaktion: Fabian Schmidt

    Serbiens langer Weg nach Europa | Fokus Südosteuropa | Deutsche Welle | 27.01.2010

    die zukunft aller balkanstaaten ist europa & die eu.....

    serbiens problem ist allerdings das diese aufgenommen werden will in der eu aber dessen deeskalations-politik in bezug auf kosova bekämpft.....
    dies kann man an den parallel-strukturen sehen.

    das sich spanien überraschenderweise zurückhält in deren präsendial-halbjahr ist sicherlich nicht positiv für serbien zu bewerten.

  2. #2

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    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen

    die zukunft aller balkanstaaten ist europa & die eu.....

    serbiens problem ist allerdings das diese aufgenommen werden will in der eu aber dessen deeskalations-politik in bezug auf kosova bekämpft.....
    dies kann man an den parallel-strukturen sehen.

    das sich spanien überraschenderweise zurückhält in deren präsendial-halbjahr ist sicherlich nicht positiv für serbien zu bewerten.
    Weil wir unsere Provinz nicht anerkennen wollen sehe ich das nicht unbedingt als Problem für den EU Beitritt erst recht nicht solange es nicht für alle EU Staaten zählt (Kosovo Anerkennung). Was verlangst du denn von Tadic? Kosovo hat laut neuer serbischer Verfassung eine große Autonomie mehr könnte kein westlicher Staat bieten an Serbiens Stelle.

    In 4 Jahren wenn Serbien nun EU Reif ist wird das mit dem IGH auch abgeschlossen sein jetzt ist es zu früh um drüber zu reden.

    Zu mladic Serbien hat noch genug Spielraum um ihn zu fassen 4 Jahre sind lange hin.

    Ich würd mal deine Sichtweise hören was verlangst du von Serbien?

  3. #3
    Mulinho
    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    Weil wir unsere Provinz nicht anerkennen wollen sehe ich das nicht unbedingt als Problem für den EU Beitritt erst recht nicht solange es nicht für alle EU Staaten zählt (Kosovo Anerkennung). Was verlangst du denn von Tadic? Kosovo hat laut neuer serbischer Verfassung eine große Autonomie mehr könnte kein westlicher Staat bieten an Serbiens Stelle.

    In 4 Jahren wenn Serbien nun EU Reif ist wird das mit dem IGH auch abgeschlossen sein jetzt ist es zu früh um drüber zu reden.

    Zu mladic Serbien hat noch genug Spielraum um ihn zu fassen 4 Jahre sind lange hin.

    Ich würd mal deine Sichtweise hören was verlangst du von Serbien?

    Doch eben schon. EU-Vetorecht? Griechenland - Republik Mazedonien/FYROM?

  4. #4

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    Zitat Zitat von Mulinho Beitrag anzeigen
    Doch eben schon. EU-Vetorecht? Griechenland - Republik Mazedonien/FYROM?
    Die Frage ist ob ein EU Land ein VETO einsetzen wird wenn man bedenkt das EU Länder Spanien, Rumänien, Griechenland, Zypern & Slowakei auch nciht anerkannt haben.

    Zu dem denkt man 2014 zum 100 Jahrestag des 1 WK (28.06) die westlichen Balkanstaaten in die EU einzubinden warum sollte man zu so einer Feierlichkeit Serbien unnötige Steine in den Weg stellen wenn 5 EU Länder das auch nicht müssen?

    Österreich und Griechenland starten eine Initiative für den Balkan in der EU 27.01.10
    Österreich und Griechenland haben eine Initiative für den Westbalkan organisiert und einen Brief an die Hohe Außenvertreterin der EU, Catherine Ashton gerichtet, in welchem sie sich für die Aufnahme aller Länder der Region 2014 einsetzen, zum hundertsten Jahrestag des Anfangs des Ersten Weltkriegs. Die Tanjug erfuhr im Außenministerium Österreichs, dass der Brief aufgrund der Gespräche verfasst wurde, die letzte Woche der Chefdiplomat Österreichs Michael Spindelegger mit dem stellvertretenden Außenminister Griechenlands Dimitris Drutzas über die Konkretisierung der Initiative der beiden Länder für die Beschleunigung der Integration des Westbalkans in die EU in Athen hatte. Im Brief setzen sich die Diplomaten dafür ein, dass das SAA mit Serbien so bald wie möglich ratifiziert wird. Es wird auch empfohlen, dass die EU Schritte bezüglich der Kandidatur Serbiens unternimmt, welche Ende letzten Jahres beantragt wurde.

  5. #5
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    Weil wir unsere Provinz nicht anerkennen wollen sehe ich das nicht unbedingt als Problem für den EU Beitritt erst recht nicht solange es nicht für alle EU Staaten zählt (Kosovo Anerkennung). Was verlangst du denn von Tadic? Kosovo hat laut neuer serbischer Verfassung eine große Autonomie mehr könnte kein westlicher Staat bieten an Serbiens Stelle.

    In 4 Jahren wenn Serbien nun EU Reif ist wird das mit dem IGH auch abgeschlossen sein jetzt ist es zu früh um drüber zu reden.

    Zu mladic Serbien hat noch genug Spielraum um ihn zu fassen 4 Jahre sind lange hin.

    Ich würd mal deine Sichtweise hören was verlangst du von Serbien?
    habe nirgends gechrieben das serbien kosova anerkennen soll/muss....

    zu mladi;
    denke das dieser wäre der politische wirklich da gewesen schon länger hätte gefasst werden können......
    leider war der kustunica nicht dafür.
    es haben viele mladi geschützt welche noch vor tadics regierung an der macht waren also bis vor 1 bis 2 jahren.

    zum anderen wie gesagt man kann doch nicht bei etwas mitmachen wollen und doch dagegen sein ....

    du gehst ja auch nicht mit menschen die du nicht magst zusammen aus.....
    um nur zur gruppe zu gehören.

    meine im sinne von das die eu- eine politik verfolgt welche auf stabilität & entwicklung angelegt ist auf dem balkan.
    und diese strategie ist nicht schlecht aufgegangen bis jetzt.
    und es ist nun mal eine realität das sich die dinge in kosova natürlich nicht zur freude serbiens weiter ( sehr langsam zwar ) aber sich so gestalten das eine zukunft unter serbien nicht geben wird.mal vorsichtig ausgedrückt.


    zur verfassung die wird & würde vor dem europäischem gerichtshof sowas von bachab gehen, weil die albaner beim referndum nicht teilnehmen durfte.

  6. #6
    Mulinho
    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    Die Frage ist ob ein EU Land ein VETO einsetzen wird wenn man bedenkt das EU Länder Spanien, Rumänien, Griechenland, Zypern & Slowakei auch nciht anerkannt haben.

    Ja, ein Land reicht. Beispiel Griechenland legt Veto ein wegen Namensstreit.

    Zu dem denkt man 2014 zum 100 Jahrestag des 1 WK (28.06) die westlichen Balkanstaaten in die EU einzubinden warum sollte man zu so einer Feierlichkeit Serbien unnötige Steine in den Weg stellen wenn 5 EU Länder das auch nicht müssen?

    Österreich und Griechenland starten eine Initiative für den Balkan in der EU 27.01.10
    Österreich und Griechenland haben eine Initiative für den Westbalkan organisiert und einen Brief an die Hohe Außenvertreterin der EU, Catherine Ashton gerichtet, in welchem sie sich für die Aufnahme aller Länder der Region 2014 einsetzen, zum hundertsten Jahrestag des Anfangs des Ersten Weltkriegs. Die Tanjug erfuhr im Außenministerium Österreichs, dass der Brief aufgrund der Gespräche verfasst wurde, die letzte Woche der Chefdiplomat Österreichs Michael Spindelegger mit dem stellvertretenden Außenminister Griechenlands Dimitris Drutzas über die Konkretisierung der Initiative der beiden Länder für die Beschleunigung der Integration des Westbalkans in die EU in Athen hatte. Im Brief setzen sich die Diplomaten dafür ein, dass das SAA mit Serbien so bald wie möglich ratifiziert wird. Es wird auch empfohlen, dass die EU Schritte bezüglich der Kandidatur Serbiens unternimmt, welche Ende letzten Jahres beantragt wurde.

    Mag sein, aber heisst nicht, dass alle Länder diese Initiative unterstützen müssen. GB wäre sich mal nicht dabei.
    Voilà

  7. #7
    Avatar von Hercegovac

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    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen
    habe nirgends gechrieben das serbien kosova anerkennen soll/muss....

    zu mladi;
    denke das dieser wäre der politische wirklich da gewesen schon länger hätte gefasst werden können......
    leider war der kustunica nicht dafür.
    es haben viele mladi geschützt welche noch vor tadics regierung an der macht waren also bis vor 1 bis 2 jahren.

    zum anderen wie gesagt man kann doch nicht bei etwas mitmachen wollen und doch dagegen sein ....

    du gehst ja auch nicht mit menschen die du nicht magst zusammen aus.....
    um nur zur gruppe zu gehören.

    meine im sinne von das die eu- eine politik verfolgt welche auf stabilität & entwicklung angelegt ist auf dem balkan.
    und diese strategie ist nicht schlecht aufgegangen bis jetzt.
    und es ist nun mal eine realität das sich die dinge in kosova natürlich nicht zur freude serbiens weiter ( sehr langsam zwar ) aber sich so gestalten das eine zukunft unter serbien nicht geben wird.mal vorsichtig ausgedrückt.


    zur verfassung die wird & würde vor dem europäischem gerichtshof sowas von bachab gehen, weil die albaner beim referndum nicht teilnehmen durfte.
    Ich denke es sollte damit zu rechnen sein, dass Mladic dieses Jahr gefasst sein sollte, wie auch Hadzic. Ich denke, dass sie sich wahrscheinlich iergendwo Umgebung Beograd aufhalten, aber könnten auch nach der Verhaftung Karadzics iergendwo anderes hingeflohen seien.

    Zu Kosovo man nur sagen, es ist einfach noch zu früh von Serbien zu verlangen Kosovo anzuerkennen. Man hat einen Stich in Herz bekommen, bis das verheilt braucht es seine Zeit.

    Die EU sollte Serbien auch ohne Anerkennung Kosovos aufnehmen können und dann könnte man immer noch drüber disskutieren, wobei die Serben dann sicherlich eher besser drauf wären.

  8. #8

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    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen
    und es ist nun mal eine realität das sich die dinge in kosova natürlich nicht zur freude serbiens weiter ( sehr langsam zwar ) aber sich so gestalten das eine zukunft unter serbien nicht geben wird.mal vorsichtig ausgedrückt.


    zur verfassung die wird & würde vor dem europäischem gerichtshof sowas von bachab gehen, weil die albaner beim referndum nicht teilnehmen durfte.
    Nun dazu ist es zu früh um drüber zu reden, dazu muss man das IGH Urteil und die daraufstehenden Folgen abwarten wie sich das mit Kosovo entwickelt.

    Damit mein ich was pasiert nach dem IGH, bleibt Kosovo stehen auf seinen 65 Anerkennungen ziehen sogar welche zurück oder gibt es weitere Anerkennungen. Daher abwarten und Tee trinken jetzt drüber zu speckulieren was es mit Serbien und derren Kosovo Politik wegen der EU Beitritt aufsich hat ist zu früh.


    ps: Zu Mladic hab ich die selbe Meinung lasst der jetzigen Regierung bisschen Zeit sie sind nicht einmal 2 Jahre im Amt und haben schon Visafreiheit und Karadzic Festnahme vorzuweisen.

    Abwarten & Tee trinken

  9. #9
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von HercegSrbadzija Beitrag anzeigen
    Ich denke es sollte damit zu rechnen sein, dass Mladic dieses Jahr gefasst sein sollte, wie auch Hadzic. Ich denke, dass sie sich wahrscheinlich iergendwo Umgebung Beograd aufhalten, aber könnten auch nach der Verhaftung Karadzics iergendwo anderes hingeflohen seien.

    Zu Kosovo man nur sagen, es ist einfach noch zu früh von Serbien zu verlangen Kosovo anzuerkennen. Man hat einen Stich in Herz bekommen, bis das verheilt braucht es seine Zeit.

    Die EU sollte Serbien auch ohne Anerkennung Kosovos aufnehmen können und dann könnte man immer noch drüber disskutieren, wobei die Serben dann sicherlich eher besser drauf wären.

    was aber die eu wiederum von serbien verlangen wird/kann das serbien wenn kosova soweit ist um auch in die eu zu kommmen kein veto einlegt.....


    es ist ein geben & nehmen in der politik.
    meistens gibt dann doch der stärkere den takt an.....

  10. #10
    Mulinho
    Zitat Zitat von HercegSrbadzija Beitrag anzeigen
    Ich denke es sollte damit zu rechnen sein, dass Mladic dieses Jahr gefasst sein sollte, wie auch Hadzic. Ich denke, dass sie sich wahrscheinlich iergendwo Umgebung Beograd aufhalten, aber könnten auch nach der Verhaftung Karadzics iergendwo anderes hingeflohen seien.

    Zu Kosovo man nur sagen, es ist einfach noch zu früh von Serbien zu verlangen Kosovo anzuerkennen. Man hat einen Stich in Herz bekommen, bis das verheilt braucht es seine Zeit.

    Die EU sollte Serbien auch ohne Anerkennung Kosovos aufnehmen können und dann könnte man immer noch drüber disskutieren, wobei die Serben dann sicherlich eher besser drauf wären.
    Haha deine Formulierung ist geil

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