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Slowenen bleiben auf Erpresserkurs.

Erstellt von Knutholhand, 13.01.2009, 15:48 Uhr · 141 Antworten · 4.681 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Knutholhand

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    Slowenen bleiben auf Erpresserkurs.

    derStandard.at






    [h1]"Wir werden unsere Haltung nicht ändern"[/h1]
    [h2]Slowenien will weiterhin den EU-Beitritt Kroatiens blockieren, falls Kroatien den Grenzverlauf nicht überdenkt [/h2]

    • Wegen des Grenzstreits um die Bucht von Piran will Ljubljana den EU-Beitritt Kroatiens blockieren.
    • Lösung
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    ***
    Slowenien wird im Grenzstreit mit Kroatien nicht nachgeben und die Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen des Nachbarlandes aufrechterhalten, wenn Zagreb seine eigenen Verhandlungspositionen beibehält. Das unterstrich der slowenische Regierungschef Borut Pahor am Montag in Ljubljana im Gespräch mit Vertretern ausländischer Medien. Pahor machte klar, dass Slowenien notfalls eine Verzögerung des EU-Beitritts Kroatiens - den es grundsätzlich wünsche - in Kauf nehmen würde. Sowohl in Brüssel als auch in Zagreb habe man die Entschlossenheit Ljubljanas unterschätzt. „Nun läuft uns ein weiteres Mal die Zeit davon." Nach bisherigem Plan sollen die Beitrittsverhandlungen Ende 2009 abgeschlossen sein.
    In der Grenzfrage gehe es um nationale Interessen Sloweniens, sagte der Premier. „Eines sollte kristallklar sein: Wir werden unsere Haltung nicht ändern, wenn es keine Änderung in den Umständen gibt." Mit den Umständen meint Pahor die von Kroatien in den Beitrittsverhandlungen vorgelegten Karten und anderen Dokumente, die nach Ansicht Sloweniens den endgültigen Grenzverlauf zu Wasser und zu Lande präjudizieren. Eine unter Vermittlung des französischen EU-Vorsitzes Ende des Vorjahres zustande gekommene Erklärung Zagrebs, dass dem nicht so sei, reicht den Slowenen nicht. Pahor nannte die kroatischen Papiere „vergiftende Dokumente", die „gesäubert" werden müssten.

    Tiefes Vertrauensproblem
    Auf eine entsprechende Frage des Standard räumte der Regierungschef ein tiefes Vertrauensproblem ein. Nachdem Kroatien frühere Abkommen nicht eingehalten oder nicht ratifiziert habe, falle es schwer, der kroatischen Seite noch irgendetwas zu glauben. In Ljubljana vergisst man vor allem nicht, dass das kroatische Parlament das 2001 von den damaligen Premiers Janez Drnovšek und Ivica Raèan ausgehandelte Grenzabkommen verworfen hat.
    Die streckenweise harte Ausdrucksweise Pahors, der ansonsten als konzilianter Politiker gilt, war vermutlich auch eine Reaktion auf ein Interview des kroatischen Präsidenten Stjepan Mesiæ vom Wochenende. Mesiæ hatte gemeint, Slowenien wolle aus Kroatiens EU-Beitrittswunsch Vorteile herausschlagen. Dazu werde es aber nicht kommen: „Ich sage es erstmals öffentlich: Wir müssen uns nicht mit den Slowenen belasten."
    Sollte seine Regierung ohne kroatisches Einlenken nachgeben, könne dies die Ratifizierung des kroatischen Nato-Beitritts durch das slowenische Parlament gefährden, so Pahor. Hätte Slowenien den Grenzstreit nicht jetzt thematisiert, wäre das Problem am Ende der Beitrittsverhandlungen so groß geworden, dass es überhaupt nicht mehr lösbar gewesen wäre. Jedenfalls sei er tief enttäuscht, dass der kroatische Premier Ivo Sanader seine Einladung nach Ljubljana ausgeschlagen habe. Vom tschechischen EU-Ratsvorsitz erwartet Pahor, zu verstehen, warum Slowenien in der Sache Hintergedanken habe. Vor der Ratifizierung des kroatischen Nato-Beitritts Ende Jänner soll der Bericht der bilateralen Expertenkommission zum Grenzstreit erscheinen. Druck aus der EU auf Slowenien werde mit Sicherheit nichts fruchten, betonte der Premier: „Die Bedingungen müssen sich ändern."
    Versöhnlicher als Pahor hatte sich zuvor Staatspräsident Danilo Türk gegeben. Er warnte vor „legalistischem Dogmatismus" und plädierte für einen Schlichtungsprozess mit drei Prinzipien: guter Glaube, gegenseitiger Respekt und wechselseitiger Vorteil. Eine wirklich gute Lösung dürfe keinen Sieger und keinen Verlierer, sondern müsse zwei Gewinner haben. (Josef Kirchengast aus Ljubljana, DER STANDARD, Printausgabe, 13.1.2009)


    P.s. So ein Pack. Erst behalten diese Verbrecher Gelder von kroatischen Anlegern und nebenbei wollen die unser Land auf so eine verbrecherische Art.

  2. #2
    Avatar von Knutholhand

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    Slowenien stellt sich auf Blockade Kroatiens bis Ende 2009 ein | Nachrichten.at


    Slowenien stellt sich auf Blockade Kroatiens bis Ende 2009 ein




    LAIBACH. Wegen der festgefahrenen Fronten im Grenzstreit mit Zagreb stellt sich die slowenische Regierung auf eine Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien bis Ende des Jahres ein. "Ich hoffe, dass wir uns nicht das ganze Jahr damit beschäftigen müssen", sagte der slowenische Außenminister Samuel Zbogar am Montag vor ausländischen Journalisten in Ljubljana (Laibach). "Slowenien ist definitiv kein Land, das Gefallen daran findet, Probleme zu machen", so Zbogar. "Aber das bedeutet nicht, dass wir der erstbesten Lösung zustimmen werden."
    Der Außenminister warnte Kroatien davor, sich im Konflikt auf Brüssel zu verlassen. Es sei "zu optimistisch" zu glauben, dass Druck auf Slowenien etwas ändern werde. "Es gibt eine gewisse Solidarität innerhalb der EU", so Zbogar. Eine Lösung werde es daher nur in direkten Gesprächen zwischen Ljubljana und Zagreb geben können. Auch Slowenien habe während seiner EU-Beitrittsgespräche "Probleme mit den Nachbarstaaten" gehabt. "Wir haben dann mit ihnen geredet." Ganz anders Kroatien, kritisierte Zbogar: "Seit Jahren hat kein kroatischer (EU-)Verhandler mehr Slowenien besucht."

    Das vor Weihnachten eingelegte Veto gegen zehn der 35 Verhandlungskapitel in den EU-Beitrittsgesprächen Kroatiens sei erforderlich gewesen, um die nationalen Interessen Sloweniens im Grenzstreit zu verteidigen. Zagreb habe nämlich Dokumente vorgelegt, in denen der Status Quo an der Grenze einseitig verändert worden sei. Ljubljana fordert nun, dass das Nachbarland auf diese Dokumente verzichtet. In diesem Zusammenhang erinnerte Zbogar auch an das gescheiterte Grenzverlaufsabkommen aus dem Jahr 2001. Darin stimmte Ljubljana Begradigungen der Landgrenze zugunsten Kroatiens zu, das im Gegenzug Zugeständnisse bei der Seegrenze machte. Kroatien sei von dem Abkommen zurückgetreten und habe dann selektiv nur jene Punkte umgesetzt, bei denen es Gebietsgewinne verbucht hätte, kritisierte der slowenische Außenminister.

    Zbogar wies Vorwürfe zurück, Ljubljana missbrauche seinen Status als EU-Mitglied zur Erpressung Zagrebs. "Es ist nicht unser Plan, Kroatien irgendetwas aufzuzwingen." Eine Lösung könne es nur geben, wenn beide Seiten damit leben könnten. "Die Lösung muss realistisch sein und akzeptabel für beide Seiten." Jedenfalls erwarte sich Ljubljana, dass vor dem EU-Beitritt Kroatiens zumindest ein "Prozess" zur Lösung des Konflikts im Gang gebracht sein werde. Dies könne eine temporäre Lösung, ein bilaterales Abkommen oder eine Übereinkunft über ein Schiedsverfahren sein.

    Zbogar versuchte auch Befürchtungen zu zerstreuen, dass wegen des Konflikts die gesamte EU-Beitrittsperspektive für den Westbalkan in Gefahr geraten könnte. "Ich glaube nicht, dass das die Integration des Westbalkan in die EU verlangsamen wird." Für Ljubljana sei die EU-Annäherung dieser Region eine "große Priorität", verwies Zbogar auf seine diesbezüglichen Aktivitäten. So will er noch im Jänner alle Außenminister des Westbalkan treffen und innerhalb der EU weiter auf eine rasche Integration dieser Staaten drängen.

    Im Lichte der Gas-Krise äußerte sich der slowenische Außenminister auch zur Zukunft der Atomkraft. Er bestätigte, dass Ljubljana im AKW Krsko die Errichtung eines zweiten Reaktorblocks plant. "Das ist ein teures Vorhaben, aber in Situationen wie diesen (der Gas-Krise, Anm.) kann es sehr hilfreich sein", so Zbogar. Slowenien, das die Hälfte seines Gases aus Russland erhält, wolle seine Bezugsquellen künftig diversifizieren, etwa auch durch die - von der OMV federführend geplante - Nabucco-Gaspipeline.




    P.s. Was für eine Lösung du Penner. Mesic hats gesagt, wir müssen uns nicht mit euch belasten. Richtig so, nie wieder nett sein zu verbrecherischen AlpenSerben.

  3. #3
    Avatar von Triglav

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    Zitat Zitat von Baba Roga Beitrag anzeigen
    Slowenien stellt sich auf Blockade Kroatiens bis Ende 2009 ein | Nachrichten.at


    Slowenien stellt sich auf Blockade Kroatiens bis Ende 2009 ein




    LAIBACH. Wegen der festgefahrenen Fronten im Grenzstreit mit Zagreb stellt sich die slowenische Regierung auf eine Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien bis Ende des Jahres ein. "Ich hoffe, dass wir uns nicht das ganze Jahr damit beschäftigen müssen", sagte der slowenische Außenminister Samuel Zbogar am Montag vor ausländischen Journalisten in Ljubljana (Laibach). "Slowenien ist definitiv kein Land, das Gefallen daran findet, Probleme zu machen", so Zbogar. "Aber das bedeutet nicht, dass wir der erstbesten Lösung zustimmen werden."
    Der Außenminister warnte Kroatien davor, sich im Konflikt auf Brüssel zu verlassen. Es sei "zu optimistisch" zu glauben, dass Druck auf Slowenien etwas ändern werde. "Es gibt eine gewisse Solidarität innerhalb der EU", so Zbogar. Eine Lösung werde es daher nur in direkten Gesprächen zwischen Ljubljana und Zagreb geben können. Auch Slowenien habe während seiner EU-Beitrittsgespräche "Probleme mit den Nachbarstaaten" gehabt. "Wir haben dann mit ihnen geredet." Ganz anders Kroatien, kritisierte Zbogar: "Seit Jahren hat kein kroatischer (EU-)Verhandler mehr Slowenien besucht."

    Das vor Weihnachten eingelegte Veto gegen zehn der 35 Verhandlungskapitel in den EU-Beitrittsgesprächen Kroatiens sei erforderlich gewesen, um die nationalen Interessen Sloweniens im Grenzstreit zu verteidigen. Zagreb habe nämlich Dokumente vorgelegt, in denen der Status Quo an der Grenze einseitig verändert worden sei. Ljubljana fordert nun, dass das Nachbarland auf diese Dokumente verzichtet. In diesem Zusammenhang erinnerte Zbogar auch an das gescheiterte Grenzverlaufsabkommen aus dem Jahr 2001. Darin stimmte Ljubljana Begradigungen der Landgrenze zugunsten Kroatiens zu, das im Gegenzug Zugeständnisse bei der Seegrenze machte. Kroatien sei von dem Abkommen zurückgetreten und habe dann selektiv nur jene Punkte umgesetzt, bei denen es Gebietsgewinne verbucht hätte, kritisierte der slowenische Außenminister.

    Zbogar wies Vorwürfe zurück, Ljubljana missbrauche seinen Status als EU-Mitglied zur Erpressung Zagrebs. "Es ist nicht unser Plan, Kroatien irgendetwas aufzuzwingen." Eine Lösung könne es nur geben, wenn beide Seiten damit leben könnten. "Die Lösung muss realistisch sein und akzeptabel für beide Seiten." Jedenfalls erwarte sich Ljubljana, dass vor dem EU-Beitritt Kroatiens zumindest ein "Prozess" zur Lösung des Konflikts im Gang gebracht sein werde. Dies könne eine temporäre Lösung, ein bilaterales Abkommen oder eine Übereinkunft über ein Schiedsverfahren sein.

    Zbogar versuchte auch Befürchtungen zu zerstreuen, dass wegen des Konflikts die gesamte EU-Beitrittsperspektive für den Westbalkan in Gefahr geraten könnte. "Ich glaube nicht, dass das die Integration des Westbalkan in die EU verlangsamen wird." Für Ljubljana sei die EU-Annäherung dieser Region eine "große Priorität", verwies Zbogar auf seine diesbezüglichen Aktivitäten. So will er noch im Jänner alle Außenminister des Westbalkan treffen und innerhalb der EU weiter auf eine rasche Integration dieser Staaten drängen.

    Im Lichte der Gas-Krise äußerte sich der slowenische Außenminister auch zur Zukunft der Atomkraft. Er bestätigte, dass Ljubljana im AKW Krsko die Errichtung eines zweiten Reaktorblocks plant. "Das ist ein teures Vorhaben, aber in Situationen wie diesen (der Gas-Krise, Anm.) kann es sehr hilfreich sein", so Zbogar. Slowenien, das die Hälfte seines Gases aus Russland erhält, wolle seine Bezugsquellen künftig diversifizieren, etwa auch durch die - von der OMV federführend geplante - Nabucco-Gaspipeline.




    P.s. Was für eine Lösung du Penner. Mesic hats gesagt, wir müssen uns nicht mit euch belasten. Richtig so, nie wieder nett sein zu verbrecherischen AlpenSerben.
    Mesic hats gesagt,na wenn das der Mesic sagt,dann ist das so

  4. #4
    Avatar von Knutholhand

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    Zitat Zitat von Triglav Beitrag anzeigen
    Mesic hats gesagt,na wenn das der Mesic sagt,dann ist das so
    Stimmt. Der Slowene den jetzt erst ganz Europa ernst nimmt ist auf Erfolgskurs mit seinen Erpressversuchen.


    P.s. Und wir holen uns den Triglav wieder. Kein Fußbreit Faschistenpennern und Erpresserterroristen (so Verkettungen von Wörtern sind irgendwie witzig. Jetzt verstehe ich den Lupo & den Adams erst richtig)

  5. #5
    pqrs
    Was ist denn mit den ganzen Grenzverlaufgeschichten?

  6. #6
    Avatar von Triglav

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    Zitat Zitat von Baba Roga Beitrag anzeigen
    Stimmt. Der Slowene den jetzt erst ganz Europa ernst nimmt ist auf Erfolgskurs mit seinen Erpressversuchen.


    P.s. Und wir holen uns den Triglav wieder. Kein Fußbreit Faschistenpennern und Erpresserterroristen (so Verkettungen von Wörtern sind irgendwie witzig. Jetzt verstehe ich den Lupo & den Adams erst richtig)
    nana kannst du alles sagen,aber Faschistenpennern da mußt was verwechseln!!!

  7. #7
    bosmix
    Keine Panik...meine kroatischen Brüder!!!

    Slowenien hat in der EU nichts zu melden...Deutschland,Frankreich,GB,Italien und Spanien...das sind die größen die was zu sagen haben, das wird alle unter vorgehaltener Tür mit Slowenien geregelt.Kroatien ist absolut EU tauglich....und hat es verdient in die EU zu kommen, und wenn Slowenien das mit einen Veto einlegt, dann wird eben Slowenien erpresst!!!

  8. #8

    Registriert seit
    18.03.2008
    Beiträge
    20.935
    Klar ist das Erpressung, aber es war zu erwarten, dass Slowenien bocken wird und jetzt gibt es keinen Grund rumzuheulen und nach Mama EU zu rufen, wo man immer große Töne gespuckt hat: Kroatien wird dies, Kroatien kann das und macht das.
    Nur lehre Versprechungen

  9. #9

    Registriert seit
    18.03.2008
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    20.935
    Zitat Zitat von bosmix Beitrag anzeigen
    Keine Panik...meine kroatischen Brüder!!!

    Slowenien hat in der EU nichts zu melden...Deutschland,Frankreich,GB,Italien und Spanien...das sind die größen die was zu sagen haben, das wird alle unter vorgehaltener Tür mit Slowenien geregelt.Kroatien ist absolut EU tauglich....und hat es verdient in die EU zu kommen, und wenn Slowenien das mit einen Veto einlegt, dann wird eben Slowenien erpresst!!!
    Ein echter Anreiz für Kroatien in die EU zu kommen
    Ihr denkt doch nicht ernsthaft, dass das für Kroatien anders sein wird?

  10. #10
    Šaban
    Zitat Zitat von Mastakilla Beitrag anzeigen
    Klar ist das Erpressung, aber es war zu erwarten, dass Slowenien bocken wird und jetzt gibt es keinen Grund rumzuheulen und nach Mama EU zu rufen, wo man immer große Töne gespuckt hat: Kroatien wird dies, Kroatien kann das und macht das.
    Nur lehre Versprechungen
    hab da nicht viel mitbekommen. kannst du mir ein beispiel zeigen

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