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Sloweniens Veto-Recht gegen Kroatien

Erstellt von Esseker, 18.12.2008, 18:44 Uhr · 102 Antworten · 4.648 Aufrufe

  1. #21
    Avatar von Knutholhand

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    Zitat Zitat von Slavonac Beitrag anzeigen
    Slowenien legte EU-Veto gegen Kroatien ein

    Zagreb/Wien (APA) - Entgegen heftigen kroatischen Protesten hat Slowenien am Donnerstag offiziell Veto gegen einen großen Teil der EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens eingelegt. Nun kann bei der Beitrittskonferenz mit Zagreb am Freitag nur eines statt neun Kapitel eröffnet und nur drei statt fünf finalisiert werden. Die EU-Kommission kritisierte die Blockade. Kroatiens Regierungschef Sanader sprach von "Erpressung".
    Das Veto wird von Ljubljana mit kroatischen Gebietsansprüchen auf slowenisches Territorium begründet. Um das Zieldatum für einen Abschluss der Gespräche Ende 2009 erreichen zu können, sind unbedingt Fortschritte erforderlich. EU-Kommission und EU-Ratsvorsitz wollten am Freitag insgesamt 30 der 35 Kapitel eröffnen. Wegen des slowenischen Vetos werden es nun aber nur 22 Kapitel sein.
    Die EU-Kommission kritisierte die slowenische Entscheidung am Donnerstag. Die Grenzfrage sei eine bilaterale Frage, "die nicht auf den Tisch der Beitrittsverhandlungen gebracht werden sollte", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Der slowenische Europaabgeordnete Lojze Peterle sagte am Mittwochabend, er rechne nicht damit, dass Slowenien nun von den EU-Partnern unter Druck gesetzt werde.
    Kroatien baut ebenfalls auf die Unterstützung der EU. "Ljubljana ist kein Problem Zagrebs mehr, sondern eines von Brüssel", sagte der kroatische Staatspräsident Mesic am Donnerstag. Premier Sanader kündigte an: "Kroatien wird dieses Problem lösen. Kroatien wird in die EU kommen, und es ist nur eine Frage von Tagen, Wochen oder Monaten, bis Slowenien versteht, dass es nicht auf diese Art und Weise erpressen kann."
    Medienberichten zufolge hat in Kroatien ein Boykott slowenischer Produkte eingesetzt. Der Zagreber Rechtsprofessor Sinisa Rodin schlug vor, dass Kroatien als Vergeltungsmaßnahme die mit der EU vereinbarte Öffnung seines Immobilienmarktes für slowenische Bürger wieder rückgängig machen soll.

    ------------

    Dieses eifersüchtige kleine volk will uns was sagen... tja, wir hören wie das jedes andere eu-land bewertet: Slowenien, Schnauze halten!
    Nun ist die Lächerlichkeit in Stein gemeißelt. Jetzt wird das Ganze noch interessanter.

  2. #22

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    363
    Zitat Zitat von Baader Beitrag anzeigen
    Und ich liebe solche Jetons wie dich.
    Am liebsten im Spielautomat.
    ok da lieben wir uns jetzt beide.
    darf ich dich jetzt deine familie töten wie deine brüder?

  3. #23

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    Zitat Zitat von Baba Roga Beitrag anzeigen
    Nun ist die Lächerlichkeit in Stein gemeißelt. Jetzt wird das Ganze noch interessanter.

    Haben eben im ORF gezeigt, dass in Zagreb slowenische Produkte nicht gekauft werden ,sowie die Kritk der EU an der slowenischen Vorgehensweise.

  4. #24
    Avatar von Knutholhand

    Registriert seit
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    4.882
    Zitat Zitat von Metkovic Beitrag anzeigen
    Haben eben im ORF gezeigt, dass in Zagreb slowenische Produkte nicht gekauft werden ,sowie die Kritk der EU an der slowenischen Vorgehensweise.
    Also eben auf ARD war nix zu sehen. Mal sehen wie das noch ausgeht. Wir werden Live dabeisein.

  5. #25

    Registriert seit
    14.07.2004
    Beiträge
    9.454
    Zitat Zitat von Baba Roga Beitrag anzeigen
    Also eben auf ARD war nix zu sehen. Mal sehen wie das noch ausgeht. Wir werden Live dabeisein.

    ARD ..die bringen nur HSV...


    derStandard.at

  6. #26
    Avatar von Hercegovac

    Registriert seit
    06.04.2008
    Beiträge
    15.011
    Ich hoffe Kroatien kommt in die EU,wäre korrekt.Ich denke mal das wird sich mit den Slowenen legen,nur schade für die Kroaten.

    Sinisa ist das nicht ein serbischer Name ???

  7. #27
    Avatar von Triglav

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    3.850
    Zitat Zitat von Metkovic Beitrag anzeigen
    Haben eben im ORF gezeigt, dass in Zagreb slowenische Produkte nicht gekauft werden ,sowie die Kritk der EU an der slowenischen Vorgehensweise.
    Boykott, was für ein Schwachsinn!!!!wen wollen sie treffen außer sich selbst.Kroatien ist Pleite und will sich auf einen Boykott mit Slowenien einlassen.oh man,kann man nur mit dem Kopfschütteln!

    Jetzt ist es kein bilaterales Problem mehr,sondern eine EU Problem.Jetzt nach 20 Jahren werden wir schon sehr bald eine Lösung bekommen.Ich erkläre warum,jetzt wird sich mit allen Mitgliedsländern und Kroatien an den Tisch gesetzt und ein Kompromiss gesucht und ausgehandelt.Es wird kein Katz und Maus spiel mehr geben,für beide nicht und wir werden sehen.

    Das selbe hat schon Slowenien durchgemacht,wurde von Italien mit einem Veto belegt.......

    Hinsichtlich der Angleichung nationalen Rechts an EU-Normen darf festgehalten werden, daß Slowenien nach Beseitigung der Hürden für das Assoziierungsabkommen jetzt auf gutemWege ist. Lange blockierte Italien mittels Vetos die Ratifikation, weil es nach dem Scheitern der Verhandlungen von Aquileia 1994 (s.o.) auf Rückerstattung italienischen Eigentumsbeharrte, dann ein Vorkaufsrecht zu Vorzugskonditionen für ehedem italienische Immobilienverlangte und Slowenien auf die Gültigkeit der Abmachungen mit Jugoslawien (Verträge von Osimo und Rom) pochte, in denen sowohl die Nachkriegsgrenzen anerkannt, als auch jugoslawische Entschädigungsleistungen für die sogenannten „Esuli“ festgelegt worden waren, wovon Slowenien in Raten seinen großzügig bemessenen Anteil weiter auf das damals
    5 Vgl. F.A.Z. vom 13.8.1999, S. 3.

    eingerichtete Konto in der Schweiz (übrigens bis zur Stunde) einzahlt. Erst der Regierungs-wechsel in Rom und ein Kompromißvorschlag der spanischen Ratspräsidentschaft lösten die Blockade auf. Der Assoziierungsvertrag mit der EU sieht den stufenweisen Eigentumserwerb von Ausländern in Slowenien vor: für Italiener gilt eine Drei-, für alle anderen Europäer eine Vierjahresfrist vom Zeitpunkt des Inkrafttretens (Ratifikation) der EU-Assoziation an gerechnet. Ziel ist die völlige Liberalisierung des Eigentumserwerbs: dazu war (mitZweidrittelmehrheit des Parlaments) jener Verfassungsartikel Sloweniens zu ändern, der den Erwerb von Immobilien durch Ausländer ausschloß.

  8. #28
    Grasdackel
    Der Merkator in Zagreb war heute voll leer.

  9. #29
    Šaban
    Zitat Zitat von Babbiges Gutzele Beitrag anzeigen
    Der Merkator in Zagreb war heute voll leer.
    Ich war noch nie in einem. Konzum ist sowieso besser

  10. #30
    Grasdackel
    Zitat Zitat von Šaban Beitrag anzeigen
    Ich war noch nie in einem. Konzum ist sowieso besser

    Ich bin mal hin, aus Neugierde.
    Hab nur eine Mikado Schokolade gekauft.

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