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SRS vor der Spaltung !!!

Erstellt von Zurich, 13.09.2008, 09:53 Uhr · 37 Antworten · 1.815 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Zurich

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    Ausrufezeichen SRS vor der Spaltung !!!

    Serbien: EU-Annäherung führt zur Spaltung der Radikalen



    Die Serbische Radikale Partei hat sich zerstritten und steht offenbar vor der Spaltung. Anlass für die Auseinandersetzung ist die Frage der EU-Annäherung.


    In der Serbischen Radikalen Partei ist ein offener Machtkampf ausgebrochen. Hintergrund ist die Weisung des Chefs der Serbischen Radikalen Partei (SRS), Vojislav Seselj, das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU abzulehnen. Seselj befindet sich seit 2003 in UN-Gewahrsam in Den Haag. Dort wird ihm wegen Kriegsverbrechen der Prozess gemacht. Die Radikale Partei führt er indes noch immer an.



    Umstrittene Anweisung aus dem Gefängnis

    Tomislav Nikolic, der bisherige stellvertretende Parteivorsitzende, hatte sich für die Ratifizierung des Abkommens mit der EU ausgesprochen. Seitdem Seselj in Den Haag sitzt, fungierte er praktisch als Parteichef. In den vergangenen Monaten hatte er sich politisch von Seselj abgesetzt und sich vor allem aufgeschlossen gegenüber der Perspektive einer EU-Integration seines Landes gezeigt. Ihm war es auch gelungen, einen großen Teil der Abgeordneten der Serbischen Radikalen Partei, die mit 78 Sitzen die stärkste Kraft im Parlament ist, davon zu überzeugen, das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU zu ratifizieren.
    Doch unmittelbar vor der Parlamentsabstimmung wies Seselj aus Den Haag seine Radikalen an, gegen das SAA zu stimmen. Nikolic hatte zuvor die Zustimmung seiner Partei zu dem Abkommen angekündigt. Er äußerte sich enttäuscht vor der Presse: „Wir waren alle für das SAA. Und dann waren alle dagegen, nur weil Seselj das gesagt hat“, erklärte Nikolic. Er wiederholte, was ihm der Radikalenchef vor dessen Abreise nach Den Haag gesagt hatte: „Führ du die Partei, solange ich in Den Haag bin. Hör nicht auf mich. Meine politische Urteilskraft wird in Den Haag schwinden.“ Nikolic sagte, so sei es jetzt auch tatsächlich gekommen. Seselj verhalte sich anders, er selbst aber sei seinen Standpunkten treu geblieben.



    Nikolic bildet neue Fraktion

    Inzwischen hat Tomislav Nikolic mit weiteren 13 Abgeordneten der SRS eine neue Fraktion unter dem Namen „Napred Srbijo“ (Vorwärts Serbien) gebildet. Zoran Stoiljkovic von der Belgrader Politikwissenschaftlichen Fakultät meint: „Dies war eine überraschend schnelle Reaktion von Tomislav Nikolic. Er wird versuchen, die Herrschaft über einen Teil der Partei, über den bedeutenderen Teil zu gewinnen, bevor er sich auf ein Abenteuer einlässt und eine neue Partei gründet. Wer auch immer eine Partei gründet, hat keine großen Chancen, viele Wählerstimmen für sich zu gewinnen.“

    Unklar ist derzeit, ob Nikolic und seine Gefolgsleute nun aus der Radikalen Partei ausgeschlossen werden können. Einen entsprechenden Antrag hat die Partei auf den Weg gebracht. Allerdings sind die Regelungen für einen Parteiausschluss umstritten. Der neu gewählte stellvertretende Vorsitzende der Radikalen Partei und Chef der Fraktion, Dragan Todorovic, sagte, die abtrünnigen Abgeordneten hätten „die SRS verraten“ und müssten mit den Folgen rechnen, sprich einem Parteiausschlussverfahren.



    Radikale Partei vor Neu-Orientierung?

    Offen ist auch, wie sich die jüngste Spaltung auf die Wähler der stärksten Oppositionspartei auswirken wird. Marko Blagojevic vom renommierten Belgrader Meinungsforschungsinstitut Zentrum für Freie Wahlen und Demokratie (CESID) meint: „Nach der Spaltung der Partei stellt sich die Frage, welche Richtung die Radikalen einschlagen werden. Eine Abgrenzung von dem, was Tomislav Nikolic und seine Gefolgsleute tun werden, kann sie in noch extremistischeres Fahrwasser führen.“ Wenn sie aber diesen Weg einschlügen, verlören sie die Unterstützung der meisten ihrer Wähler, mutmaßt Blagojevic.

    CESID zufolge halten nur zehn Prozent der Wähler in Serbien eine auf einer stark nationalen Ideologie beruhende Politik für wichtig. Das Hauptinteresse der Mehrheit der Wähler in Serbien konzentriere sich vielmehr auf Fragen des Lebensstandards und damit verbunden des Prozesses der europäischen Integration. (md)

    Serbien: EU-Annäherung führt zur Spaltung der Radikalen | Fokus Ost-Südost | Deutsche Welle | 11.09.2008
















    .

  2. #2
    Avatar von Zurich

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    Gut, dass wenigtens ein Teil der Radikalen es einigermassen eingesehen hat, dass Seselj ein Faschist ist und zudem noch geisteskrank!

  3. #3
    Avatar von Knutholhand

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    Zitat Zitat von Zurich Beitrag anzeigen
    Gut, dass wenigtens ein Teil der Radikalen es einigermassen eingesehen hat, dass Seselj ein Faschist ist und zudem noch geisteskrank!
    Faschisten die nicht wissen das sie billige Faschisten sind?
    Die Serben die die Jungs wählen scheinen mir schon ziemlich wirr zu sein.

  4. #4
    Avatar von meko

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    Zitat Zitat von Zurich Beitrag anzeigen
    Gut, dass wenigtens ein Teil der Radikalen es einigermassen eingesehen hat, dass Seselj ein Faschist ist und zudem noch geisteskrank!
    zu was wollen sie sich spalten??? radikal und noch radikaler??

    wir haben das hier in österreich aucgh gehabt, mit der FPÖ und dem BZÖ. bis auf 1-2 punkte ist es die selbe partei.

    anstatt das man einem typen die macht entzieht der in haag sitzt, plappert man ihm das meiste nach.
    nikolic wäre mit einem putsch besser bedient gewesen!

  5. #5
    Avatar von Zurich

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    Zitat Zitat von Baba Roga Beitrag anzeigen
    Faschisten die nicht wissen das sie billige Faschisten sind?
    Die Serben die die Jungs wählen scheinen mir schon ziemlich wirr zu sein.
    Ja es ist schon nicht das Gelbe vom Ei. Da geb ich dir recht. Dennoch ist jede Mässigung und Lieberalisierung (auch wenn sie nur klein ist) grundsätzlich zu begrüssen. Schaden kanns ja bestimmt nicht.

    Das gleiche passierte hier in der Schweiz mit der SVP. Die Gemässigten spalteten sich jetzt, weil ihnen die SVP viel zu radikal wurde und zu weit nach rechts rutschte. Somit gründeten sie jetzt eine neue Partei: BDP.
    Auch wenn ich von beiden immer noch nichts halte, weil ich rechte politik generell hasse, ist auch dieses eben immer zu begrüssen, auch wenn es sich um einen kleinen Schritt handelt. Man kann auch nicht immer motzen.

  6. #6
    Avatar von A.S Puschkin

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    Die sollten sich lieber auf den Sturz der jetzigen antiserbischen Regierung konzentrieren!

  7. #7
    Avatar von Zurich

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    Zitat Zitat von A.S Puschkin Beitrag anzeigen
    Die sollten sich lieber auf den Sturz der jetzigen antiserbischen Regierung konzentrieren!
    Wieso antiserbisch? Weil sie für Serbien das Beste wollen und vor dem Absturz bewahren wollen? Weil sie die Wirtschaft in Serbien so stark vorantreiben?

  8. #8
    Avatar von A.S Puschkin

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    506
    Zitat Zitat von Zurich Beitrag anzeigen
    Wieso antiserbisch? Weil sie für Serbien das Beste wollen und vor dem Absturz bewahren wollen? Weil sie die Wirtschaft in Serbien so stark vorantreiben?
    Weil sie zu den Mördern ihres eigenes Volkes laufen, die den Kosovo anerkannt haben.

  9. #9
    Avatar von Zurich

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    Zitat Zitat von A.S Puschkin Beitrag anzeigen
    Weil sie zu den Mördern ihres eigenes Volkes laufen, die den Kosovo anerkannt haben.
    Was sollten sie dann machen? Hungerstreik? Aus Protest sich selbst isolieren und ins elend stürzen (das ganze Land)? Was hätte denn die SRS in Sachen Kosovo besser machen können? Krieg? Wie stünden da die Chancen für Erfolg? Besser als mit Diplomatie? Was hätte die Bevölkerung davon?

  10. #10
    Avatar von A.S Puschkin

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    Zitat Zitat von Zurich Beitrag anzeigen
    Was sollten sie dann machen? Hungerstreik? Aus Protest sich selbst isolieren und ins elend stürzen (das ganze Land)? Was hätte denn die SRS in Sachen Kosovo besser machen können? Krieg? Wie stünden da die Chancen für Erfolg? Besser als mit Diplomatie? Was hätte die Bevölkerung davon?
    Na zum Beispiel diplomatischen Druck auf die Verbrecher in Washington ausüben. Sich Verbündete suchen die auch tatsächlich serbische Nationale Interessen respektieren, wie z.B Russland oder China. Ökonomischen und politischen Druck auf das Regime im Kosovo ausüben etc.

    Alles ....

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