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Was steckt hinter der Regierungsumbildung in Serbien?

Erstellt von skenderbegi, 13.09.2013, 16:52 Uhr · 28 Antworten · 1.453 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von skenderbegi

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    Idee Was steckt hinter der Regierungsumbildung in Serbien?

    Was steckt hinter der Regierungsumbildung in Serbien?

    04.09.13
    Internationales, Debatte

    von Max Brym

    In Serbien bestätigte am vergangenen Montag das Parlament eine umfassende Regierungsumbildung. Das Kabinett des ehemaligen Sprechers von Milosevic, Ivica Dacic, erhält insgesamt elf neue Minister.

    Besonders interessant ist der Wechsel im Finanzministerium. Neuer Finanzminister wurde Lazar Krstic. Dieser Lazar Krstic, war früher für die Unternehmensberatung McKinsey tätig.

    Die 'Junge Welt' schreibt heute: „Während der Parlamentsdebatte sagte Dacic, er wolle »um jeden einzelnen Arbeitsplatz, um jeden einzelnen Cent für Investitionen kämpfen«. Serbien stünden noch »harte Zeiten« bevor. Dazu zählte der Premier auch »ein andauerndes Streben nach einer gerechten Lösung für das Kosovo«. Eine der wichtigsten Aufgaben des neuen Kabinetts soll eine Reform des öffentlichen Wirtschaftssektors sein. Erwartet werden Privatisierungen und Entlassungen. Im Staatshaushalt sind umfangreiche Kürzungen geplant.“

    In der Tat, in Serbien dominiert der neoliberale Privatisierungsprozess. Immer mehr Sozialleistungen werden abgebaut , die Arbeitslosigkeit steigt. In den letzten Jahren verlor der Dinar ständig an Wert. Im Jahr 2010 gab es einen 'Standby'-Kredit des 'IWF' in Höhe von drei Milliarden Euro. Dieser Kredit war mit der Auflage verbunden, Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben, insbesondere Gehaltskürzungen bei Staatsbeamten und Rentenkürzungen durchzuführen.

    Die serbische Regierung setzte alle neoliberale Grausamkeiten um. Im Jahr 2010 wuchs die serbische Wirtschaft moderat um 1,5 Prozent und 2011 um 1,6 Prozent. Im Jahr 2012 wurde jedoch erneut ein Rückgang um 1,7 Prozent verzeichnet. Die Prognosen für 2013 gehen von einem Wachstum von einem Prozent aus. Serbien weißt ein besonders hohes Handelsdefizit aus. Im Jahr 2012 standen Exporten in Höhe von 8,8 Milliarden Dollar Importe in Höhe von 14,8 Milliarden Euro gegenüber.

    Letzteres befördert die Inflation in Serbien. Ergo, die Massen in Serbien werden immer ärmer. Sozialer Widerstand zeigt sich nur partiell in einigen Fabriken. Besonders sichtbar ist die Ausbeutung im FIAT Werk in Kragujevac. Nach Angaben der serbischen Anarchosyndikalisten werden in diesem Werk nicht nur massiv arbeitsrechtliche Bestimmungen, sondern offen menschenrechtliche Bestimmungen verletzt.

    Beispielsweise müssen die Arbeiter Windeln tragen, da sie das Fließband während der Arbeitszeiten nicht verlassen dürften. Mit all diesen Entwicklungen ist der Ost Ausschuss der deutschen Wirtschaft sehr zufrieden.

    Auf der Website des OA ist zu lesen:

    “Besondere Anreize für ausländische Investoren gehen von der ungewöhnlich niedrigen Körperschaftssteuer von zehn Prozent aus. Die neue Regierung widmete ihre ersten Maßnahmen der Entlastung der Unternehmen, um die Attraktivität des Investitionsstandorts weiter zu steigern.“

    Der Nationalist Dacic agiert zur Zufriedenheit des Kapitals gegen die Interessen der breiten Massen in Serbien. Aus diesem Grund gab es die umfassende Regierungsumbildung. Damit es zu keinem sozialen Widerstand kommt spricht Dacic ständig über Kosova. Herr Dacic strebt nach „einer gerechten Lösung für das Kosovo«. Dahinter verbirgt sich der nationalistische Anspruch dem Volk in Kosova, das Selbstbestimmungsrecht zu verwehren.

    Mittels dieser alten nationalistischen Politik sollen die Massen in Serbien, im chauvinistischen Boot gehalten werden. Klar ist hingegen
    : Wer ein anderes Volk unterdrückt kann selbst nicht frei sein. Die Masse der einfachen Menschen in Serbien muss mit dem serbischen Nationalismus brechen. Nur durch die Akzeptanz des Selbstbestimmungsrechtes von Kosova, kann die neoliberale kapitalistische Politik in Serbien beendet werden.



    VON: MAX BRYM
    Was steckt hinter der Regierungsumbildung in Serbien?

    sag es ja in serbien wird sich nicht so schnell was ändern bezüglich dem thema kosova.....
    serbien begeht damit sozusagen eine geiselnahme an sich selbst !!!


  2. #2
    Avatar von Cobra

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    Und da ist schon der Nächste der nur ein Thema hat

  3. #3

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    by max brym,bye bye


    das volk von kreuzberg will auch selbstbestimmung und scharia und starke mafiaclans.

  4. #4
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von dragonfire Beitrag anzeigen
    by max brym,bye bye


    das volk von kreuzberg will auch selbstbestimmung und scharia und starke mafiaclans.
    komisch sonst ist scharf links bei den serben sehr beliebt!!!!

  5. #5

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    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen
    komisch sonst ist scharf links bei den serben sehr beliebt!!!!
    da kosovoalbaner und serben wie feuer und wasser sind,müßte deiner logik nach scharf rechts der fall der kosovoalbaner sein.

  6. #6
    Avatar von Dissention

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    Seit dem Jahr 2004 gibt Brym die Website Kosova-Aktuell heraus. Brym interviewe mehrmals Albin Kurti den bekanntesten Aktivisten der LPV ( Bewegung für Selbstbestimmung). Brym scheint enge Beziehungen zur LPV zu unterhalten. Brym weilt mehrmals im Jahr in Kosova und schreibt für einige albanische Zeitungen. Auch in bestimmten Fernsehsendern Kosovas wurde Brym mehrmals zu Fernsehgesprächen eingeladen.
    Schade, dass dieses Thema nicht normal diskutiert werden kann, denn es ist eigentlich echt interessant - aber mit einer solchen Quelle ...

  7. #7
    Avatar von FloKrass

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    Der Herr Dacic sollte sich mal lieber um solche Probleme kümmern, als um das verlorene Kosovo:

    Beispielsweise müssen die Arbeiter Windeln tragen, da sie das Fließband während der Arbeitszeiten nicht verlassen dürften. Mit all diesen Entwicklungen ist der Ost Ausschuss der deutschen Wirtschaft sehr zufrieden.
    Kosovo ist für Serbien nur umsonst aufgebrachte Mühe, die keine Früchte tragen wird, heute nicht und in hundert jahren nicht mehr. Die Bevölkerung in Serbien sollte aus ihrem nationalistischen Dämmerzustand erwachen und der Realität ins Auge blicken.

    Ich bin selbst durch Serbien mehrmals gefahren - durch Dörfer und Städte - und Serbien ist wirtschaftlich am Boden, muss man sagen. Insbesondere der Süden Serbiens ist sehr heruntergekommen, trostlos und verlassen. Dagegen ist die so oft "beklagte" Armut im Kosovo ein Paradies. Sobald man die Grenze passiert, ist der Unterschied spür- und sichtbar. Dagegen sollte die serbische Regierung etwas unternehmen, anstatt sich mit dem schon verlorenen Kosovo zu beschäftigen.

  8. #8

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    immer die gleichen geschichten aus 1001er nacht

  9. #9
    Avatar von Dissention

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    Arbeitsbedingungen in FIAT schlecht ... was man hier nicht alles lesen muß. 4-Tage Woche, überdurchschnittliche Gehälter, starke aktive Gewerkschaft, kostenfreie Verpflegung der MA während der Arbeitszeit und in den Pausen ...^^

  10. #10

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    Zitat Zitat von Dissention Beitrag anzeigen
    Arbeitsbedingungen in FIAT schlecht ... was man hier nicht alles lesen muß. 4-Tage Woche, überdurchschnittliche Gehälter, starke aktive Gewerkschaft, kostenfreie Verpflegung der MA während der Arbeitszeit und in den Pausen ...^^
    von sowas können die korrupten mafiaclans im kosovo noch in 100 jahren träumen.
    die müssen erst mal beim elementären sachen wie z.B. ner stetigen Elekrizitätsversorgung anfangen. selbst die meisten afrikanischen länder sind da schon erheblich weiter

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