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Ungarn - Ein Land driftet ab

Erstellt von Esseker, 19.03.2013, 13:00 Uhr · 75 Antworten · 5.751 Aufrufe

  1. #1
    Esseker

    Pfeil Ungarn - Ein Land driftet ab

    Ungarn, Ungarn... Das Land gerät immer mehr und mehr in Kritik. Es wird immer rechter, es wird immer absurder für uns Europäer und vor allem wird es immer schlimmer für die Minderheiten. Schlimmer als es sowieso schon in den Gebieten in der Regel ist.

    Ungarn: Wie die Nationalkonservativen das Land umbauen - Ungarn - derStandard.at

    Ungarn: Ein Land driftet ab

    Kritiker der mit zwei-Drittel-Mehrheit waltenden Regierung Viktor Orbáns sehen wegen des nationalkonservativen Umbaus des wirtschaftlich angeschlagenen EU-Mitgliedslandes die junge ungarische Demokratie in Gefahr. Die EU droht jetzt mit politischen und finanziellen Sanktionen. derStandard.at hat die wichtigsten Entwicklungen seit Antritt von Orbáns konservativem Ungarischen Bürgerbunds (FIDESZ) in der Regierung in einer Timeline zusammengefasst.

    Vom Anfang bis jetzt: (Timeline könnt ihr auch aufm Link sehen, ich poste es mal hier)

    11. April 2010

    Parlamentswahl

    FIDESZ gewinnt die absolute Mehrheit. Und Orbán zementiert nach und nach seine Macht. Mithilfe vieler Direktmandate verfügt der Regierungschef - er war schon von 1998 bis 2002 im Amt - über eine zwei-Drittel-Mehrheit. Die Verfassung kann seither auf Orbáns Initiative hin geändert werden.
    21. Dezember 2010

    Medienknute

    Ein Parlamentsbeschluss beschädigt die ungarischen Beziehungen zur EU nachhaltig. Ein Mediengesetz nach Orbánschem Zuschnitt unterstellt neben den öffentlich-rechtlichen Sendern auch private TV- und Radiosender sowie Print- und Onlinemedien der Kontrolle der Medienbehörde NMHH.
    7. März 2011

    Zurückrudern

    Während Viktor Orbán bei öffentlichen Auftritten in der Heimat seine harte Linie gegen Brüssel betont, rudert er nach Kritik aus der EU nach Außen hin regelmäßig zurück. Das ungarische Parlament ändert das umstrittene Mediengesetz, im Dezember hebt das Verfassungsgericht weitere Teile ganz auf.
    30. Dezember 2011

    Notenbank

    Ungarns Parlament billigt die neuen Notenbank-Gesetze des chronisch klammen Landes. Die Nationalbank wurde mit der Staatlichen Finanzaufsicht zusammengelegt. Die EU eröffnet wenig später drei Verfahren wegen Vertragsverletzung. Änderungen am Notenbankgesetz besänftigen Brüssel schließlich.
    2012

    Verfassung

    Die neue, von Orbán diktierte Verfassung löst jene - 1989 modifizierte - der sozialistischen Volksrepublik von 1949 ab. Kritiker sehen die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet. Vor allem die Präambel „Nationales Bekenntnis“ sorgt für Unmut. Sie soll künftig in allen Amtsstuben aushängen.
    2. Januar 2012

    Massendemonstration

    Zehntausende gehen in Budapest gegen die Regierung Orbán und die neue Verfassung auf die Straße. Motto: "Es lebe die Republik".
    2. Februar 2012

    Rechtes Theater

    Im Budapester Neuen Theater tritt Györgyi Dörner als Intendant an. Dem früheren Schaupieler, vom FIDESZ-Bürgermeister installiert, werden Kontakte zu Rechtsextremisten nachgesagt. Bei Demonstrationen kommt es zu Handgreiflichkeiten zwischen Antifaschisten, der Polizei und Rechtsradikalen.
    2. Mai 2012

    Neuer Präsident

    Das FIDESZ-Urgestein und frühere EU-Parlamentsmitglied János Áder ist neuer Präsident Ungarns. Er folgt Pál Schmitt, der über eine Plagiatsaffäre gestolpert ist. Die Opposition boykottiert die geheime Wahl im Budapester Parlament. Orbáns Mehrheit hat einmal mehr ausgereicht.
    25. August 2012

    Aufmarsch

    In den Straßen Budapests marschiert die rechtsradikale Ungarische Garde auf. Optisch an die ungarische Nazi-Partei Pfeilkreuzler erinnernd, feiert die von der drittstärksten Partei Jobbik gegründete Miliz ihr fünfjähriges Bestehen. Seit 2009 ist die rassistische Gruppierung offiziell verboten.

    2013

    Bodengesetz

    Ausländischen Bauern droht wegen des geplanten Bodengesetzes Enteignung. "Taschenverträge", mithilfe derer Ausländer Ackerland ohne Grundbucheintrag erwerben, sollen mit Haft bedroht werden. Nur Haupterwerbsbauern dürfen Grund kaufen.
    7. Januar 2013

    Ausfälle

    Der Publizist und enge Orbán-Vertraute Zsolt Bayer beschimpft Roma als "Mörder" und "Tiere", für die "eine Lösung gefunden" werden müsse, "umgehend und mit allen Mitteln". Die österreichische EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek bezeichnet er als "gehirnamputierte, an Krätze leidende Idiotin".
    17. Februar 2013

    Hakenkreuz

    Auf Initiative einer ungarischen kommunistischen Splittergruppe hebt das Verfassungsgericht das seit 1994 geltende Verbot des Tragens des Roten Sterns auf. Auch die bei ungarischen Rechtsextremisten beliebten Insignien Hakenkreuz und Pfeilkreuz dürfen somit wieder offen zur Schau gestellt werden.

    Dass sich Seltsames tut in Österreichs östlichem Nachbarland bemerken Autofahrer schon bei der Einreise. "Magyarország", Ungarn, prangt da, wo vor dem 1. Jänner 2012 "Magyar Köztársaság", also Republik Ungarn, stand. Die neue Verfassung strich die Spezifikation kurzerhand aus dem Staatsnamen - und das war längst nicht die einzige Nachricht aus Ungarn, die international für Irritationen sorgte.
    Was meint ihr dazu?

  2. #2
    Avatar von Semberac

    Registriert seit
    10.03.2011
    Beiträge
    4.061
    Junge Leute sind gezwungen das Land zu verlassen, es gibt kein Geld, die Roma werden öffentlich als "Menschenaffen" bezeichnet und der Moderator, der diese Aussage getätigt hat wurde sogar belohnt...

    Ungarn muss da schleunigst einen Weg weg von Orban finden, sonst gibt es keine Zukunft

  3. #3
    Avatar von Dadi

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    30.07.2012
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    6.412
    Ökörtilos fehlt, dessen Meinung würde mich interessieren.

  4. #4
    Nonqimi
    Nichts

  5. #5
    D.Hans
    Ich wiederhole mich nur ungern, aber es passt hierher auch. (Ich habe es vor ein paar Tagen in einem anderen Thread schon geschrieben: Verfassungsänderung in Ungarn - EU protestiert! )

    Ich beobachte das seit über einem Jahr schon mit großer Sorge. Ein Bürokollege von mir ist Ungar (und für den ungarischen Markt zuständig) erzählt mir regelmäßig wie es bei ihm zu Hause zugeht. Jeder Satz des Berichtes stimmt. Und es ist noch viel mehr zu erwarten. Enteignung von Burgenländischen Bauern, welche vor ein paar Jahren in Ungarn brachliegendes Agrarland (haupts. im Bereich des ehem. eisernen Vorhangs) gekauft (!) haben, sind in die Wege geleitet. Hier wird wissentlich eine Reihe von EU Gesetzen gebrochen.

    Ich muss es leider immer wieder sagen: In einer Demokratie hat jedes Volk die Politiker, die es verdient. Bei der Parlamentswahl 2010 wählten mehr als 2/3 der Wähler (ich glaube es waren 67 oder 68 % !!!) die rechtskonservative "Fidesz" unter der Führung von Viktor Orban an. Soll keiner sagen, die Ungarn hätten nicht gewusst, was auf sie zukommt. Orban war ja schon 98-02 Ministerpräsident. Ausgestattet mit 2/3-Mehrheit kann ernun seine Vorhaben bequem umsetzen und sein wahres Gesicht zeigen.

    Jetzt liegt es an den Ungarn selbst, wie sie aus dem Schlamassel raus kommen. Auf Hilfe von Außen würde ich nicht setzen. Das Volk muss auf die Straße - oder bis zur nächsten Wahl warten. Nur bis dahin können viele Verfassungsgesetze geändert sein und nur mit 2/3 Mehrheit wieder rückgängig gemacht werden. Die wird es aber so schnell nicht mehr geben. Also raus auf die Straße. Es hilft nichts. Budapest muß brennen. Wobei: manche Stadtteile könnten es sich dadurch nur verbessern. Unglaublich wie die Stadt in den letzten 5-8 Jahren niedergegangen ist. Man braucht nur eine Runde um den Bahnhof Keleti gehen. Aber Achtung: genügend Abstand halten! Einsturzgefahr!

  6. #6
    Avatar von Vukovarac

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    Magyarország

  7. #7
    Avatar von BlackJack

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    Die Braunen formieren sich wieder ... da muss die EU mal die überaus wichtige Normung von z.B. Kloschüsseln unterbrechen und schon bald Maßnahmen überlegen, diese Nazibrut einzudämmen

    Scheiß was auf die ungarische Garde ...

    antifa.gif

  8. #8
    Avatar von Semberac

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    Kurios auch, dass man das Schild an der Grenze auf dem "Republik Ungarn" kurzerhand ausgetauscht hat durch eines, auf dem nur "Ungarn" steht

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von BlackJack Beitrag anzeigen
    Die Braunen formieren sich wieder ... da muss die EU mal die überaus wichtige Normung von z.B. Kloschüsseln unterbrechen und schon bald Maßnahmen überlegen, diese Nazibrut einzudämmen

    Scheiß was auf die ungarische Garde ...

    antifa.gif
    Ach die EU schaut sich das eh nicht mehr allzu lange an, außerdem schotten sich die Ungarn dadurch selbst ab und werden dann einfach durch die Finger schauen, weil es keinen Euro mehr von der EU geben wird, spätestens dann wird alles kippen

  9. #9
    Avatar von Hercegovac

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    15.011
    Ungarn sind iwie ziemlich unsymphatisch...so hochnäsig iwie.

  10. #10
    Avatar von Hundz Gemajni

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    Magyarország do Tokija

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