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Unregierbares Bosnien: Merkel geht das Chaos an

Erstellt von Azrak, 05.02.2011, 23:06 Uhr · 43 Antworten · 2.594 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Azrak

    Registriert seit
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    Unregierbares Bosnien: Merkel geht das Chaos an

    Bosnien-Herzegowina ist seit mehr als zehn Jahren durch den Streit zwischen Muslimen, Serben und Kroaten blockiert. Das Land gilt als unregierbar. Jetzt will Bundeskanzlerin Merkel den gordischen Knoten lösen.Doch die Aufgabe ist knifflig.

    Die alte Streitfrage

    Damit kommt die alte Streitfrage auf den Tisch: Dürfen die drei Nationen wie bisher alles und jeden nach Belieben blockieren, wenn es ihnen nicht in den nationalen Kram passt? Oder gilt doch die urdemokratische Regel "Eine Person - eine Stimme"? Die ethnische Blockademöglichkeit wollen vor allem die Serben beibehalten, die ein Drittel der vier Millionen Einwohner stellen. Für das Mehrheitsprinzip treten die Muslime ein, die knapp über die Hälfte ausmachen.
    Eine Versöhnung beider Positionen versucht jetzt die Kanzlerin. Sie will nach inoffiziellen Informationen eine "europäische Klausel" einführen: Alle Gesetze, die der Annäherung des Landes an die EU dienen, sollen mit Mehrheit verabschiedet werden, während das bisherige ethnische Abstimmungsverfahren in allen anderen Fällen beibehalten wird. Doch die Serben haben schon abgewinkt: Selbst das geht uns zu weit, heißt es unisono.

    --

    Der Plan der Kanzlerin ist listig. Formal geht es um die Durchsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte von Ende 2009, gegen das kaum jemand Einwände haben kann. Darin erhalten zwei Bosnier Recht, die nach der geltenden Verfassung nicht gewählt werden können, weil sie weder Muslim noch Serbe oder Kroate sind: Es geht um den Roma Dervo Sejdic und den Juden Jakob Finci. Nach diesem Urteil muss durch eine Verfassungsänderung durchgesetzt werden, dass nicht die drei Nationen, sondern jeder Einzelne ein politisches Subjekt ist.
    Unregierbares Bosnien: Merkel geht das Chaos an - n-tv.de


    Jetzt will die auch einen Roma und Juden.

  2. #2
    Avatar von Duušer

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    4.820
    Zitat Zitat von Azrak Beitrag anzeigen
    Unregierbares Bosnien: Merkel geht das Chaos an - n-tv.de


    Jetzt will die auch einen Roma und Juden.
    Sach ma bisse behindert? Sind auch nur Menschen? OPFER

  3. #3
    Avatar von BlackJack

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    es geht nicht um Juden oder Roma (die waren nur Auslöser) sondern um diese Sache:
    Nach diesem Urteil muss durch eine Verfassungsänderung durchgesetzt werden, dass nicht die drei Nationen, sondern jeder Einzelne ein politisches Subjekt ist.

  4. #4
    Neutralist
    Auf was lässt sie sich da ein? Mal sehen ob Schweinchen Merkel das schafft.
    So viele suchen nach einer Lösung, Merkel wird nur auf die fresse fallen.

  5. #5
    Avatar von Azrak

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    9.275
    Zitat Zitat von Duušer Beitrag anzeigen
    Sach ma bisse behindert? Sind auch nur Menschen? OPFER
    Wie findest du es wenn Türken in Deutschland regieren?

  6. #6
    Avatar von Hercegovac

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    15.011
    Ich hab nix gegen Juden oder Zigeuner aber wofür ? In Deutschland lässt sie ja auch nicht die Türken, Bosniaken, Serben, Afrikaner und Co. regieren. Merkel erlaubt sich gerne mal im Ausland geistigen Dünnschiss zu verzapfen.

  7. #7
    Avatar von BlackJack

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    äh ...

  8. #8

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    Jetzt stellt sich nur noch die Frage welche Maßnahmen alles unter "Auf dem Weg in die EU" fallen

    Ist ja recht dehnbar und wird deswegen höchstwahrscheinlich von den Srbendas nicht angenommen

  9. #9
    Avatar von DZEKO

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    55.034
    Ich denke die Serben werden sich am wenigsten freuen.

  10. #10
    Avatar von Hercegovac

    Registriert seit
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    Zitat Zitat von DZEKO Beitrag anzeigen
    Ich denke die Serben werden sich am wenigsten freuen.
    warum ?

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