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Westerwelle reist in den Balkan

Erstellt von Snežana, 09.08.2011, 12:22 Uhr · 43 Antworten · 2.964 Aufrufe

  1. #21
    Avatar von TigerS

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    7.474
    Auf unseren Westerlein , haben die Politiker und die Bevölkerung auf`n balkan nur gewartet …kommt herbei, kommt herbei ..Westerwelle kommt vorbei und Entledigt euch ,euren sorgen.. Westerschwester wird’s scho richten und euch besorgen …..Ich kann denn Typen net ab …


    gruß

  2. #22
    ökörtilos
    Zitat Zitat von Ado Beitrag anzeigen
    Bei dir noch alles richtig im Stübchen?


    Nein.


    Aber bisher kam ich damit klar.

  3. #23
    Avatar von Lance Strongo

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    Wisst ihr eigentlich gefragt habe als er vereidigt wurde?
    Wessen grandiose Idee es war einen Homosexuellen zum Außenminister zu machen. Mir persönlich ist es egal, wer mit wem oder was vögelt.
    Aber viele Staatsmänner von konservativen Ländern werden nicht so denken wie ich und wohl der Großteil Deutschlands. Eigentlich stelle ich es mir lustig. Er kommt zB nach Saudi Arabien redet da über die guten Beziehungen und was für einen Wumms doch der Leopard macht und denkt sich die ganze Zeit "Schwuchtel, Schtwuchtel, Schwuuuuuuuuuuchtel"

  4. #24
    Avatar von Snežana

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    Zitat Zitat von Singidunum Beitrag anzeigen
    Doch, der hier

    verdammt, den hätt ich fast vergessen

  5. #25

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    6
    Joschka Fischer, der aus allen Nähten platzende Ex-AM mit Luxus-Anwesen im Grunewald, der heute für einen Ölkonzern die Pfeiffe schwingt, ist für mich so abartig in seiner dozierenden Janusköpfigkeit, dass ich ihm Westerwelle - und ich kann kaum glauben, dass ich das schreibe - menschlich vorziehen würde.

  6. #26
    ökörtilos
    Zitat Zitat von Lance Uppercut Beitrag anzeigen
    Er kommt zB nach Saudi Arabien redet da über die guten Beziehungen und was für einen Wumms doch der Leopard macht und denkt sich die ganze Zeit "Schwuchtel, Schtwuchtel, Schwuuuuuuuuuuchtel"

    Ach wieso ich finde die beiden passen rein menschlich ganz gut zusammen.König Abdullah welcher verurteilend vom "Blutvergiessen in Syrien" schwatzt jedoch gleichzeitig Panzer gen Bahrain rollen lässt um dort Demonstranten plattzumachen und "unser" Bundesirgenwas auf heiliger Mission.

  7. #27

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    3.132
    Will er die Schwulen-Szene treffen?
    Er besucht FYROM und Albanien nicht, also nicht Balkan?

  8. #28

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    4.414
    Zitat Zitat von türkiesel Beitrag anzeigen
    Joschka Fischer, der aus allen Nähten platzende Ex-AM mit Luxus-Anwesen im Grunewald, der heute für einen Ölkonzern die Pfeiffe schwingt, ist für mich so abartig in seiner dozierenden Janusköpfigkeit, dass ich ihm Westerwelle - und ich kann kaum glauben, dass ich das schreibe - menschlich vorziehen würde.
    geld kann jede überzeugung brechen.. das hat beim joshka auch funktioniert..

  9. #29
    Bendzavid
    Zitat Zitat von Benutzername Beitrag anzeigen
    Will er die Schwulen-Szene treffen?
    Er besucht FYROM und Albanien nicht, also nicht Balkan?
    Wieso? Er besucht doch Kosovo, ist doch ein Land oder nicht. höhöhö

  10. #30
    Avatar von Snežana

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    2.846

    Außenminister Westerwelle besucht das Kosovo

    "Mission Possible" auf dem Balkan?

    Er erwartet keine Wunder, aber er hat sich Ziele vorgenommen: Im Konflikt zwischen Kosovo und Serbien will Außenminister Westerwelle einen neuen Dialog anregen. Geeignetes Mittel zum Zweck scheint ein Ministerbesuch in der Krisenregion zu sein. Aber vor allem hilft Westerwelle sich selbst.

    Von Ute Welty, tagesschau.de
    Außenminister Westerwelle besucht das Kosovo.



    Erst das Vergnügen, dann die Arbeit. Die beiden ersten Stationen auf der Balkan-Reise des Bundesaußenministers gelten als recht unproblematisch und landschaftlich lohnend: In Montenegro und Kroatien kann sich Guido Westerwelle auf viel Gegend und gute Laune einstellen. Schließlich sind die EU-Beitrittsverhandlungen für Kroatien mit deutscher Unterstützung und dem gewünschten Ergebnis zu Ende gegangen. Montenegro ist über den Kandidatenstatus zwar noch nicht hinaus gekommen, nimmt sich aber an Kroatien ein Beispiel und setzt auf Hilfe aus Deutschland. Und diese Hoffnung ist nicht unbegründet. Noch Ende Juni hatte Westerwelle dem Premierminister Montenegros, Igor Lukšic, weitere Unterstützung zugesagt: "Sie können auf Deutschland zählen."

    Westerwelle warnt Konfliktparteien


    Komplizierter wird es dann im Kosovo. Der Grenzkonflikt zwischen Kosovo und Serbien hat den deutschen Außenminister bereits auf den Plan gerufen. Zusammen mit seinem britischen Kollegen William Hague warnt Westerwelle: Die beiden Länder drohten, eine "historische Chance" zu vertun und ihre EU-Beitrittsperspektive zu gefährden. Beide Minister hatten bereits im vergangenen Herbst ihren Einfluss geltend gemacht. Serbien entschärfte daraufhin seinen Entwurf für eine Kosovo-Resolution bei den Vereinten Nationen erheblich. Ursprünglich wollte Serbien die einseitige Abspaltung des Kosovo verurteilt sehen. Am Ende stand ein Papier, das Gespräche zwischen den Konfliktparteien vorsah.

    Das Kosovo - Eine Chronologie


    1989 verliert das Kosovo seinen Autonomiestatus.

    1990 löst Belgrad die Provinzregierung im Kosovo auf, nachdem sich die Kosovo-Albaner unabhängig erklärt hatten. Mehr als 100.000 Menschen werden aus Verwaltung und Betrieben entlassen.

    1998 kommt es zu Kämpfen zwischen serbischen Sicherheitskräften und der kosovarischen Untergrundarmee UCK. Viele Albaner fliehen.

    1999 fliegt die NATO Luftangriffe gegen serbische Ziele, nachdem internationale Friedensverhandlungen gescheitert sind. Unter dem militärischen Druck zieht der serbische Präsident Milosevic die Truppen zurück. Fortan steht das Kosovo unter UN-Verwaltung.

    2006 beginnen in Wien Verhandlungen über den zukünftigen Status des Kosovo.

    2007 schlägt der UN-Gesandte Martti Ahtisaari vor, das Kosovo in die "überwachte Unabhängigkeit" zu entlassen. Serbische Enklaven sollen sich weitestgehend selbst verwalten. Während die Albaner den Plan begrüßen, lehnen die Serben ihn ab.

    2008 proklamiert das Kosovo-Parlament mit 109 Stimmen bei elf abwesenden Abgeordneten (darunter zehn Serben) auf Grundlage des "Ahtisaari-Plans" einseitig die Unabhängigkeit der Provinz als "Republik Kosovo". Serbiens Staatspräsident Boris Tadic erklärt, sein Land werde alles in seiner Macht Stehende tun, um die "willkürlich und illegal" proklamierte Unabhängigkeit zu annullieren.

    2009 tritt das Kosovo der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds bei. Andere internationale Organisationen, namentlich die UNO, bleiben dem Kosovo dagegen verschlossen.

    2010 hält das Land die erste Parlamentswahl seit der Erklärung der Unabhängigkeit ab. Die sozialdemokratische Partei PDK von Ministerpräsident Hashim Thaci erhält die meisten Stimmen, braucht aber Koalitionspartner zur Bildung einer Regierung.

    2011 eskaliert im Norden des Kosovo der Grenzkonflikt mit Serbien. Serbien will kosovarische Zollstempel nicht anerkennen. Die Kosovo-Regierung verhängt deshalb ein Importverbot für serbische Waren. Die EU versucht zu vermitteln.


    Serben setzen den Grenzposten Jarinje in Brand.



    Vor diesem Hintergrund habe die aktuelle Warnung von Westerwelle und Hague durchaus Gewicht, meint Dusan Reljic, Südosteuropa-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, im Gespräch mit tagesschau.de: "Die meisten Länder der Region wollen in die EU. Darüber entscheidet zu einem großen Teil Deutschland als einer der einflussreichsten Staaten innerhalb der EU. Berlin setzt sich für eine EU-Erweiterung mit Augenmaß ein und beharrt darauf, dass die möglichen Kandidaten alle Beitrittsbedingungen erfüllen. Und die sind strikter als je zuvor." Immerhin lautet eine dieser Bedingungen, dass Kandidaten und Kandidaten in spe zu ihren Nachbarn gute Beziehungen unterhalten. Das gilt auch für Serbien und Kosovo.
    Dabei ist das serbisch-kosovarische Verhältnis spätestens seit dem 17. Februar 2008 gestört. Damals erklärte sich das Kosovo für unabhängig. Serbien betrachtet das Kosovo nach wie vor als zu Serbien gehörend. International ist der völkerrechtliche Status des Kosovo umstritten. 77 der 193 UN-Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, erkennen das Kosovo an. Gleichzeitig behandeln die Vereinten Nationen als Gesamtorganisation das Kosovo als einen Teil Serbiens. Eindeutiger positioniert sich das Europäische Parlament. Die Abgeordneten würden die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch alle Mitgliedstaaten begrüßen, heißt es in einer Erklärung.

    Deutsche Schlüsselrolle


    Das ist Wolfgang Klotz vom Regionalbüro der Heinrich-Böll-Stiftung in Belgrad zu wenig. Er macht die EU mitverantwortlich für den eskalierenden Grenzkonflikt zwischen Serbien und Kosovo. “Es tummelt sich sozusagen die ganze EU im Kosovo, aber man ist sich nicht einig innerhalb der EU, diesen Staat als einen unabhängigen anzuerkennen”, so Klotz im Deutschlandfunk. Daher stünden alle Aktivitäten unter Vorbehalt, was sich darin äußere, dass “all diese Institutionen im Norden des Kosovo keinerlei wirkliche administrative oder exekutive Macht ausüben”.


    Außenminister der rot-grünen Bundesregierung: Joschka Fischer


    Für Ingo Peters, Akademischer Rat am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften der Freien Universität Berlin, kommt Deutschland in diesem Zusammenhang eine Schlüsselrolle zu. Schließlich beteiligte sich Deutschland 1999 zum ersten Mal in der Geschichte der Bundeswehr mit Kampfflugzeugen an einem Kriegseinsatz. Die "Operation Allied Forces" war und ist verfassungs- wie völkerrechtlich umstritten. Deutschland begründete die Beteiligung am Bombardement Serbiens damit, dass Serbien plane, die Kosovo-Albaner zu vertreiben. Der damalige Außenminister Joschka Fischer wählte starke Worte, um sich die notwendige Unterstützung seiner Partei, der Bündnisgrünen, zu sichern: "Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz."
    Inzwischen, so Peters, habe Deutschland erkannt, wie wichtig es sei, auf dem Balkan Stabiliät zu schaffen, um die Wanderungsproblematik in den Griff zu bekommen. Alein 1995 meldete das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, dass mehr als 730.000 Menschen ihre Heimat im ehemaligen Jugoslawien verlassen mussten oder wollten. Fast die Hälfte kam nach Deutschland.




    Engagement auch zum eigenen Nutzen


    "Das Kosovo ist es wert, dass sich ein deutscher Außenminister darum kümmert", betont der Politikwissenschaftler Gerd Langguth gegenüber tagesschau.de. Allerdings fällt Langguth auf, dass Westerwelle häufiger versucht, durch Nebenthemen Profil zu erringen. "Die ganz großen Themen macht das Kanzleramt selbst", sagt Langguth, "aber Westerwelle insgesamt geht fleißig in der Welt herum, um zu zeigen: 'Hier bin ich, und ich tue meine Pflicht'." Das kann Westerwelle nur nutzen. Angesichts der schlechten Umfrageergebnisse für die FDP und der kommenden Landtagswahlen muss Westerwelle nach Ansicht mancher Berliner Beobachter nach dem Verlust des Parteivorsitzes auch um sein Außenamt fürchten.

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